Ausschuss für Schule, Kultur und Sport:

9 Ja-Stimmen

Herr Dorff erläutert die Beschlussvorlage. Im Zusammenhang mit der Grundschule Harzblick gebe es drei positive Nachrichten. Erstens habe man im Rahmen der Planansätze des aktuellen Haushalts großzügige Fördermittel für die Sanierung der Grundschule Harzblick erhalten. Zweitens seien in diesen Fördermitteln auch Ausstattungsgegenstände, wie beispielsweise Schulmöbel, förderfähig. Drittens hätten die beteiligten Kolleginnen und Kollegen sowie die Baufirmen so zügig gearbeitet, dass die neuen Räume nun mit Schulmöbeln ausgestattet werden könnten. Er führt aus, dass die Beschlussvorlage die Finanzierung dieser Schulmöbel betreffe, die im Fördermittelantrag bereits vorgesehen seien.

Herr Kascha stellt die Beschlussvorlage zur Abstimmung.

Beschluss

Der Hauptausschuss beschließt eine überplanmäßige Auszahlung in Höhe von 50.000 € für die Ausstattung der Grundschule und des Hortes der Grundschule Harzblick aus Mitteln des Investitionsprogramms des Bundes zum Ausbau ganztägiger Bildungs- und Betreuungsangebote für Kinder im Grundschulalter.