Änderungsvorlagen:
100/01/2025 (Herr Linde) zurückgezogen
100/02/2025 (Herr Linde) zurückgezogen
100/03/2025 (Herr Linde) zurückgezogen
100/04/2025 (Herr Linde) von der Verwaltung übernommen
100/05/2025 (Herr Linde) zurückgezogen
100/06/2025 (Herr Linde) zurückgezogen
100/07/2025 (Herr Linde) von der Verwaltung übernommen
100/08/2025 (Herr Linde) von der Verwaltung übernommen
100/09/2025 (Herr Linde) zurückgezogen
100/10/2025 (Herr Linde) aktualisiert
100/11/2025 (Herr Linde) zurückgezogen
100/12/2025 (Herr Schatz) aktualisiert, von der Verwaltung übernommen
100/13/2025 (Herr Schicker) zurückgezogen
100/14/2025 (Herr Schicker)
100/15/2025 (Verwaltung)
100/16/2025 (Herr Schicker)
100/17/2025 (Verwaltung)
Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss:
100/04/2025 7 Ja-Stimmen
100/07/2025 3 Nein-Stimmen 4 Enthaltungen
100/08/2025 6 Ja-Stimmen 1 Nein-Stimme
100/10/2025 5 Ja-Stimmen 2 Nein-Stimmen
100/12/2025 7 Ja-Stimmen
100/13/2025 nicht empfohlen, da korrespondierend mit Nr. 10
100/14/2025 6 Ja-Stimmen 1 Nein-Stimme
100/15/2025 7 Ja-Stimmen
100/2025 inkl. Änderungen 7 Ja-Stimmen
Wirtschafts-, Digitalisierung- und Liegenschaftsausschusses:
100/04/2025 7 Ja-Stimmen
100/07/2025 7 Ja-Stimmen
100/08/2025 7 Ja-Stimmen
100/10/2025 7 Ja-Stimmen
100/12/2025 7 Ja-Stimmen
100/13/2025 zurückgezogen und durch die 100/16/2025 ersetzt
100/14/2025 3 Ja-Stimmen 2 Nein-Stimmen 2 Enthaltungen
100/15/2025 7 Ja-Stimmen
100/16/2025 3 Ja-Stimmen 3 Nein-Stimmen 1 Enthaltung
100/2025 inkl. Änderungen 7 Ja-Stimmen
Hauptausschuss:
100/10/2025 6 Ja-Stimmen 4 Nein-Stimmen
100/14/2025 7 Nein-Stimmen 3 Enthaltungen
100/16/2025 1 Ja-Stimme 9 Nein-Stimmen
100/2025 inkl. Änderungen 9 Ja-Stimmen 1 Enthaltung
Die Änderungsvorlage 100/04/2025 wurde von der Verwaltung übernommen.
Herr Albrecht führt in den Tagesordnungspunkt 8 ein und erläutert, dass es sich um die Beteiligungsrichtlinie der Stadt Wernigerode mit der Beschlussvorlage 100/2025 handelt.
Er berichtet, dass er sich mit Herrn Radünzel abgestimmt habe und die insgesamt 17 Änderungsvorschläge den Stadträten erneut zugesandt wurden, damit alle den Überblick darüber behalten können, welche zurückgezogen oder von der Verwaltung übernommen wurden. Daher sei eine detaillierte Besprechung dieser Punkte nicht erforderlich.
Herr Linde hebt hervor, dass es umfangreichen Diskussionsbedarf zu der Richtlinie gegeben habe.
Von den 17 Änderungsvorschlägen sei ein Großteil entweder von der Verwaltung übernommen oder zurückgezogen worden, da entsprechende Anpassungen in die Richtlinie eingeflossen seien. Es verblieben jedoch vier wesentliche Punkte, die sich insbesondere auf das Verhältnis zwischen Stadtrat, Bürgermeister und Gesellschaft beziehen.
Er betont, dass es dem Stadtrat wichtig sei, klarzustellen, über welche wesentlichen Informationen der Oberbürgermeister zu berichten habe. Dies betreffe insbesondere die Änderungsvorlage 4.
Herr Albrecht weist darauf hin, dass die Änderungsvorlage 4 bereits übernommen worden sei.
Herr Linde berichtet weiter, dass unpräzise Formulierungen wie „erheblicher Nachteil“ durch die Verwaltung konkretisiert worden seien. Ein weiterer Punkt, der ursprünglich vorgesehen habe, dass die Gesellschafterversammlung über Geschäftsvorfälle entscheidet, wenn der Aufsichtsrat seine Zustimmung verweigert, sei aus der Richtlinie gestrichen worden.
Abschließend verweist Herr Linde auf die noch offenen Themen zur Bestellung und Altersgrenze von Geschäftsführern, die seiner Meinung nach einer Abstimmung bedürfen.
Er äußert, dass die Richtlinie nun deutlich überarbeitet und praktikabler sei, sodass man nun damit arbeiten und in zwei Jahren eine erneute Überprüfung vornehmen könne.
Herr Albrecht stellt fest, dass es keine weiteren Wortmeldungen gibt, und leitet die Abstimmung über die verbleibenden drei Änderungsanträge ein. Er erläutert, dass die Reihenfolge der Abstimmungen gemäß den Vorgaben des Rechtsamts festgelegt wurde.
Herr Albrecht stellt die Änderungsvorlage 100/10/2025 zur Abstimmung.
25 Ja-Stimmen 6 Nein-Stimmen
Herr Albrecht stellt die Änderungsvorlage 100/16/2025 zur Abstimmung.
17 Ja-Stimmen 14 Nein-Stimmen
Herr Albrecht stellt die Änderungsvorlage 100/14/2025 zur Abstimmung
9 Ja-Stimmen 14 Nein-Stimmen 8 Enthaltungen
