Der Oberbürgermeister erläutert den Beschlussvorschlag.
Folgende Beschlussempfehlungen wurden durch die Ausschüsse abgegeben:
- Bau- und Umweltausschuss : 4 Ja-Stimmen und 4 Enthaltungen
- Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss: 6 Ja-Stimmen und 2 Enthaltungen
- Wirtschafts- und Liegenschaftsausschuss: 5 Ja-Stimmen und 3 Enthaltungen
- Hauptausschuss: 8 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme und 1 Enthaltung
Änderungsvorlage 27/02/2012
Frau Wetzel stellt Ihre Änderungsvorlage 27/02/2012 vor und begründet diese ausführlich. Im Beschlusstext soll der 1. Absatz und im 2. Absatz „und Planungen gemäß Haushaltsmöglichkeiten“ gestrichen werden.
Herr Wurzel fragt nach, ob die Überschrift „Entwicklung eines Ganzjahreserlebnisgebietes „Winterberg“ in Schierke erhalten bleiben soll.
Herr Weber erklärt, dass man den 2. Schritt nicht vor dem 1. Schritt tun kann und hält deshalb die Änderung 27/02/2012 für gegenstandslos.
Herr Diesener spricht für seine Fraktion FDP/H&G. Diese kann zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht erkennen, dass entsprechend des Rahmens der wirtschaftlichen Möglichkeiten der Stadt die Untersuchungen und Planungen durchgeführt werden. Die Förderung für das gesamte Projekt sollte planmäßig 90% betragen. Inzwischen liegt die Förderung nur noch bei 76%. Die Fraktion wird zum heutigen Zeitpunkt dem Beschlussvorschlag nicht zustimmen.
Herr Schatz erklärt, dass der Stadtrat bei Zustimmung zur Beschlussfassung darauf verzichtet, über inhaltliche Vorgaben im Vorfeld zu bestimmen. Er bittet die Verwaltung zu prüfen, ob es möglich ist, die AG Schierke zu einem zeitweiligen Ausschuss aufzuwerten.
Frau Wetzel beantwortet die Rückfragen von Herrn Wurzel und Herrn Weber. Sie erklärt, dass sie mit ihrem Antrag auf keinen Fall das Projekt stoppen oder verhindern will und es weiterhin ein Ganzjahreserlebnisgebiet bleiben soll. Sie möchte nur erreichen, dass vor Förderanträgen und Investorensuche, die notwendigen Untersuchungen durchgeführt werden.
Der Änderungsantrag 27/02/2012 wird zur Abstimmung gestellt und mit 3 Ja-, 22 Nein-Stimmen und 9 Enthaltungen abgelehnt.
Frau Gorr informiert, dass die Vorlage mit 6 Ja-Stimmen und 2 Nein-Stimmen mit folgender Protokollnotiz
- Bei der Planung sollen Wintersport-Experten der Region mit einbezogen werden
- Zunächst Prüfung der sogen. Ko-Kriterien (u.a. Umweltaspekte, Wirtschaftlichkeit)
- Begleitung der weiterführenden Planung durch den Kulturausschuss
die Empfehlung des Kulturausschusses erhalten hat.
Frau Hopstock informiert, dass der Ortschaftsrat den Beschlussvorschlag einstimmig empfohlen hat.
Frau Goetz bittet die Verwaltung, die Stadträte ständig über Veränderungen und Neuigkeiten zu diesem Projekt zu informieren, da im Moment die Informationsflut immer geballt kommt und dann die Gefahr besteht, die Übersicht zu verlieren.
Änderungsvorlage 27/01/2012
Frau Wetzel stellt im Namen von Herrn Siegel den Änderungsantrag 027/01/2012 vor.
Herr Weber erklärt, dass Wintersporttourismus heutzutage nicht ohne Beschneiung funktioniert.
Die Änderungsvorlage 027/01/2012 von Herrn Siegel wird zur Abstimmung gestellt und mit 1 Ja-, 30 Nein-Stimmen und 3 Enthaltungen abgelehnt.
Änderungsvorlage 27/03/2012
Der Änderungsantrag von der CDU-Fraktion 027/03/2012 wie folgt:
Die Anlage „Schierke am Brocken – Entwicklung Winterberggebiet – Ergänzungen 2012 zur Studie 2011“ soll wie folgt geändert werden:
1. Ergänze auf Seite 1 am Ende des 4. Absatzes:
„Die mögliche Umsetzung der direkten Seilbahnverbindung vom Winterbergtor zum Wurmberggipfel bleibt jedoch weiterhin das angestrebte Ziel. Weitere Gespräche mit der Stadt Braunlage sollen diese Zielvorstellung prüfen. Die Planungen sind entsprechend flexibel zu gestalten um auch eine nachträgliche Direktverbindung umzusetzen.“
2. Ergänze auf Seite 3 Nr. 7 Satz 2:
„Eine touristische Erschließung auf Gemarkung Braunlage ist derzeit nicht vorgesehen.“
3. Ändere auf Seite 11 im Absatz „Abfahrt zum Kaffeehorst“:
„[…] – ersatzweise für die nicht mehr diskutierte direkte Verbindung zum Wurmberggipfel – […]“ in „[…] – alternativ für die derzeit von Seiten der Stadt Braunlage nicht favorisierte direkte Verbindung zum Wurmberggipfel – […]“
wird vom Einreicher sich zu eigen gemacht und der Beschlussvorschlag wird in dieser Form zur Abstimmung gestellt.
