Der Stadtrat beschließt außerplanmäßige Auszahlungen im Produkt „Denkmalschutz“

5.2.3.01.3012.7852000              Degenerstraße                            26.400,00 €

5.2.3.01.3322.7852000              Breite Straße                            46.700,00 €

5.2.3.01.3323.7852000              Straße „Am Schloss“                6.900,00 €   =   80.000,00 €        

Finanzielle Auswirkungen:

Ja

Deckungsquelle:              in 5.2.3.01.3012.6811000    =  21.100,00 € Programmjahr 2012

in 5.2.3.01.3322.6811000     =  37.300,00 € Programmjahr 2012

in 5.2.3.01.3323.6811000     =    5.500,00 € Programmjahr 2012

in 5.2.3.01.7318000              =  16.100,00 €  Eigenmittel

Sperrung von 80.000,00 € im Ergebnisplan bei 5.2.3.01.5318000 und Sperrung von 63.900 € im Finanzplan bei 5.2.3.01. 7318000.

Begründung:

Bei den Ausgaben handelt es sich um Schlussrechnungen für die Straßenbau-Vorplanungen folgender Straßen: Am Schloss, Breite Straße, Degenerstraße.

Der grundhafte Ausbau dieser Straßen ist dringend erforderlich und kann im Rahmen der Städtebauförderung zur Aufwertung der Altstadt innerhalb der nächsten Jahre umgesetzt werden. Hierfür sind Vorplanungen unerlässlich.

Im Rahmen der Doppik sind Maßnahmen des Denkmalschutzprogrammes sowohl im Finanzplan als auch im Ergebnisplan enthalten. Durch den vorliegenden Beschluss werden Mittel vom Ergebnisplan in den Finanzplan übertragen.

Gaffert

Oberbürgermeister