Frau Leo erläutert, dass die Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren alle drei Jahre erfolgt, um Preissteigerungen und Ergebnisse der Vorjahre zu berücksichtigen. Sie berichtet, dass die letzte Kalkulation Ende 2024 in die Ratssitzung eingebracht worden sei. Aufgrund von Vorschlägen aus den Räten habe es mehrere Varianten gegeben, die erneut berechnet werden mussten. Dies habe sich durch Personalengpässe verzögert. Die nun abgestimmte Variante sehe vor, die Reinigungshäufigkeit in bestimmten Bereichen der Innenstadt zu reduzieren. Während in der Fußgängerzone weiterhin fünfmal wöchentlich gereinigt werde, solle in anderen Innenstadtbereichen, wie z.B. der unteren Breiten Straße, dem Neuen Markt und dem Kohlmarkt, die Reinigung auf dreimal wöchentlich reduziert werden. In den Reinigungsklassen 1 bis 3 seien die Leistungen ebenfalls gekürzt worden, während die Reinigung in den Ortschaften unverändert bleibe.

Frau Sobert verweist auf einen Vorschlag von Karl Heinz, die Häufigkeit der Reinigung in den Ortsteilen zu reduzieren. Frau Leo erklärt, dass ihr dieser Vorschlag nicht vorliege und dies eine weitere Variante erfordern würde. Sie erinnert daran, dass in früheren Diskussionen eine Reduzierung oder Einstellung der Reinigung in den Ortschaften abgelehnt worden sei.

Herr Mänz schlägt vor, die Reinigungshäufigkeit in den Ortschaften ab 2027 auf einmal monatlich zu reduzieren. Er berichtet, dass der Bürgermeister von Minsleben sowie Vertreter aus Reddeber und Benzingerode mit der aktuellen Variante nicht einverstanden seien.

Frau Leo betont, dass eine erneute Kalkulation erforderlich sei, um die Auswirkungen der vorgeschlagenen Änderungen auf die Gesamtkosten und die Verteilung auf die Reinigungsklassen zu berechnen.

Herr Stechhahn äußert, dass es schwierig sei, den Bürgern zu vermitteln, dass weniger gereinigt werde, die Gebühren jedoch steigen. Er weist darauf hin, dass die Unterhaltungskosten für Maschinen und andere fixe Kosten auch bei einer Reduzierung der Reinigungshäufigkeit bestehen bleiben. Frau Leo bestätigt dies und erklärt, dass die gestiegenen Lohn- und Unterhaltungskosten ebenfalls in die Kalkulation eingeflossen seien.

Der Ortschaftsrat diskutiert die Auswirkungen einer Reduzierung der Reinigungshäufigkeit auf die Sauberkeit in den Ortschaften. Frau Sobert äußert Bedenken, dass eine Reinigung einmal im Monat nicht ausreichen könnte, insbesondere in den Herbstmonaten, wenn viel Laub anfalle. Herr Stechhahn ergänzt, dass eine geringere Reinigungshäufigkeit zu einer stärkeren Verschmutzung führen könnte.

Herr Stechhahn fragt, ob eine saisonale Anpassung der Reinigungshäufigkeit möglich sei. Frau Leo erklärt, dass dies in den Arbeitsgruppen diskutiert worden sei, jedoch nicht umgesetzt werden könne, da die Satzung eine einheitliche Regelung vorsehe.

Frau Sobert und Herr Stechhahn sprechen sich dafür aus, die Reinigungshäufigkeit in den Ortschaften bei zweimal monatlich zu belassen, um die Sauberkeit und das Erscheinungsbild der Dörfer zu gewährleisten.

Abstimmungsergebnis:

3 Ja-Stimmen

0 Nein-Stimmen

0 Enthaltungen