Der Stadtrat beschließt eine außerplanmäßige Ausgabe im Produkt „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“ für Straßenbeleuchtung LED-Umstellung Friedrichstraße in Höhe von 115.000,00 € für das Jahr 2026.

Finanzielle Auswirkungen:

Buchungsstelle  5.1.1.04/3363.7853000 Straßenbeleuchtung LED Friedrichstraße (+115.000 EUR)

Deckungsquelle 5.1.1.04/3358.7852000 Tiefbaumaßnahme Lutherstraße 1. BA (- 115.000 EUR)
 

Begründung:

Das Städtebauförderprogramm „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“ betrifft das Fördergebiet Hasserode. Das Programmjahr 2025 umfasst die Haushaltsjahre 2025 - 2031. Hier erhielt die Stadt eine Bewilligung von Städtebaufördermitteln von Bund und Land in Höhe von 1.008.000 € (=90%).

Für das Haushaltsjahr 2028 wurden Fördermittel für die LED-Umstellung der Straßenbeleuchtung der Friedrichstraße beantragt. Das Land hat diese Maßnahme genehmigt, sie zeitlich jedoch dem Haushaltsjahr 2025 zugeordnet. Der entsprechende Fördermittelanteil musste bereits abgerufen werden. Eine alsbaldige Mittelverwendung ist anzuraten.

Im Haushaltplan ist für das Jahr 2026 die Realisierung des 1. Bauabschnitts der Lutherstraße verortet. Das Land Sachsen-Anhalt plant jedoch, noch in diesem Jahr den Ausbau der Landesstraße 100 fort­zusetzen. Während der Bauzeit soll die Lutherstraße als eine der Umleitungsstrecken dienen. Auf Grund nachvollziehbarer Prioritäten sollte daher der Ausbau der Lutherstraße zeitlich in die Zukunft ver­schoben werden. Dies wird in der Haushaltsplanung 2027 Berücksichtigung finden.

Kascha

Oberbürgermeister