Der Hauptausschuss beschließt eine überplanmäßige Auszahlung in Höhe von 50.000 € für die Ausstattung der Grundschule und des Hortes der Grundschule Harzblick aus Mitteln des Investitionsprogramms des Bundes zum Ausbau ganztägiger Bildungs- und Betreuungsangebote für Kinder im Grundschulalter.

Finanzielle Auswirkungen:

Buchungsstelle/Maßnahmen-Nr.: 211010/78310000/ Maßnahme 1227 (+71.000,00 EUR)

(GS Harzblick Ganztagsbetreuung)

Deckungsquelle:

Buchungsstelle/Maßnahmen-Nr.: 111030/68210000/ Maßnahme 0003 (-50.000,00 EUR)

(Mehreinnahmen aus dem Verkauf von Grundstücken)

Buchungsstelle/Maßnahmen-Nr.: 211010/78320000/ Maßnahme 0100 (-21.000,00 EUR)

(Anschaffungen 150 € bis 1.000 € netto)

Begründung:

Die Grundschule Harzblick hat im April 2025 eine Zuwendung in Höhe von 1.040.900 € aus Mitteln des Investitionsprogramms des Bundes zum Ausbau ganztägiger Bildungs- und Betreuungsangebote für Kinder im Grundschulalter erhalten. Die Förderquote beträgt 70 %. Neben baulichen Maßnahmen umfasst die Förderung auch Ausstattungsinvestitionen in Höhe von insgesamt 126.000 € für das gesamte Objekt.

Zum Zeitpunkt der Bewilligung war die Haushaltsplanung bereits abgeschlossen, sodass die Fördermittel im laufenden Haushaltsjahr nicht mehr berücksichtigt werden konnten.

Aufgrund der bewilligten Zuwendung konnten bei der Sanierung deutliche Fortschritte erzielt werden. Im laufenden Jahr werden das Erdgeschoss sowie das erste Obergeschoss fertiggestellt. In diesem Zusammenhang ist die zeitnahe Neuanschaffung eines Teils der Ausstattung für Schule und Hort erforderlich, da die vorhandenen Möbel stark verschlissen sind.

Für die notwendigen Beschaffungen werden in diesem Jahr insgesamt 71.000 € benötigt. Davon stehen 21.000 € als Eigenmittel bereits im Produktbereich Schule zur Verfügung.

Weitere Haushaltsmittel in Höhe von 55.000 € werden für das Haushaltsjahr 2027 eingeplant, da die Gesamtinvestition für die Ausstattung 126.000 € beträgt.

Kascha

Oberbürgermeister