Ab diesem Tagesordnungspunkt nimmt Herr Prof. Willingmann an der Sitzung teil.

Herr Gaffert informiert wie folgt:

-              Der Haushalt 2012 der Stadt Wernigerode ist durch den Landkreis Harz ohne Auflagen genehmigt worden. Er wird im Rahmen eines Sonderamtsblattes am 17.03.12 veröffentlicht und ist damit am 18.03.12 in Kraft. Herr Gaffert dankt allen Mitwirkenden.

-              Am 22.03.12 um 16:30 Uhr ist vor der Stadtratssitzung die Begehung des „Schiefen Hauses“ vorgesehen. Alle Stadträte werden hierzu herzlich eingeladen.

-              Vom 24.03. bis 25.03.12 findet der X. Museumsfrühling statt. Er beginnt um 10:00 Uhr mit der Neueröffnung des Museums „Schiefes Haus“.

-              Herr Professor Witte vom R.-Koch-Institut wird am 27.03.12 in den Ruhestand verabschiedet.

-              Das 1. Treffen der Arbeitsgruppe Haushalt wird am 29.03.12 von 14:00 bis 16:00 Uhr sein. Die Fraktionsvorsitzenden möchten bitte ihre Mitglieder informieren. Erreichte Arbeitsergebnisse werden jeweils in einer entsprechenden Presseerklärung veröffentlicht.

-              Der 31.03.12 ist ganztägig dem Frühjahrsputz der Stadt und deren Ortsteilen gewidmet. Alle Einwohner sind hierzu aufgerufen.

-              Zum 15. vasten-colleg wird am 03.04.12 ab 17:30 Uhr herzlich eingeladen.

-              Die Eintragung von verdienten Sportlern in das Ehrenbuch des Sports soll am 12.04.12 erfolgen. Hierzu hat die Verwaltung die Vorlage 016/2012 erarbeitet.

-              Herr Peter Hausmann wird ab 01.07.12 neuer Vorstand der Harz AG und übernimmt damit die Position von Herrn Dr. Müller, welcher in den Ruhestand geht.

-              Entsprechend des Stadtratsbeschlusses vom November 2008 wurde in der 10. Kalenderwoche der Mietvertrag mit der Kulturstiftung zum Klint 3 und 5 geschlossen.

-              Seit 05.03.12 läuft der weitere Ausbau der Friedrichstraße.

-              Der diesjährige Klavierwettbewerb hat in der Öffentlichkeit und bei den Mitwirkenden ein positives Echo hervorgerufen, welches sowohl die Qualität als auch die Organisation betrifft.

-              Durch Kabinettsbeschluss hat die Stadt Wernigerode den Zuschlag zum Sachsen-Anhalt-Tag erhalten.

-              Baubeginn für den „Spiralkreisel Lindenallee“ ist der 19.03.12.

-              Der genaue Termin zum Beginn des Brückenbaues (über die Bode) in Schierke wird voraussichtlich in den nächsten drei Wochen erfolgen.

Herr Gaffert nimmt Bezug auf die in der letzten Zeit erfolgten Pressenachrichten zum Thema Nutzung von freien Räumen in der Franke-Schule durch die Evangelische Grundschule. Er stellt klar, dass nicht die Stadt die Presse zum Gespräch mit dem Schulelternrat der Francke-Schule eingeladen hatte. Der Antrag der Johannes Schulstiftung als Träger der Evangelischen Grundschule auf Nutzung von Räumlichkeiten in der Francke-Schule Mitte des Jahres 2011 wurde von der Verwaltung geprüft. In der zweiten Oktoberhälfte 2011 kam es zu einer Ortsbesichtigung der freistehenden Räume des ehemaligen Sekundarschulteiles der Francke-Schule. Hierauf bekundete die Johannes-Schulstiftung mit Schreiben vom 26.10.2011 ihr grundsätzliches Interesse an einer Nutzung. In den Sitzungen des Kulturausschusses und des Hauptausschusses November 2011 wurde darüber informiert. Über die Interessenbekundung hinaus, sind durch die Johannes-Schulstiftung keine konkreten Informationen an die Verwaltung ergangen. Frau Lisowski erläuterte die Raumsituation und den Raumbedarf der dortigen Grundschule. Derzeit gibt es 10 Klassen (ab 09/2012 - 11 Klassen), welche insgesamt 16 Räume beanspruchen. 24 Klassenräume stehen zur Verfügung, von denen künftig zwei weitere Räume der Francke-Grundschule zur Verfügung stünden. Somit könnten der Evangelischen Grundschule 6 Klassenräume überlassen werden. Anfang dieses Jahres gab es mehrere Gespräche zur Thematik, auch mit dem Schulelternrat.

In der anschließenden Diskussion wurde positiv herausgestellt, dass die Evangelische Grundschule mit ihrem Konzept einen gewissen Wettbewerb in der Schullandschaft schafft. Wenn es das Raumkonzept der Leitung der Francke-Schule sowie der Evangelischen Grundschule hergibt, ist der Einzug der Evangelische Grundschule in die Francke-Schule von Seiten der Stadt zu befürworten. Der tatsächliche Raumbedarf der Francke-Schule müsste jedoch ermittelt werden.

Herr Schulze weist noch einmal auf die vorliegenden Einladungen in das „Schiefe Haus“ am 22.03.12 um 16:30 Uhr und der Neueröffnung am 24.03.12 um 10:00 Uhr hin.

Herr Mänz informiert über die stattfindenden Stammtische der Fraktionsvorsitzenden. Ca. 75% der Grundstücksfragen bzw. Besitzeinweisungen im Gewerbegebiet „am smatvelde“ sind geklärt, so die Antwort auf die Frage von Herrn Mänz.