Der Stadtrat beschließt die Neufassung der Richtlinie zur Förderung kultureller und sportlicher Projekte in der Stadt Wernigerode.         

Finanzielle Auswirkungen:

Minderausgaben: 2.8.1.01. 531 8000 10.000,00 EUR

   4.2.1.01. 531 8000   5.000,00 EUR

Nachhaltigkeitseinschätzung nach dem Augsburger Modell:

Bei der Anwendung der Nachhaltigkeitseinschätzung handelt es sich um eine Übergangslösung, die als Lernprozess zu verstehen ist, bis mit dem Stadtentwicklungskonzept eigene Wernigeröder Leitlinien genutzt werden können.

Begründung:

Gemäß dem Haushaltskonsolidierungskonzept ist die Verwaltung aufgefordert im Bereich der Kultur- und Sportförderung Haushaltsmittel einzusparen. Dies soll durch die Festschreibung eines Eigenmittelanteils des Antragstellers von mindestens 30 % und einer Förderung der Stadt Wernigerode von maximal 70 % von der Gesamtsumme der zu fördernden Maßnahme erreicht werden.

Gleichzeitig wurden die Richtlinien zur Förderung von Kultur- sowie von Sportmaßnahmen vollständig überarbeitet und zu einer einzigen zusammengefasst. Nach der neuen Richtlinie sollen u. a. grundsätzlich nur Antragsteller, die ihren Sitz in Wernigerode haben, und Maßnahmen, die Kinder und Jugendliche fördern, unterstützt werden. Auch erhält der Antragsteller präzisere Aussagen zu Förderfähigkeit von Projekten und Maßnahmen.

Da der Vergleich zwischen den bisherigen und der neuen Richtlinie mittels einer Synopse nicht darstellbar ist, werden die bisherigen Richtlinien der Beschlussvorlage beigefügt. Dieses Vorgehen wurde im Ausschuss für Schule, Kultur und Sport am 28.08.2023 abgestimmt.

Kascha

Oberbürgermeister