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Stadt Wernigerode

Marktplatz 1
38855 Wernigerode

Inhalt
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Beratungsfolge

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Der Stadtrat beschließt die Änderung der Gefahrenabwehrverordnung der Stadt Wernigerode.

       

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Art der Aufgabe:

 

 

Freiwillige Aufgabe

X

Pflichtaufgabe

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Buchungsstelle/Maßnahmen-Nr.:

 

X

keine finanziellen Auswirkungen

EUR

 

Gesamteinnahmen* in Höhe von:

EUR

 

Gesamtausgaben* in Höhe von: 

*Bei unbefristeten/lfd. Angelegenheiten ist die Jahresangabe erforderlich!

EUR

 

 

 

Mittel stehen im laufenden HH zur Verfügung

 

keine

 

einmalige

 

Laufende Folgekosten/-leistungen i.H.v.

EUR/Jahr

 

 

 

 

 

(Auswirkungen i.d. Folgejahren einschätzen, ggf. detaillierte in Anlage)

 

Nachhaltigkeitseinschätzung nach dem Augsburger Modell:

Bei der Anwendung der Nachhaltigkeitseinschätzung handelt es sich um eine Übergangslösung, die als Lernprozess zu verstehen ist, bis mit dem Stadtentwicklungskonzept eigene Wernigeröder Leitlinien genutzt werden können.

 

 

fördernd

kein Effekt

hemmend

 

 

fördernd

kein Effekt

hemmend

Ökologische Zukunftsfähigkeit

Bitte ein „x“ eintragen

 

Wirtschaftliche Zukunftsfähigkeit

Bitte ein „x“ eintragen

Ö1. Klima schützen

Begründung: Durch Vermeidung von schädlichen Abgasen und CO2

 

X

 

 

 

W1. Wernigerode als Wirtschaftsstandort stärken

Begründung: Wertvolle Ressourcen nachhaltig verwenden z.B. Kompost oder als Brennstoff für Biomasseheizkraftwerke

X

 

 

Ö2. Energie- und Materialeffizienz verbessern

Begründung: Wertvolle Ressourcen nachhaltig verwenden z.B. Kompost oder als Brennstoff für Biomasseheizkraftwerke

X

 

 

 

W2. Leben und Arbeiten verknüpfen

 

X

 

Ö3. Biologische Vielfalt erhalten und entwickeln

Begründung: Durch Vermeidung von schädlichen Abgasen und CO2

X

 

 

 

W3. Soziales und ökologisches

Wirtschaften fördern

Begründung: Durch Vermeidung von schädlichen Abgasen, Verbesserung der Luftqualität

X

 

 

Ö4. Natürliche Lebensgrundlagen

Bewahren

Begründung: Vermeidung von schädlichen Abgasen, Verbesserung der Luftqualität

X

 

 

 

W4. Finanzen nachhaltig generieren und einsetzen

Begründung: Wertvolle Ressourcen nachhaltig verwenden z.B. Kompost oder als Brennstoff für Biomasseheizkraftwerke

X

 

 

Ö5. Ökologisch mobil sein für alle

ermöglichen

 

X

 

 

W5. Flächen und Bebauung nachhaltig entwickeln und gestalten

Begründung: Kompost zur Bodenverbesserung verwenden

X

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Soziale Zukunftsfähigkeit

 

 

 

 

Kulturelle Zukunftsfähigkeit

 

 

 

S1. Gesundes Leben ermöglichen

Begründung: Durch Vermeidung von schädlichen Abgasen, Verbesserung der Luftqualität

 

X

 

 

 

K1. Wernigerode als selbstbewusste

Mittelstadt begreifen

Begründung: Bürger*innen und Touristen mögen saubere Luft  

X

 

 

S2. Bildung ganzheitlich leben

Begründung: Wertvolle Ressourcen nachhaltig verwenden

 

X

 

 

 

K2. Werte reflektieren und vermitteln

Begründung: Kompost als biologischer Rohstoff für Garten und Landschaft

 

X

 

 

S3. Sicher leben - Risiken minimieren

Begründung: Durch Vermeidung von schädlichen Abgasen, Verbesserung der Luftqualität

 

X

 

 

 

K3. Vielfalt leben

 

 

X

 

S4. Allen die Teilhabe an der Gesellschaft ermöglichen

 

X

 

 

K4. Beteiligung und bürgerschaftliches Engagement stärken und weiterentwickeln

 

X

 

S5. Sozialen Ausgleich schaffen

Begründung: Vermeidung von Belästigung durch Emissionen

 

X

 

 

 

K5. Kunst und Kultur wertschätzen

 

 

X

 

        

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Begründung:

Jedes Frühjahr wochenlang die stickigen Rauchschwaden in Stadt und Land. So wollen wir das Problem beseitigen. Die Erlaubnis für die Gartenabfallfeuer wird durch Streichung des Absatzes 5 im § 4 der Wernigeröder Gefahrenabwehrverordnung entzogen. Nach Inkrafttreten dieser Änderung wird dies dem Landkreis Harz mit der Aufforderung mitgeteilt, die zur Gartenabfallverbrennungsverordnung zugehörige Ortsliste für Wernigerode und Ortschaften auf „verboten“ zu aktualisieren.

 

Weil wir den menschengemachten Klimanotstand hier schon längst haben, macht es Sinn, alle Emissionen auf ihre Notwendigkeit hin zu prüfen und unnötigen Ausstoß schädlicher Abgase zu unterbinden. Gartenabfälle werden dreimal im Jahr zu festgelegten Terminen kostenlos durch die enwi (Entsorgungswirtschaft Harz) vor der eigenen Haustür abgeholt. Ebenso kostenlos können Gartenabfälle auch beim dichten Netz von Wertstoffhöfen abgegeben werden. Zusätzlich unterstützt die enwi die Abgabe von Gartenabfällen durch Container zu bestimmten Terminen in kleinen Ortschaften oder an Gartensparten. Durch diese Maßnahmen ist die Verbrennung von Gartenabfällen nicht mehr nötig und soll beendet werden. Zudem sind Gartenabfälle auch Rohstoffe.

 

Mit der Streichung der Gartenabfallfeuer befindet sich Wernigerode in guter Gesellschaft, Halberstadt lebt seit den Neunzigern gut und gesund damit. Auf Landesebene finden sich von 14 Landkreisen und kreisfreien Städten acht mit Totalverbot und zwei weitere mit teilweisem Verbot von Gartenabfallfeuern.

Auf Bundesebene sind Gartenabfallfeuer in 13 Bundesländern verboten, in Thüringen und Sachsen sogar besonders streng ohne jede Ausnahme.

        

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gez. Mau

Stadtrat       

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