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Belehrung nach Infektionsschutzgesetz bescheinigen

Leistungsbeschreibung

Wenn Sie im Bereich der Lebensmittelzubereitung, des Lebensmittelverkaufs oder in der Gastronomie tätig werden wollen, benötigen Sie eine Bescheinigung.

Inhalt der Bescheinigung ist, dass Sie als Beschäftige/-r über die gesetzlichen Pflichten belehrt wurden, insbesondere darüber, bei Vorliegen welcher ansteckenden Erkrankung es Ihnen untersagt ist, im Lebensmittelbereich tätig zu sein. Außerdem muss für die Bescheinigung nach der Belehrung schriftlich erklärt werden, dass Ihnen keine Tatsachen für ein Tätigkeitsverbot bekannt sind. Unter Umständen kann ein zusätzliches ärztliches Zeugnis für die Bescheinigung erforderlich werden.

Die kostenpflichtige Bescheinigung nach § 43 Infektionssschutzgesetz hat die alten "Gesundheitspässe" abgelöst. Um die Bescheinigung zu erwerben, ist die Teilnahme an einer Belehrung im Gesundheitsamt notwendig. Während der Belehrung werden Informationen über ansteckende Erkrankungen, Krankheitserreger und evt. Tätigkeitsverbote vermittelt. Eine Stuhluntersuchung ist nicht mehr erforderlich.

Belehrungen finden nur nach Terminvergabe unter den Tel-Nr. 03941 5970-2341 und -2330 an den Standorten Wernigerode, Quedlinburg und Halberstadt statt.

An wen muss ich mich wenden?

Die Zuständigkeit liegt beim Landkreis und der kreisfreien Stadt, in der die Tätigkeit erstmalig aufgenommen werden soll.

Für die Belehrung muss ein Termin beim medizinischen Fachdienst des Landkreises oder der kreisfreien Stadt vereinbart werden.

Detaillierte Informationen finden Sie auf den Seiten des Landkreises Harz unter Gesundheit und Soziales/Gesundheitsamt/Amtsärztlicher Dienst/Bescheinigung für Lebensmittelberufe nach Infektionsschutzgesetz.

Welche Unterlagen werden benötigt?

  • gültiger Lichtbildausweis (z.B. Reisepass, Personalausweis)
  • unter Umständen ein ärztliches Zeugnis
Mitzubringen sind:
  • gültiger Personalausweis oder Reisepass
  • Reisepass mit Meldebestätigung
Wenn eine Kostenübernahme durch Dritte erfolgen soll, wird vor der Durchführung der Belehrung eine Bestätigung per Fax oder E-Mail vom Kostenträger vor der Durchführung der Belehrung benötigt.
Jugendliche unter 18 Jahre müssen entweder durch einen Erziehungsberechtigen begleitet, oder es muss eine Einverständniserklärung der Eltern vorgelegt werden, wenn eine andere Person zur Begleitung mitkommt.

Wichtig ist: Wenn Sie kein oder nur gebrochenes Deutsch sprechen, ist die Anwesenheit einer deutsch sprechenden Begleitperson erforderlich.

Welche Gebühren fallen an?

Es fallen ggf. Gebühren an. Bitte wenden Sie sich an die zuständige Stelle.

Gebühren:

  • 23,00 Euro für die Belehrung inkl. Bescheinigung (Bargeldzahlung)
  • 5,20 Euro für die Ausstellung eines Duplikates

Welche Fristen muss ich beachten?

Es ist zu beachten, dass Tätigkeiten im Bereich der Lebensmittelzubereitung, des Lebensmittelverkaufs oder der Gastronomie erst dann aufgenommen werden dürfen, wenn die Bescheinigung vorliegt. Diese darf bei der erstmaligen Aufnahme der Tätigkeit nicht älter als drei Monate sein.

Rechtsgrundlage

Was sollte ich noch wissen?

Auch Personen, die sich regelmäßig in Küchen von Gaststätten oder sonstigen Gemeinschaftsverpflegungseinrichtungen aufhalten, müssen an einer Belehrung teilnehmen.