Der Stadtrat beschließt eine überplanmäßige Aufwendung in der Buchungsstelle 6.1.1.01.5372000 für die Zahlung der Kreisumlage 2022 an den Landkreis Harz.

Finanzielle Auswirkungen:

Buchungsstelle/Maßnahmen-Nr.:

Die Deckung erfolgt aus dem Personalkostenetat 2022 (Deckungskreis 1) und aus der Buchungsstelle 5.3.5.01.4651000 Gewinnabführung Stadtwerke – Erträge von Gewinnanteilen aus verbundenen Unternehmen und Beteiligungen.

Nachhaltigkeitseinschätzung nach dem Augsburger Modell:

Bei der Anwendung der Nachhaltigkeitseinschätzung handelt es sich um eine Übergangslösung, die als Lernprozess zu verstehen ist, bis mit dem Stadtentwicklungskonzept eigene Wernigeröder Leitlinien genutzt werden können.

Begründung:

Die Berechnung der Kreisumlage ist abhängig von der Höhe der Schlüsselzuweisung des Vorjahres und der Steuerkraftmesszahl, die vom Statistischen Landesamt Sachsen-Anhalt errechnet wird. Die Kommunen erhielten im Jahr 2021 auf Grund der konjunkturellen Einbrüche durch die Corona-Pandemie im Rahmen des Gewerbesteuerausgleichsgesetzes Sachsen-Anhalt einen Ausgleich für die Gewerbesteuerausfälle, welcher bei der Berechnung der Steuerkraftmesszahl für den Planansatz der Kreisumlage nicht berücksichtigt wurde. Insofern fehlt in der Planung 2022 für den Ansatz der Kreisumlage ein Betrag in Höhe 643.600,00 € für den eine überplanmäßige Aufwendung notwendig wird. Gedeckt werden soll der Betrag durch Einsparungen im Bereich der geplanten Personalaufwendungen und durch Mehreinnahmen bei der Gewinnabführung.                      

Kascha

Oberbürgermeister