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Stadt Wernigerode

Marktplatz 1
38855 Wernigerode

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Beratungsfolge

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Der Stadtrat beschließt eine überplanmäßige Aufwendung für die Zahlung der letzten Rate der Kreisumlage 2023 an den Landkreis Harz i. H. v. 939.600,00 €.

                                      

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Art der Aufgabe:

 

 

Freiwillige Aufgabe

X

Pflichtaufgabe

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Buchungsstelle/Maßnahmen-Nr.: 6.1.1.01.5372000

 

 

keine finanziellen Auswirkungen

EUR

 

Gesamteinnahmen* in Höhe von:

EUR

X

Gesamtausgaben* in Höhe von: 

*Bei unbefristeten/lfd. Angelegenheiten ist die Jahresangabe erforderlich!

939.600,00 EUR

 

 

X

Mittel stehen im laufenden HH zur Verfügung

 

keine

 

einmalige

 

Laufende Folgekosten/-leistungen i.H.v.

EUR/Jahr

 

 

 

 

 

(Auswirkungen i.d. Folgejahren einschätzen, ggf. detaillierte in Anlage)

 

Die Deckung erfolgt aus der in der nachfolgenden Tabelle aufgeführten produktübergreifenden Konten sowie einer Mehreinnahmen bei der Buchungsstelle : 5.3.5.01.4651000 Gewinnabführung.

Nachhaltigkeitseinschätzung nach dem Augsburger Modell:

Bei der Anwendung der Nachhaltigkeitseinschätzung handelt es sich um eine Übergangslösung, die als Lernprozess zu verstehen ist, bis mit dem Stadtentwicklungskonzept eigene Wernigeröder Leitlinien genutzt werden können.

 

 

fördernd

kein Effekt

hemmend

 

 

fördernd

kein Effekt

hemmend

Ökologische Zukunftsfähigkeit

Bitte ein „x“ eintragen

 

Wirtschaftliche Zukunftsfähigkeit

Bitte ein „x“ eintragen

Ö1. Klima schützen

 

 

X

 

 

W1. Wernigerode als Wirtschaftsstandort stärken

 

X

 

Ö2. Energie- und Materialeffizienz verbessern

 

 

X

 

 

W2. Leben und Arbeiten verknüpfen

 

X

 

Ö3. Biologische Vielfalt erhalten und entwickeln

 

X

 

 

W3. Soziales und ökologisches

Wirtschaften fördern

 

X

 

Ö4. Natürliche Lebensgrundlagen

bewahren

 

X

 

 

W4. Finanzen nachhaltig generieren und einsetzen

 

X

 

Ö5. Ökologisch mobil sein für alle

ermöglichen

 

X

 

 

W5. Flächen und Bebauung nachhaltig entwickeln und gestalten

 

X

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Soziale Zukunftsfähigkeit

 

 

 

 

Kulturelle Zukunftsfähigkeit

 

 

 

S1. Gesundes Leben ermöglichen

 

 

X

 

 

K1. Wernigerode als selbstbewusste

Mittelstadt begreifen

 

X

 

S2. Bildung ganzheitlich leben

 

 

X

 

 

K2. Werte reflektieren und vermitteln

 

 

X

 

S3. Sicher leben - Risiken minimieren

 

 

X

 

 

K3. Vielfalt leben

 

 

X

 

S4. Allen die Teilhabe an der Gesellschaft ermöglichen

 

X

 

 

K4. Beteiligung und bürgerschaftliches Engagement stärken und weiterentwickeln

 

X

 

S5. Sozialen Ausgleich schaffen

 

 

X

 

 

K5. Kunst und Kultur wertschätzen

 

 

X

 

                                                                 

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Begründung:

 

Nach Beschlussfassung des Kreistages am 25.05.2023 wurde der Hebesatz des Landkreises für die Kreisumlage von 37,24 v. H, auf 39,9 v. H. erhöht. Das bedeutet für die Stadt Wernigerode eine zusätzliche Belastung des Ergebnishaushaltes i. H. v. 939.000,00 €. Mit Bescheid vom 02.08.2023 wurde gegenüber der Stadt Wernigerode die Kreisumlage mit einer Höhe von insgesamt 14.094.061,00 € festgesetzt.

 

Da der städtische Haushalt zum Zeitpunkt der Beschlussfassung beim Landkreis bereits beschlossen war, wurde mit Datum 01.06.2023 durch den Oberbürgermeister die hauswirtschaftliche Sperre ausgesprochen, um die notwendige Gegenfinanzierung gewährleisten zu können. Folgende Konten wurden dabei angesprochen:

 

 

Konto

Bezeichnung

Sperre

5211000

Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen

                      18.600,00 €

5221*

Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen Vermögens

                    160.400,00 €

5241000

Bewirtschaftung der Grundstücke und baulichen Anlagen

                    130.000,00 €

5251000

Haltung von Fahrzeugen

                      71.400,00 €

5252000

Erwerb geringwertiger Vermögensgegenstände

                      27.900,00 €

5255000

Unterhaltung des sonstigen beweglichen Vermögens

                      46.400,00 €

 


 

5261000

Besondere Aufwendungen für Beschäftigte

                      44.100,00 €

5271*

Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufwendungen

                      85.600,00 €

5291000

Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen

                    120.000,00 €

5411000

Sonstige Personal- und Versorgungsaufwendungen (Dienstreisen)

                       3.300,00 €

5431*

Geschäftsaufwendungen

                    157.800,00 €

 

 

 

Summe

 

                    865.500,00 €

 

Der Restbetrag i. H. v. 74.100,00 € wird durch die Mehreinnahme bei der Gewinnabführung gedeckt.     

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Kascha

Oberbürgermeister                                                                 

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