Änderungsvorlagen:

102/01/2025 (Herr Storm, Herr Thurm)

102/02/2025 (Herr Schatz) zurückgezogen

Ortschaftsrat Schierke:

von der Tagesordnung genommen

Ordnungsausschuss:

Verweisung 7 Ja-Stimmen

Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss:

Vertagung

Ortschaftsrat Benzingerode:

von der Tagesordnung genommen

Ortschaftsrat Reddeber:

nicht abgestimmt

Ortschaftsrat Minsleben:

von der Tagesordnung genommen

Ortschaftsrat Silstedt:

von der Tagesordnung genommen

Hauptausschuss:

Vertagung 10 Ja-Stimmen

Herr Albrecht leitet den Tagesordnungspunkt 10 ein, der die Neufassung der Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Wernigerode (Straßenreinigungsgebührensatzung) mit der Vorlage 102/2025 betrifft, und erteilt Herrn Kramer das Wort.

Herr Kramer führt aus, dass zahlreiche Varianten der Vorlage sowohl von den Ratsmitgliedern als auch von der Verwaltung diskutiert und durchgerechnet worden seien. Allerdings seien diese noch nicht abschließend für eine Beschlussfassung, insbesondere in den Ortschaftsräten, vorbereitet.

Er beantragt daher die Vertagung der Vorlage.

Gleichzeitig weist er darauf hin, dass am Nachmittag eine Diskussionsrunde mit den Einreichern stattgefunden habe, in der eine Einigung erzielt worden sei. Diese Einigung umfasse Änderungsvorlagen und Varianten, die in den kommenden Diskussionen in den Ortschaftsräten berücksichtigt werden sollen.

Die Vorlage sei daher noch nicht entscheidungsreif und werde erneut in die Ausschüsse verwiesen.

Herr Schatz meldet sich zu Wort und bedankt sich zunächst für die konstruktive Zusammenarbeit, insbesondere mit der Fraktion Haus und Grund/BUKO sowie der Verwaltung. Er hebt hervor, dass das Treffen am Nachmittag sehr produktiv gewesen sei und zu einer Einigung geführt habe.

Um die Übersichtlichkeit zu erhöhen, ziehe er den Änderungsantrag 02 zur Vorlage 102/2025 zurück.

Herr Albrecht stellt die Verweisung der Beschlussvorlage zur Abstimmung.