Wirtschafts-, Digitaliserung- und Liegenschaftsausschuss:
7 Ja-Stimmen 1 Enthaltung
Herr Albrecht verweist auf die Beschlussvorlage 131/2025 und gibt das Wort an Herrn Winkelmann.
Herr Winkelmann betont, dass das Einzelhandels- und Zentrenkonzept seit Jahren auf der Agenda stehe und nun beschlossen werden solle. Seine Fraktion habe sich intensiv mit dem Konzept auseinandergesetzt und halte es für essenziell, den Einzelhandel in der Innenstadt zu stärken.
Er weist auf den strukturellen Wandel hin, der sich in den letzten Monaten beschleunigt habe, und fordert, dass Begehungen mit Einzelhändlern, der Kaufmannsgilde und Vertretern der Stadt künftig jährlich stattfinden sollten.
Er lobt die Zusammenarbeit mit der Wirtschaftsförderung unter Frau Dormann und Frau Hofmann, betont jedoch die Notwendigkeit, die Fortschreibung des Konzeptes zügig voranzutreiben, da die letzte Begehung vor zwei Jahren stattgefunden habe und die damaligen Erkenntnisse inzwischen überholt seien.
Frau Gorr berichtet, dass sie auf dem Weg zur Stadtratssitzung von Gastronomen und Gewerbetreibenden angesprochen worden sei, die auf ihre schwierige wirtschaftliche Lage hingewiesen hätten. Sie hebt hervor, dass insbesondere kleine Gastronomien und Geschäfte Unterstützung benötigten, um die Vielfalt in der Innenstadt zu erhalten.
Herr Kramer widerspricht der Darstellung, dass die Rahmenbedingungen für den Einzelhandel in Wernigerode schlecht seien. Er verweist darauf, dass die Stadt im Vergleich zu anderen Städten ähnlicher Größe oder anderen touristischen Destinationen gut dastehe.
Dennoch sei es Aufgabe der Wirtschaftsförderung, bestehende Gewerbetreibende zu unterstützen und nicht nur auf Neuansiedlungen zu setzen. Er zeigt sich zuversichtlich, dass das Team unter der Leitung von Kristin Dormann diese Aufgaben künftig verstärkt angehen werde.
Herr Linde erinnert in diesem Zusammenhang an das Verkehrs- und Parkraumkonzept, das er seit Jahren einfordere. Er erkundigt sich nach dem aktuellen Stand der Planungen.
Herr Kramer erklärt, dass dieses Thema nicht direkt mit der vorliegenden Beschlussvorlage zusammenhänge, jedoch in diesem Jahr vorangetrieben werde. Die Ausschreibung für das Verkehrskonzept sei in Vorbereitung, und die entsprechenden Zuschläge würden noch im laufenden Jahr erteilt. Das Konzept werde auch Aspekte wie die untere Breite Straße, Poller und Lieferverkehr umfassen.
Herr Schatz vergleicht die aktuellen Zahlen des Einzelhandelsgutachtens mit den Gutachten aus den Jahren 2010 und 2018. Er stellt fest, dass die Anzahl der Einzelhandelsgeschäfte in der Innenstadt in den 14 Jahren des Betrachtungszeitraumes um etwa 25 % zurückgegangen sei.
Er äußert Zweifel, ob zusätzliche personelle Ressourcen in der Wirtschaftsförderung den makroökonomischen Entwicklungen, wie der Verlagerung zum Onlinehandel, entgegenwirken könnten. Er plädiert dafür, die Verwaltung schlank und effizient zu halten und Steuern sowie Gebühren niedrig zu halten.
Dennoch stimme er der Beschlussvorlage zu, sehe diese jedoch nicht als Blankoscheck, sondern als Diskussionsgrundlage.
Herr Boks kritisiert die Darstellung von Herrn Schatz und betont, dass ein Rückgang der Anzahl der Geschäfte nicht mit einem Leerstand gleichzusetzen sei. Die Stadt sei nahezu voll belegt, und es gebe nur wenige kurzfristige Leerstände.
Er warnt davor, ein falsches Bild zu vermitteln, das den Eindruck erwecke, die Situation sei schlechter, als sie tatsächlich sei.
Herr Kramer ergänzt, dass die Verkaufsfläche in der Innenstadt trotz des Rückgangs der Anzahl der Geschäfte gewachsen sei. Dies bedeute, dass weniger Händler größere Flächen nutzten.
Er betont, dass Wernigerode kein Selbstläufer sei und die Wirtschaftsförderung weiterhin intensiv arbeiten müsse, um die guten Rahmenbedingungen zu erhalten.
Herr Winkelmann widerspricht Herrn Boks und weist darauf hin, dass in den Seitenstraßen der Innenstadt ein Rückgang des Einzelhandels zu beobachten sei. Er nennt als Beispiel das seit über einem Jahr leerstehende Geschäft „Carpe Diem“ und fordert, dass die Stadt Rahmenbedingungen schaffen müsse, um den kleinteiligen Einzelhandel zu erhalten.
Er betont die Bedeutung eines zügigen Handelns, insbesondere im Hinblick auf das Verkehrskonzept, und lobt die Zusammenarbeit zwischen Wirtschaftsförderung und Kaufmannsgilde.
Herr Schatz stellt klar, dass er nicht von Leerstand gesprochen habe, sondern von der Anzahl der Geschäfte. Er weist darauf hin, dass seine Aussagen auf den Daten des Einzelhandelsgutachtens basierten.
Herr Dr. Bosse hebt die Qualität des Einzelhandelsgutachtens hervor und sieht darin ein wirksames Instrument zur Verbesserung der Situation. Er widerspricht der skeptischen Haltung von Herrn Schatz und plädiert dafür, die Wirtschaftsförderung sowohl personell als auch qualitativ zu stärken, um innovative Lösungen für die Herausforderungen im Einzelhandel zu entwickeln.
