Begründung:
Für die Erneuerung der Zaunanlage Adolph-Diesterweg-Grundschule sind 2018 60.000,00 € in den Haushalt eingestellt worden. Das zur Verfügung stehende Budget ließ jedoch nur eine Realisierung ca. von 40 % (50 m) der Gesamtlänge (127 m) zu.
Im Rahmen eines Ausschreibungsverfahrens wurden im November 2018 die wirtschaftlich günstigsten Bieter für die Gewerke Zaunbau und Bepflanzung ermittelt. Um eine komplette und dauerhaft sichere Einfriedung des Hortspielplatzes zu gewährleisten, wurde mit den Fachämtern Schule, Kultur und Sport, Jugend, Gesundheit und Soziales sowie Immobilienmanagement entschieden, die gesamte Zaunanlage in 2019 zu erneuern. Aufgrund der derzeitigen Marktsituation in der Baubranche verspricht ein neues Ausschreibungsverfahren keinen wirtschaftlichen Vorteil.
Die aus der Leistungserweiterung resultierenden Mengenmehrungen werden zu den bereits submittierten und vereinbarten Einheitspreisen und die zusätzlichen Leistungen zu ortsüblich und als angemessen geprüften Einheitspreisen abgerechnet.
Die Deckung erfolgt aus der Buchungsstelle 4.2.4.01/1306.7851000 (Sportstätten –Dach / Westgiebel/ Fassade / Innenausbau TH Harzblick).
Begründung zur Deckungsquelle (Turnhalle Harzblick)
Zur Realisierung der Sanierung wurde im März 2019 ein Bauantrag eingereicht. Nach aufwändiger Grundlagenermittlung konnte die Statik Ende Mai 2019 fertiggestellt und zum Bauantrag nachgereicht werden. Die Ausschreibung der Rückbauleitungen im Innern des Gebäudes erfolgte zwar antragsbe-gleitend, die Sanierungsarbeiten auch an statisch relevanten Bauteilen (Dach) werden aber erst mit Vorliegen der Baugenehmigung begonnen. Dadurch ist nicht damit zu rechnen, dass die gesamten verfügbaren Mittel 2019 vergabereif ausgeschrieben werden können, sodass die Mittel zur Deckung herangezogen werden können.
Der größere Sanierungsanteil von rund 800.000 € ist im Rahmen der mittelfristigen Finanzplanung ohnehin für das Jahr 2020 vorgesehen. Der Abzug der Deckungsmittel für den Zaun Diesterweg- Grundschule in Höhe von 58.500 € lässt somit keine Verzögerung der Arbeiten in 2020 erkennen.
Den zur Deckung der außerplanmäßigen Auszahlung für die Erneuerung der Zaunanlage Adolph-Diesterweg-Grundschule herangezogene Betrag in Höhe von 58.500,00 € muss im Haushaltsjahr 2020 zur Sanierung der Turnhalle Harzblick wieder zur Verfügung gestellt werden.
Gaffert
Oberbürgermeister
