Eine Einwohnerin erinnert an eine Frage, die sie bei der Bürgersprechstunde des Oberbürgermeisters in Minsleben gestellt hat. Sie hat sich bezüglich der Bestuhlung des Gemeinschaftshauses erkundigt und ihre Frage auch per E-Mail an die Verwaltung gesendet hat. Sie fragt, ob eine Antwort auf ihre Anfrage eingegangen ist, da sie selbst keine Rückmeldung erhalten hat.
Herr Hellwig informiert, dass er auch noch keine Rückmeldung erhalten hat.
Herr Friedrich erklärt, dass die Umsetzung der Maßnahme voraussichtlich nicht mehr im aktuellen Haushaltsjahr erfolgen wird. Er geht davon aus, dass die Bestuhlung in den nächsten Haushalt aufgenommen wird und nach dem Beschluss umgesetzt werden kann.
Herr Uhr-Gruß fragt, wie der generelle Ablauf bei der Bearbeitung und Beantwortung der Anfragen in der Bürgersprechstunde gestaltet ist.
Herr Hellwig erklärt, dass die Anfragen üblicherweise zeitnah beantwortet werden, auch wenn keine festen Fristen dafür existieren. Er hat bislang kein Protokoll erhalten. Herr Hellwig fragt im Büro des Oberbürgermeisters nach.
Herr Friedrich erläutert, dass die Protokolle in der Regel an die Fachbereiche weitergeleitet werden, um dort bearbeitet zu werden.
Herr Einwohner erkundigt sich nach dem aktuellen Stand der Informationen zum Straßenbau.
Herr Friedrich erklärt, dass sich das laufende Ausschreibungsverfahren derzeit im Auswertungsprozess befindet. Der geplante Baubeginn ist für Mai 2026 vorgesehen. Er weist darauf hin, dass mögliche Verzögerungen durch die Straßenbaubehörde entstehen könnten, da im Landkreis, insbesondere in Wernigerode, zahlreiche Maßnahmen parallel durchgeführt werden. Zudem wird die Autobahn saniert und Minsleben dient häufig als Umleitungsstrecke, was die Terminierung der Maßnahmen erschwert. Dennoch ist in den Ausschreibungsunterlagen festgelegt, dass die Bauarbeiten im Mai 2026 beginnen sollen.
Frau Siedenberg bringt das Thema der Baumpflegearbeiten an der Hauptstraße 50 zur Sprache und merkt an, dass sie davon ausgegangen ist, dass nach der Begehung im Herbst die entsprechenden Maßnahmen bereits hätten umgesetzt werden sollen.
Herr Friedrich erläutert, dass die Maßnahmen zur Baumpflege ausgeschrieben wurden und anschließend von externen Firmen durchgeführt werden. Das Gartenamt selbst übernimmt diese Arbeiten nicht, sondern ist lediglich für die Ausschreibung verantwortlich. Er weist darauf hin, dass die Stelle des Sachbearbeiters für Baumpflege im Gartenamt seit Oktober des vergangenen Jahres unbesetzt ist. Mehrere Ausschreibungsverfahren zur Besetzung dieser Position sind bislang erfolglos geblieben. Ein erneuter Versuch zur Stellenbesetzung ist ab Mai geplant, um die Arbeiten in diesem Bereich wieder regulär fortführen zu können.
Herr Friedrich stellt klar, dass die Maßnahmen zunächst gesammelt und dann in einem größeren Block ausgeschrieben werden. Dabei handelt es sich um mehrere hundert Einzelmaßnahmen, die entweder an eine oder an mehrere Firmen vergeben werden, abhängig von der Größe des Auftragsvolumens. Er betont, dass die Pflegeschnitte bis Ende Februar abgeschlossen sein müssten, da ab März nur noch Verkehrssicherungsmaßnahmen erlaubt sind aufgrund der Brut- und Setzzeit. Die Pflegeschnitte werden dann im Herbst fortgesetzt.
Frau Siedenberg erkundigt sich, ob der Krugberg, der inzwischen begradigt und mit Rasensaat versehen wurde, bis zum Schützenfest nutzbar sein wird.
Herr Friedrich antwortet, dass man unter den aktuellen Bedingungen davon ausgeht, dass der Zeitplan eingehalten werden kann, sofern keine unvorhergesehenen Wetterereignisse eintreten.
Herr Einwohner weist darauf hin, dass im Zusammenhang mit dem Osterfeuer die Fläche entsprechend abgesperrt werden muss.
Herr Hellwig erklärt, dass die Fläche bereits abgesperrt ist.
Herr Friedrich ergänzt, dass es wichtig ist, auch an die Eltern zu appellieren, ihre Kinder entsprechend zu beaufsichtigen, um ein Betreten der abgesperrten Bereiche zu vermeiden.
Herr Einwohner berichtet von einem Spaziergang am vergangenen Wochenende im Tiefental und beschreibt den Zustand der Straße als besorgniserregend. Er äußert die Befürchtung, dass sich die Situation bei weiteren Starkregenereignissen erheblich verschlechtern könnte.
Herr Borchert fragt, ob es möglich ist, im Herbst auf den Einsatz von Salz im Tiefental zu verzichten. Er erläutert, dass ihm von Personen, die sich mit der Thematik auskennen, berichtet wurde, dass dies die Situation verschlimmern würde.
Herr Friedrich erklärt, dass das Problem bekannt sei und verweist auf frühere Gespräche, unter anderem mit dem Sachgebiet Tiefbau und der Agrargenossenschaft. Er betont, dass die betroffene Straße keine Neubauqualität aufweist und ein umfassender Ausbau derzeit finanziell nicht umsetzbar ist. Es hat jedoch Überlegungen gegeben, alternative Maßnahmen wie Betonspuren oder eine vollständige Oberflächenbehandlung mit einem speziellen Betongemisch in Betracht zu ziehen. Diese Optionen sind jedoch mit erheblichen Kosten verbunden und müssten im neuen Haushalt berücksichtigt werden.
Herr Borchert fragt, ob es technische Möglichkeiten gibt, den Schotter, der sich durch den Verkehr vom Weg verdrängt, wieder auf die Fahrbahn zurückzubringen.
Herr Friedrich erwidert, dass dies grundsätzlich möglich ist. Er erklärt, dass man diese Anregung aufnimmt und auch plant, die bestehenden Löcher in den Wegen zu stopfen. Gleichzeitig gibt er jedoch zu bedenken, dass dies keine nachhaltige Lösung darstellt und die Problematik langfristig nicht beheben kann.
Ein Einwohner fragt nach dem aktuellen Stand bezüglich einer zusätzlichen Kleinkindschaukel für den Spielplatz.
Herr Friedrich erläutert, dass ein Anbau der Schaukel grundsätzlich möglich ist. Er führt aus, dass der Anbau der Anlage bereits in die Planungen aufgenommen wurde, jedoch von der Verfügbarkeit finanzieller Mittel abhängt. Er ergänzt, dass eine schnellere Umsetzung möglich wäre, falls großzügige Spenden eingehen sollten.
Frau Einwohnerin äußert, dass sie die Idee einer Sammlung für ein gemeinschaftliches Projekt ernsthaft in Betracht ziehen würde.
Herr Hellwig erkundigt sich nach den ungefähren Kosten für einen möglichen Anbau und erklärt, dass er diesbezüglich weitere Informationen einholen werde.
Herr Friedrich ergänzt, dass es sinnvoll ist, mit den zuständigen Stellen Rücksprache zu halten.
