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005/2024 - Stadtrat
Beratungsfolge ...
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Stadtrat Wernigerode
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Vorberatung
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15.02.2024
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zur Kenntnis genommen
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Ortschaftsrat Benzingerode
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Vorberatung
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20.02.2024
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ungeändert beschlossen
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Ortschaftsrat Reddeber
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Vorberatung
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21.02.2024
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ungeändert beschlossen
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Ortschaftsrat Schierke
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Vorberatung
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22.02.2024
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ungeändert beschlossen
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Ausschuss für Schule, Kultur und Sport
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Vorberatung
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26.02.2024
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ungeändert beschlossen
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Ordnungsausschuss
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Vorberatung
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27.02.2024
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ungeändert beschlossen
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Ausschuss für Jugend, Senioren und Soziales
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Vorberatung
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29.02.2024
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ungeändert beschlossen
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Bau- und Umweltausschuss
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Vorberatung
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04.03.2024
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ungeändert beschlossen
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Wirtschafts-, Digitalisierung- und Liegenschaftsausschuss
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Vorberatung
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05.03.2024
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ungeändert beschlossen
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Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss
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Vorberatung
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07.03.2024
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ungeändert beschlossen
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Ortschaftsrat Minsleben
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Vorberatung
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12.03.2024
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zur Kenntnis genommen
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Ortschaftsrat Minsleben
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Vorberatung
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Ortschaftsrat Silstedt
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Vorberatung
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13.03.2024
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ungeändert beschlossen
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Hauptausschuss
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Vorberatung
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14.03.2024
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ungeändert beschlossen
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Stadtrat Wernigerode
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Entscheidung
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21.03.2024
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ungeändert beschlossen
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Beschlussvorschlag ...
- Der Stadtrat der Stadt Wernigerode beschließt das Integrierte Stadtentwicklungskonzept der Stadt Wernigerode als Handlungsrahmen für eine nachhaltige und integrierte Stadtentwicklung.
- Für die Umsetzung entsprechender Einzelmaßnahmen werden, insofern gemäß §§ 4, 6 der Hauptsatzung der Stadt Wernigerode erforderlich, separate Beschlüsse gefasst.
Finanzielle Auswirkungen ...
Art der Aufgabe:
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X | Freiwillige Aufgabe |
| Pflichtaufgabe |
X | keine finanziellen Auswirkungen | EUR |
| Gesamteinnahmen* in Höhe von: | EUR |
| Gesamtausgaben* in Höhe von: *Bei unbefristeten/lfd. Angelegenheiten ist die Jahresangabe erforderlich! | EUR |
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| Mittel stehen im laufenden HH zur Verfügung | |||||
| keine |
| einmalige |
| Laufende Folgekosten/-leistungen i.H.v. | EUR/Jahr |
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| (Auswirkungen i.d. Folgejahren einschätzen, ggf. detaillierte in Anlage) |
Nachhaltigkeitseinschätzung nach dem Augsburger Modell:
Bei der Anwendung der Nachhaltigkeitseinschätzung handelt es sich um eine Übergangslösung, die als Lernprozess zu verstehen ist, bis mit dem Stadtentwicklungskonzept eigene Wernigeröder Leitlinien genutzt werden können.
| fördernd | kein Effekt | hemmend |
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| fördernd | kein Effekt | hemmend |
Ökologische Zukunftsfähigkeit | Bitte ein „x“ eintragen |
| Wirtschaftliche Zukunftsfähigkeit | Bitte ein „x“ eintragen | ||||
Ö1. Klima schützen
| X |
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| W1. Wernigerode als Wirtschaftsstandort stärken | X |
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Ö2. Energie- und Materialeffizienz verbessern
| X |
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| W2. Leben und Arbeiten verknüpfen | X |
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Ö3. Biologische Vielfalt erhalten und entwickeln | X |
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| W3. Soziales und ökologisches Wirtschaften fördern | X |
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Ö4. Natürliche Lebensgrundlagen bewahren | X |
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| W4. Finanzen nachhaltig generieren und einsetzen | X |
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Ö5. Ökologisch mobil sein für alle ermöglichen | X |
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| W5. Flächen und Bebauung nachhaltig entwickeln und gestalten | X |
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Soziale Zukunftsfähigkeit |
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| Kulturelle Zukunftsfähigkeit |
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S1. Gesundes Leben ermöglichen
| X |
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| K1. Wernigerode als selbstbewusste Mittelstadt begreifen | X |
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S2. Bildung ganzheitlich leben
| X |
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| K2. Werte reflektieren und vermitteln
| X |
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S3. Sicher leben - Risiken minimieren
| X |
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| K3. Vielfalt leben
| X |
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S4. Allen die Teilhabe an der Gesellschaft ermöglichen | X |
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| K4. Beteiligung und bürgerschaftliches Engagement stärken und weiterentwickeln | X |
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S5. Sozialen Ausgleich schaffen
| X |
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| K5. Kunst und Kultur wertschätzen
| X |
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Finanzielle Auswirkungen:
Durch den Beschluss des Konzeptes entstehen zunächst keine Kosten. Durch folgende Einzelmaßnahmen werden zukünftig sowohl kurz-, mittel- als auch langfristig finanzielle Mittel gebunden werden. Die Planung und Umsetzung der beinhalteten Maßnahmen sind stets an den aktuellen finanziellen Rahmenbedingungen der Stadt Wernigerode auszurichten.
Sachverhalt ...
Begründung:
Gemäß dem Beschluss der Vorlage Nr. 079/2021 vom 30.09.2021 wurde das Integrierte Stadtentwicklungskonzept (ISTEK) für die Stadt Wernigerode sowie ihre Ortsteile neu aufgestellt. Das ISTEK dient damit als übergeordneter Handlungsrahmen sowie strategische Grundlage der Stadtentwicklungsplanung und besteht aus den folgenden fünf Teilen:
A - Grundlagen & Rahmenbedingungen
B - Bestands- & SWOT-Analyse
C - Strategie & Zielsystem
D - Handlungs- & Umsetzungskonzept
E - Verzeichnisse & Anhang
In Anbetracht des zurückliegenden Zeitraumes des vorherigen Stadtentwicklungskonzeptes (2001,
1. Fortschreibung 2004), wurde eine umfangreiche Bestandsanalyse sowohl für die Kernstadt Wernigerode, als auch für die insgesamt fünf Ortsteile Benzingerode, Silstedt, Minsleben, Reddeber und Schierke durchgeführt. Komplettiert wurde dies mit einer Stärken-Schwäche- sowie Chancen-Risiken-Analyse.
Die daraus resultierenden Handlungsfelder gliedern sich wie folgt:
- Demografie & Bevölkerungsentwicklung
- Wohnen & Städtebau
- Soziale Lage & Bildung, Sport & Naherholung
- Tourismus & Kultur
- Wirtschaft, Arbeitsmarkt & Einzelhandel
- Landschaft & Umwelt, Klimaschutz & Klimaanpassung
- Technische Infrastruktur & Digitalisierung
- Mobilität & Vernetzung
Im Rahmen umfangreicher öffentlicher Beteiligungsformate, sowie durch die Koordinierung der projektbegleitenden Lenkungsgruppe, wurden für die jeweiligen Handlungsfelder konkrete Leitlinien, räumliche Leitbilder, Entwicklungsziele und Maßnahmenprogramme abgeleitet.
Über den gesamten Erarbeitungsprozess hinweg, fand eine umfangreiche Öffentlichkeitsbeteiligung in Form verschiedener Online- sowie Offline-Formate statt, in denen sich die Bürgerinnen und Bürger Wernigerodes in den Prozess aktiv einbringen konnten. Darüber hinaus fand eine umfassende Beteiligung lokaler Agierender statt.
Eine Übersicht über die unterschiedlichen Formate ist der nachfolgenden Tabelle zu entnehmen:
Beteiligungsformat | Zeitraum |
WikiMap | Januar bis März 2023 |
Ortsrundgänge | 29.01. & 28.02. / 29.02.2023 |
Jugendworkshops | |
4 Facharbeitskreise Analyse | 02.05. / 03.05.2023 |
Online-Markt der Möglichkeiten | Juli bis August 2023 |
Öffentlicher Ergebnisworkshop: Zukunftslabor | |
Online-Zukunftslabor | 06.11. bis 26.11.2023 |
Zudem fungierte die projektbegleitende Lenkungsgruppe als Kontroll- und Entscheidungsgremium über den gesamten Erarbeitungsprozess hinweg. Bestehend aus Mitgliedern der Kommunalpolitik, d.h. den Vertretungen der Ortschaftsräte und Vertretungen der Fraktionen sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadtverwaltung inkl. Oberbürgermeister diskutierte, selektierte und legitimierte die Lenkungsgruppe die Inhalte des ISTEK, in Vorbereitung der darauf aufbauenden Beteiligungsformate. Der vor- sowie nachgelagerte fraktionsinterne Austausch hinsichtlich der jeweiligen Sitzungsinhalte oblag den jeweiligen Fraktionen selbst. Somit fand über den gesamten Projektzeitraum hinweg, ein transparenter und offener inhaltlicher Austausch zwischen Kommunalpolitik und Stadtverwaltung statt.
Die Sitzungen der projektbegleitenden Lenkungsgruppe sowie verwaltungsinterne Abstimmungen gliederten sich wie folgt:
Sitzungen | Datum |
Beschluss der BV 079/2021 | |
Auftaktveranstaltung | |
Lenkungsgruppensitzung Analyse | |
Lenkungsgruppensitzungen | 06.06. / 29.06.2023 |
Politische Informationsveranstaltung Leitlinien | |
Lenkungsgruppensitzung Maßnahmen | |
Verwaltungsinterner Workshop Maßnahmen | |
Lenkungsgruppe Bericht |
Im Anschluss des Beschlusses des ISTEK wird der Erarbeitungsprozess des „Wernigeröder Nachhaltigkeitsmodells“ direkt angegliedert, dessen Projektbeginn 2024 anvisiert ist. Die Inhalte des ISTEK fungieren somit als Basis zur weiterführenden Erarbeitung der Nachhaltigkeitseinschätzungen für die kommunalen Beschlussvorlagen.
Das ISTEK für die Stadt Wernigerode und seine Ortsteile stellt somit ein integriertes und räumliches Rahmenkonzept für die zukünftige Stadtentwicklung dar. Es dient damit als Orientierungsrahmen und Handlungsleitfaden für die zukünftigen Planungs- und Entscheidungsprozesse der Kommunalpolitik sowie Stadtverwaltung.