Im Rahmen der Protokollkontrolle erläutert Herr Gaffert das Prüfungsergebnis des Ordnungsamtes zur häufigen Funktionsuntüchtigkeit der Parkscheinautomaten (PSA). Weit überwiegend sind die Probleme auf Zerstörung bzw. unsachgemäße Benutzung zurückzuführen. Die Entleerung erfolgt wöchentlich in Schierke und Wernigerode. Ein verbessertes Sicherheitssystem mit gleichzeitiger Einbruchinformationsübertragung an die Polizei ist in Kürze installiert.
Herr Gaffert informiert wie folgt:
- Am 19.07.12 findet um 19:30 Uhr die Ausstellungseröffnung und am 26.07.12 um 19:30 Uhr die Abschlussveranstaltung Pleinair in der Remise statt
- Die Konstituierung der „AG Winterberg“ erfolgt am 18.07.12.
- Die Wirtschaftsministerin wird am 23.07.12 zur Grundsteinlegung der Fa. Urs Schweinfurt im Gewerbegebiet Nord-West anwesend sein.
- Die Schlossfestspiele beginnen am 28.07.12 mit dem Eröffnungskonzert.
- In der Zeit vom 03.- 05.08.12 wird das 1. gemeinsame Stadtschützenfest gefeiert.
- Das Altstadtfest findet vom 17.- 19.08.12 statt.
- Stand Schierke: Die Antragstellung zum Parkhausbau ist erfolgt, der Bewilligungsbescheid wird voraussichtlich im August 2012 erteilt.
- Am 04.09.12 wird der Stadtrat zum Nachtragshaushalt tagen.
Herr Winkelmann spricht nochmals die häufig überfüllten Papierkörbe in der Breiten Straße an. Vermehrte Kontrollen sollten vorgenommen werden.
Herr Mänz nimmt Bezug auf die von Herrn Schatz angeregte Bildung eines zeitweiligen Ausschusses Schierke und schlägt im Namen der CDU-Fraktion vor, dass die Aufgaben durch den Hauptausschuss wahrgenommen werden sollten.
Herr Schulze gibt bekannt, dass die SPD/GRÜNE-Fraktion diesen Vorschlag unterstützt.
Herr Kabelitz regt an, dass dann der Hauptausschuss gelegentlich in Schierke tagen müsse, wenn es die Beratungsthemen erfordern.
Herr Härtel weist darauf hin, dass keine sachkundigen Einwohner dem Hauptausschuss angehören, in einem zusätzlichen Ausschuss aber berufen werden können.
Herr Gaffert antwortet, dass in den weiterhin bestehenden Arbeitsgemeinschaften in Schierke sachkundige Einwohner mitarbeiten. Ohnehin müsste der Hauptausschuss regelmäßig informiert und beteiligt werden und Entscheidungen treffen, so dass hier eine Doppelstruktur geschaffen würde. Bedeutung und Wertung des Schierkeprojekts sprechen ebenfalls für eine Begleitung durch die Fraktionsspitzen im Hauptausschuss. Weitere Stadträte oder Dritte könnten ggf. teilnehmen und Rederecht erhalten. Herr Porsche teilt die Einschätzung. Auf Nachfrage von Herrn Gaffert gibt es keine Einwände mehr gegen die Verfahrensweise, das Thema Schierke zukünftig regelmäßig im Hauptausschuss zu behandeln und auf die Bildung eines gesonderten Ausschusses zu verzichten.
