Herr Kascha informiert zum Sachstand betreffend die HSB. Der Sachverhalt ist bereits im Hauptausschuss behandelt worden. Am Vortag fasst der Kreistag einen Beschluss zur Finanzierung der Infrastruktur der Brockenstrecke. Auch im Stadtrat wird man sich mit einer entsprechenden Beschlussvorlage befassen müssen. Er weist auf den für den 11.06. geplanten Finanzausschuss hin, zu dem über die Mitglieder hinaus alle Stadträtinnen und Stadträte eingeladen sind.
Weiter informiert Herr Kascha, dass er zur Sanierung der Zentralküche formal eine Eilentscheidung treffen wird, weil finanzielle Nachteile verhindert werden müssen. Die Sanierung soll Mitte August beginnen. Wegen Umfang und Schließung der Küche für etwa vier Monate muss die Essensversorgung durch einen Drittanbieter sichergestellt werden. Da die regulären Ausschreibungsfristen bis zur Stadtratssitzung am 02.07. nicht eingehalten werden können, trifft er die Eilentscheidung, die in der nächsten Sitzung formal aufgerufen wird.
Herr Radünzel teilt mit, Herr Uebner habe die AfD-Fraktion verlassen und gehöre dem Stadtrat nunmehr als fraktionsloses Mitglied an. Zur Frage der Übertragung von Abstimmungsergebnissen führt er aus, man habe die Einzelvoten zunächst nicht dargestellt. Inzwischen ist geklärt, dass dagegen keine Bedenken bestehen; daher sind die Abstimmungsergebnisse in der Aufzeichnung wieder sichtbar und werden auch in den folgenden Sitzungen wieder angezeigt.
Herr Schröder erkundigt sich nach dem aktuellen Stand zum Skaterpark im Kohlgarten, da der Beschluss dazu bereits über zwei Jahre zurückliegt. Außerdem bittet er zum Begrüßungsgeld für Studierende um eine schriftliche Beantwortung zu Auszahlungsfällen, Zahl der Studierenden mit Zweitwohnsitz, Werbemaßnahmen und Nutzen eines Erstwohnsitzwechsels.
Herr Kramer antwortet zum Skaterpark, dass voraussichtlich am nächsten Tag der Auftrag ausgelöst beziehungsweise unterzeichnet wird. Es liegt ein sehr wirtschaftliches Angebot vor; die Verwaltung ist zuversichtlich, in diesem Jahr mit dem Bau zu beginnen und die Anlage fertigzustellen
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Herr Albrecht ergänzt zum Begrüßungsgeld: Aus Gesprächen mit Studierenden ergibt sich, dass diese erklären, die 500 Euro reichen angesichts zusätzlicher Belastungen nicht mehr aus, um einen Erstwohnsitzwechsel attraktiv zu machen.
Herr Schatz fragt mit Blick auf die bevorstehende Fußballweltmeisterschaft, ob für Spiele in den späten Abendstunden Ausnahmen von Stadtordnung oder Gefahrenabwehrverordnung zugelassen werden, damit Fußball auch im Freien geschaut werden kann.
Herr Dorff antwortet, der Bund habe die Lärmschutzvorschriften für die Weltmeisterschaft gelockert. Der Verwaltung ist derzeit jedoch kein entsprechendes Public Viewing bekannt. Im Übrigen will er die Frage schriftlich beantworten.
Frau Angelov fragt nach dem Beginn der Bauarbeiten am Skatepark und dem Stand der Auftragsvergabe, nach dem Stand der Rutsche im Lustgarten sowie zur Citystreife. Sie bezweifelt mit Blick auf die Unternehmensgeschichte die angenommene Leistungsfähigkeit des beauftragten Unternehmens und bittet zudem um Klarstellung zur vergaberechtlichen Einordnung.
Herr Kramer berichtet zur Rutsche im Lustgarten. Die Stelle des Sachbearbeiters Spielplätze ist derzeit nicht besetzt. Das Leistungsverzeichnis ist durch das Planungsbüro vollständig erstellt. Die Ausschreibung steht kurz bevor.
Herr Dorff erläutert zur Citystreife, das Vergabeverfahren ist ordnungsgemäß erfolgt. Die Vergabestelle ist beteiligt worden und es hat mehrere Angebote gegeben. Den Zuschlag hat das wirtschaftlichste Angebot erhalten; auch die übrigen Voraussetzungen liegen vor.
Herr Winkelmann verweist auf Verkehrsprobleme bei Karls Erdbeerhof, insbesondere Staus auf der Linksabbiegerspur, und regt für die weitere Planung einen großen Kreisverkehr an. Zudem fragt er erneut nach der Krankenhauskreuzung, an der es regelmäßig zu Rückstaus kommt, und bittet darum, einen Kreisverkehr im Rahmen der Verkehrskonzeption zu priorisieren und beim Land anzumelden.
Herr Kascha bittet, hinsichtlich Karls Erdbeerhof zunächst die verkehrstechnische Untersuchung abzuwarten. Es soll zunächst einige Wochen Betriebserfahrung geben. Er hat veranlasst, mit dem Unternehmen über die Befestigung des Parkplatzes und die Ampelschaltung bei der Ausfahrt zu sprechen, um mögliche Anpassungen zu prüfen. Hinsichtlich der Krankenhauskreuzung signalisiert er Zustimmung.
Herr Kramer ergänzt zur Ilsenburger Straße, die Planungen liegen seit Jahren vor und müssen nur angepasst werden; danach ist die Umsetzung im Wesentlichen eine Frage der Finanzierung. Der LSBB hat erklärt, die Maßnahme könne sofort umgesetzt werden, wenn die Stadt die Kosten trägt. Einen Kreisverkehr hält er dort für sinnvoll.
Frau Barner fragt nach einem konkreten Zeitrahmen für die Rutsche, nach dem Stand des Kurparks in Schierke und erklärt, das Pop-up-Festival von Karls Erdbeerhof verdiene Anerkennung. Außerdem stellt sie klar, eine frühere Angelegenheit sei aus ihrer Sicht nicht erledigt; sie will hierzu nochmals mit dem Landrat sprechen.
Herr Kramer erklärt zur Rutsche, er wolle sich auf keinen festen Zeitplan festlegen, hält eine Umsetzung aber noch in diesem Jahr für möglich; eine schriftliche Antwort erfolgt. Zum Kurpark Schierke berichtet er, für die Sanierung solle bis zum 31. des Monats ein Folgeantrag für erste Bauabschnitte gestellt werden, insbesondere für Medien- und Wegeinfrastruktur. Grünanlagen sollen zunächst zurückgestellt werden. Für die aktuelle Fördermittelrunde will die Stadt 300.000 Euro aus dem LEADER-Programm beantragen; bei Bewilligung soll die Ausführung 2027 beginnen.
Frau Walter fragt, ob die frühere Schaukel auf dem Spielplatz an der Holtemme wieder aufgebaut wird beziehungsweise welche Kosten entstehen, und ob in den Planungen für einen Kreisverkehr vor dem Krankenhaus vorgesehen ist, dass die dortige kleine Grünanlage entfällt
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Herr Kramer erklärt zur Schaukel, er kann den Sachstand aktuell nicht belastbar wiedergeben und wird schriftlich antworten. Hinsichtlich des Kreisverkehrs an der Ilsenburger Straße führt er aus, dass voraussichtlich ein Teil der Grünanlage sowie bis zu drei alte Bäume entfallen würden; zudem wäre in geringem Umfang ein privates Grundstück betroffen. Eine Gesamtfinanzierung sieht er in den nächsten fünf Jahren allerdings nicht
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Herr Schatz ergänzt zu Karls Erdbeerhof aus der Perspektive eines Fußgängers, die letzten etwa 500 Meter werden über einen weiterhin von Radfahrern genutzten Fahrradweg zurückgelegt, was zu schwierigen Situationen führt. Er bittet darum, die Beschilderung an die tatsächlichen Gegebenheiten anzupassen und Radfahrer zu besonderer Rücksichtnahme aufzufordern.
