Herr Siegel erfragt den Sachstand zur Thematik der Zaunreste im oberen Teil der Schanzenanlage im Zwölfmorgental. Herr Fröhlich informiert hierzu, dass die Angelegenheit sich derzeit noch im Bearbeitungsstand befindet und noch nicht abgeschlossen ist.
Herr Siegel erfragt den Sachstand zur Thematik des überpflügten Feldweges auf der Charlottenlust. Herr Mänz wird hierfür entsprechende Nachforschungen bei den Nutzern der Feldflächen anstellen. Anschließend wird der Sachverhalt ggf. durch das Ordnungsamt und/oder das Sachgebiet Liegenschaften weiter bearbeitet.
Herr Siegel erfragt den Sachstand zur Thematik Rattenbekämpfung im Rahmen der Reinigung der Schächte der Oberflächenentwässerung öffentlicher Straßen im Bereich der Promenade/Schöne Ecke. Herr Fröhlich erklärt hierzu, dass die Problematik durch entsprechende Bekämpfungsmaßnahmen eingedämmt werden konnte. Herr Niemann bestätigt diese Beobachtung.
Herr Siegel erfragt den Sachstand zur Thematik des erhöhten Müllaufkommens in der Innenstadt, insbesondere nach Veranstaltungen. Herr Torsten Friedrich (Leiter Bauhof) erläutert hierzu kurz die entsprechenden (teilweise anlassbezogenen) Reinigungsintervalle und deren gute Wirkung. Dies wird von den Mitgliedern des Ausschusses zustimmend zur Kenntnis genommen.
Herr Siegel erfragt den Sachstand zur Thematik Möglichkeiten zur Umsetzung eines Alkoholverbotes auf bestimmten Plätzen. Herr Friedrich erläutert hierzu kurz die umstrittene Verfahrensweise der Landeshauptstadt und zieht ein positives Resümee zur vergangenen Sommersaison. Grundsätzlich wird sich darauf verständigt, die gesamte Situation weiterhin zu beobachten und etwaige Gesetzesänderungen bzw. Rechtsprechungen auf Anwendbarkeit in Form einer Allgemeinverfügung für einzelne Teile des Stadtgebietes zu prüfen.
Herr Siegel erfragt den Sachstand zur Thematik Parken in der Nähe des Zentralfriedhofes. Herr berichtet hierzu über ein Gespräch mit der Jugendherberge. Im positiven Verlauf dieses Gesprächs wird eine Vereinbarung zwischen der Jugendherberge und der Stadt favorisiert, welche eine mögliche Nutzung des garagennahen Parkplatzes in den Nachmittagsstunden und ggf. am Wochenende regeln soll.
Herr Siegel fragte nach, inwieweit ein erhöhter Parkraumbedarf dann entsteht, wenn die neue Sporthalle „Unter den Zindeln“ mit einem Zuschauertribünenbereich ergänzt wurde. Von Herrn Friedrich wurde hierzu entgegnet, dass dies bauordnungsrechtlich im Rahmen der Genehmigung zu klären sein wird; erfahrungsgemäß fließen in die entsprechenden Berechnungen in der Nähe befindliche Kapazitäten wie das Parkhaus oder der Bereich Petri-/Ringstr. mit ein.
Herr Siegel mahnte an, beim Umbau des Hotels Stadt Wernigerode den notwendigen Baustellenverkehr (An- und Abtransporte) zu optimieren. Von Herrn Friedrich wurde hierzu entgegnet, dass es bereits Abstimmungen in dieser Hinsicht gibt.
Von Herrn Weber wurde angefragt, in welcher Weise Veranstaltungslärm auf einem möglichen zukünftigen Festplatz Ochsenteichgelände minimiert werden kann. Herr Friedrich antwortete hierzu, dass dort nach seiner Kenntnis und den Ergebnissen der Überprüfungen durch das Planungsamt der letzten Jahre keinen „echten“ Festplatz im planungsrechtlichen Sinne geben wird. Demgemäß wird jedenfalls nur eine sehr begrenzte Anzahl von Veranstaltungen pro Jahr dort möglich sein. Hierfür dauerhafte und wirksame Lärmschutzbauten zu errichten, dürfte in Frage zu stellen sein.
