Beteiligungsrichtlinie der Stadt Wernigerode
Vorlage: 100/2025 Herr Wenzel gibt Erläuterungen und Erklärungen zu den eingebrachten bzw. zurückgezogenen Änderungen. Definitionen und Begrifflichkeiten werden überarbeitet. Herr Kramer betont, formell muss über die Vorgaben, wie diese im Allris stehen, abgestimmt werden. Begrifflichkeiten sollten nochmals geschärft werden, um die Vorlage so im Stadtrat einzubringen. Herr Dr. Bosse möchte gezielt über die eingebrachten Änderungen von Herrn Linde beraten und die Runde abstimmen lassen. Er kritisiert die knappe Einstellung der Unterlage ins Allris. Es gab unterschiedliche Sichtweisen zu Themen betreffs des Aufsichtsrates, die beigelegt oder festgeschrieben sein sollten. Herr Winkelmann erwägt eine Gesamtsatzung, denn der Werdegang ist schwierig dargestellt. Herr Radünzel erklärt die Beratung und Empfehlung an heutiger Stelle im beratenden Ausschuss. Im Stadtrat können Änderungsvorlagen Bestand haben und müssen in Reihenfolge gebracht werden, unterstreicht Herr Radünzel ergänzend. Die Entwurfsform zur Beschlussvorlage kann noch abgeändert werden. Die Reinschrift wird die Version, die in Kraft tritt, erklärt Herr Radünzel. Herr Kramer möchte abstimmen und Erheblichkeiten definieren und die dann überarbeitete Version greifen lassen. Die 2 Varianten zur Definition des Begriffes „ERHEBLICH“ verliest Herr Schicker, die von Herrn Wenzel kurzfristig noch bereitgestellt wurden. Nicht alle Stadträte des Ausschusses haben dies zur Kenntnis genommen. Herr Kramer möchte einen Konsens zwischen Verwaltung und Einreicher finden. Eine gute Vorbereitung für den Hauptausschuss und den Stadtrat zu finden, ist Herrn Dr. Bosse wichtig. ÄV 100/01/2025 zurückgezogen ÄV 100/02/2025 zurückgezogen ÄV 100/03/2025 zurückgezogen ÄV 100/04/2025 ÄV 100/05/2025 zurückgezogen ÄV 100/06/2025 zurückgezogen ÄV 100/07/2025 ursprüngliche Form 7 Ja-Stimmen ÄV 100/08/2025 Streichung des Satzes 7 Ja-Stimmen ÄV 100/09/2025 zurückgezogen ÄV 100/10/2025 aktualisiert 7 Ja-Stimmen ÄV 100/11/2025 zurückgezogen ÄV 100/12/2025 aktualisiert 7 Ja-Stimmen ÄV 100/13/2025 Herr Schicker zieht diese zurück u. formuliert neu ÄV 100/16/2025 Nicht empfohlen 3 Ja-Stimmen 3-Nein-Stimmen 1 Enthaltung ÄV 100/14/2025 3 Ja-Stimmen 2 Nein-Stimmen 2 Enthaltungen ÄV 100/15/2025 Anpassung und Ergänzungen diese ist vom Einreichen eingebracht und wird somit mit der Gesamtvorlage abgestimmt. Abstimmungsergebnis Gesamtvorlage: 7-Ja-Stimmen Nein-Stimmen Enthaltungen | 
