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Stadt Wernigerode

Marktplatz 1
38855 Wernigerode

Inhalt
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Beratungsfolge

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Der Hauptausschuss beschließt außerplanmäßige Ausgaben für die Straßenbeleuchtung von Kleinanlagen.              

                

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Art der Aufgabe:

 

 

Freiwillige Aufgabe

X

Pflichtaufgabe

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Buchungsstelle/Maßnahmen-Nr.:

 

 

keine finanziellen Auswirkungen

EUR

 

Gesamteinnahmen* in Höhe von:

EUR

X

Gesamtausgaben* in Höhe von: 

*Bei unbefristeten/lfd. Angelegenheiten ist die Jahresangabe erforderlich!

 45.000,00 EUR

 

 

X

Mittel stehen im laufenden HH zur Verfügung

 

keine

 

einmalige

 

Laufende Folgekosten/-leistungen i.H.v.

EUR/Jahr

 

 

 

 

 

(Auswirkungen i.d. Folgejahren einschätzen, ggf. detaillierte in Anlage)

 


Nachhaltigkeitseinschätzung nach dem Augsburger Modell:

Bei der Anwendung der Nachhaltigkeitseinschätzung handelt es sich um eine Übergangslösung, die als Lernprozess zu verstehen ist, bis mit dem Stadtentwicklungskonzept eigene Wernigeröder Leitlinien genutzt werden können.

 

 

fördernd

kein Effekt

hemmend

 

 

fördernd

kein Effekt

hemmend

Ökologische Zukunftsfähigkeit

Bitte ein „x“ eintragen

 

Wirtschaftliche Zukunftsfähigkeit

Bitte ein „x“ eintragen

Ö1. Klima schützen

 

 

 

 

 

W1. Wernigerode als Wirtschaftsstandort stärken

 

 

 

Ö2. Energie- und Materialeffizienz verbessern

 

 

 

 

 

W2. Leben und Arbeiten verknüpfen

 

 

 

Ö3. Biologische Vielfalt erhalten und entwickeln

 

 

 

 

W3. Soziales und ökologisches

Wirtschaften fördern

 

 

 

Ö4. Natürliche Lebensgrundlagen

bewahren

 

 

 

 

W4. Finanzen nachhaltig generieren und einsetzen

 

 

 

Ö5. Ökologisch mobil sein für alle

ermöglichen

 

 

 

 

W5. Flächen und Bebauung nachhaltig entwickeln und gestalten

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Soziale Zukunftsfähigkeit

 

 

 

 

Kulturelle Zukunftsfähigkeit

 

 

 

S1. Gesundes Leben ermöglichen

 

 

 

 

 

K1. Wernigerode als selbstbewusste

Mittelstadt begreifen

 

 

 

S2. Bildung ganzheitlich leben

 

 

 

 

 

K2. Werte reflektieren und vermitteln

 

 

 

 

S3. Sicher leben - Risiken minimieren

 

 

 

 

 

K3. Vielfalt leben

 

 

 

 

S4. Allen die Teilhabe an der Gesellschaft ermöglichen

 

 

 

 

K4. Beteiligung und bürgerschaftliches Engagement stärken und weiterentwickeln

 

 

 

S5. Sozialen Ausgleich schaffen

 

 

 

 

 

K5. Kunst und Kultur wertschätzen

 

 

 

 

 

Da es sich in diesem Fall lediglich um eine finanztechnische Einordnung von Einnahmen und Ausgaben handelt, erscheinen Eintragungen zur Nachhaltigkeitseinschätzung als entbehrlich.

.                                

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Begründung:

Der Haushaltsansatz bei dieser Buchungsstelle wurde im Haushalt 2022 auf 0 gekürzt. Im Zuge des Straßenbaus in der Kantstraße, verbunden mit der Gehwegerneuerung, müssen die alten desolaten Betonmasten durch neue Leuchten ersetzt werden.

 

In der Harburgstraße muss eine Freileitung auf Grund der Verkehrssicherungspflicht beseitigt und im Boden erneuert werden.

 

Nachweis der Deckung laut § 105 Abs. 1 KVG LSA:

Zur Deckung stehen die Mehreinnahmen aus 5.4.1.01/3338.6851000 Insel 2.BA Erstattung Straßen-ausbaubeiträge zur Verfügung.

 

                               

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Kascha

Oberbürgermeister                                

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