Bau- und Umweltausschuss:

8 Ja-Stimmen

Herr Kramer erläutert die Beschlussvorlage. Er führt aus, dass die Maßnahme als außerplanmäßige Ausgabe deklariert werden musste, da sie in den vergangenen Jahren mehrfach aus dem Haushalt gestrichen worden sei. Die Schillerstraße sei eine der schlechtesten Nebenstraßen der Stadt, was bereits zu Schäden an Fahrzeugen und anderen Beeinträchtigungen geführt habe. Ursprünglich seien für das laufende Jahr 80.000 Euro für die Stützmauern im Christianentalweg eingeplant gewesen.

Herr Kramer führt weiter aus, dass die Ausführung der Maßnahme am Christianentalweg in diesem Jahr nicht mehr erfolgen könne. Daher schlage die Verwaltung vor, die Summe von 80.000 Euro zu teilen. 40.000 Euro sollen für die Planung der Stützmauern im Christianentalweg reserviert bleiben, während die anderen 40.000 Euro in die Planung der Schillerstraße investiert werden sollen. Ziel sei es, die Maßnahme an der Schillerstraße bis 2027/2028 fristgerecht umzusetzen und die entsprechenden finanziellen Mittel im Doppelhaushalt einzuplanen. Er betont, dass die Schillerstraße bereits seit längerer Zeit auf der Prioritätenliste stehe und ein dringender Handlungsbedarf bestehe. Zudem habe es wiederholt Beschwerden von Anwohnern gegeben, die die Situation in der Schillerstraße moniert hätten.

Herr Kascha stellt die Beschlussvorlage zur Abstimmung.

Beschluss

Der Hauptausschuss beschließt eine außerplanmäße Ausgabe in der Haushaltsstelle 541010 Gemeindestraßen / Maßnahme: 3362/78520000 „Restbreiten Schillerstraße“ in Höhe von 40.000,00 € für das Jahr 2026.