Der Hauptausschuss beschließt eine außerplanmäße Ausgabe in der Haushaltsstelle 541010 Gemeindestraßen / Maßnahme: 3362/78520000 „Restbreiten Schillerstraße“ in Höhe von 40.000,00 € für das Jahr 2026.

Finanzielle Auswirkungen:

Buchungsstelle/Maßnahmen-Nr.: 5.4.1.01/3362.7852000 „Restbreiten Schillerstraße“

Deckungsquelle: 541010/3320.7852000 Stützmauern

Begründung:

Für die Haushaltsjahre 2025/2026 war vorgesehen, die Schillerstraße als Gemeinschaftsbaumaßnahme mit den Stadtwerken und WAHB grundhaft auszubauen. Die Mittel wurden jedoch gestrichen, da andere Maßnahmen priorisiert werden mussten.

Nunmehr ist vorgesehen, den Ausbau mit dem Sondervermögen Infrastruktur in 2027 vorzunehmen. Dazu müssen vorab jedoch die Planungen für die Straße erarbeitet werden. Dabei müssen Mittel außer­planmäßig verwendet werden. Die Schillerstraße stellt eine der im Zustand schlechtesten Verkehrsanlagen in Wernigerode dar. Die Notwendigkeit auch im Sinne der Verkehrssicherungspflicht mahnt eine umfängliche Sanierung an. Da keine Entwässerung vorhanden ist und der Unterbau nicht für Asphalt ausgelegt wurde, kann nur ein grundhafter Ausbau stattfinden.

Die Deckung soll aus der Kostenstelle 541010 Gemeindestraßen / Maßnahme: 3320/ 78520000 Stütz­mauern erfolgen. In dieser wird 2026 primär die Planung der Stützmauer Christianentalchaussee vorgesehen. Diese wird mit Honorarkosten von vorläufig 40.000 € veranschlagt, sodass beide Planungen in 2026 vorangetrieben werden können.

Kascha

Oberbürgermeister

Anlagen

- Orientierungsaufnahme

- Antrag der Überplanmäßigen Ausgabe