Frau Angelov begrüßt zu diesem TOP Frau Kutzner als Vertreterin des Internationalen Bundes (IB) und des Familienzentrums und fragt die Ausschussmitglieder, ob sie für den Tagesordnungspunkt zur Anpassung der Platzkapazitäten in Kindertageseinrichtungen Rederecht erhalten solle. Es liege keine Einwände vor.
Herr Dorff bittet Frau Kutzner, zunächst über das „JuPart“-Projekt zu berichten.
Frau Kutzner führt aus, dass das Jugendpartizipationsprojekt „JuPart“ den Winter vor allem zur Vorbereitung auf die wärmere Jahreszeit genutzt habe, sodass viele Ideen, die die Kinder eingebracht haben, ab Mai in die Umsetzung starten können. Im Winter wurden verschiedene Indoor-Aktivitäten wie Kinoabende und eine Podcast-Serie durchgeführt. Zudem habe sich eine Schreibwerkstatt für junge Mädchen etabliert, die mittlerweile acht Teilnehmerinnen umfasst. Diese schreiben Geschichten und planen, ihre Werke zu veröffentlichen. Frau Kutzner hebt hervor, dass die Kinder und Jugendlichen bei allen Projekten eigenständig Ideen entwickeln und umsetzen, während der IB lediglich unterstützend tätig sei.
Herr Dorff erläutert die geplante Anpassung der Platzkapazitäten in den Kindertageseinrichtungen der Stadt Wernigerode. Er verweist auf den Beschluss zur Schließung der Kinderkrippe „Auerhahn“ vor einem Jahr und betont, dass die aktuellen Maßnahmen ebenfalls sozialverträglich gestaltet werden sollen. Aufgrund rückläufiger Kinderzahlen sei eine räumliche Verknappung notwendig, um die Sachkosten zu reduzieren. Er stellt zwei Vorschläge vor: die Fusion der Einrichtungen „Löwenzahn“ und „Pusteblume“ sowie die Zusammenlegung der Kinderkrippe „Lindenberg“ mit der Kita „Nöschenröder Hummelhaus“. Dabei sollen die jeweiligen Konzepte der Einrichtungen erhalten bleiben. Herr Dorff betont, dass die Maßnahmen nur in zweiter Linie Auswirkungen auf die Personalstruktur haben, insbesondere auf den Leitungsebenen. Er erläutert, dass die Gebäude-Fixkosten bei sinkenden Kinderzahlen andernfalls auf weniger Kinder verteilt werden müssten, was höhere Kosten für die Stadt und die Eltern zur Folge hätte. Er verteilt ein Handout zu den Personalbedarfen und erläutert hierzu, dass die enthaltenen Zahlen sich nicht danach richten, wie viele Häuser vorgehalten werden, sondern nach der Anzahl der betreuten Kinder, nach den Betreuungsverträgen und den Öffnungszeiten der Einrichtungen.
Frau Köhler gibt Ausführungen zu den präsentierten, detaillierten Zahlen zur Personalplanung. Sie erklärt, dass durch die geplanten Maßnahmen die Krippenplätze um 117 und die Kindergartenplätze um 76 reduziert werden. Dies führe zu einer Anpassung der Stellenanteile, wobei tarifliche Änderungen und gesetzliche Vorgaben berücksichtigt werden. Sie erläutert, dass zusätzliche Stellen für Kinderschutzfachkräfte, Ausbildungsanleitungen und die Betreuung von Kindern mit besonderen Bedürfnissen erforderlich seien. Insgesamt ergebe sich ein Bedarf von 170,443 Vollzeitäquivalenten (VZÄ), während derzeit 194,516 VZÄ im Stellenplan besetzt seien. Frau Köhler weist darauf hin, dass diese Zahl durch Faktoren wie Krankheitstage, Elternzeit und Altersteilzeit relativiert werde, die keine konstante Größe darstellen.
Herr Dorff erläutert, dass der Krankenstand bei den Erziehern mit durchschnittlich 40 Tagen pro Jahr hoch sei und dies die Personalplanung zusätzlich belaste. Er erläutert, dass trotz eines rechnerischen Überhangs von 24 Stellen faktisch eine Unterdeckung von etwa 9,7 Stellen bestehe, wenn Krankheitsausfälle vollständig berücksichtigt würden. Er betont, dass die Stadt Wernigerode mit Augenmaß Personal einstelle und dass das Land Sachsen-Anhalt vorübergehende Personalüberhänge finanziell unterstütze, um Kündigungen zu vermeiden.
Frau Köhler ergänzt, dass dem Landkreis eine Demografiepauschale in Höhe von 1.269.290,30 € zur Verfügung stehe. Es obliege dem Landkreis, diese Summe entsprechend aufzuteilen. Hierfür gäbe es einen Vorschlag im Jugendhilfeausschuss des Landkreises, nach dem eine Beteiligung der Gemeinden vorgesehen sei. Konkrete Zahlen stehen jedoch noch aus.
Frau Walter regt an, dass die Stadt stärkere Signale an den Landtag senden solle, um den Betreuungsschlüssel zu verbessern. Sie betont, dass Investitionen in die Zukunft der Kinder langfristig Kosten sparen könnten. Herr Dorff erklärt, dass es bereits Vorschläge zur Verbesserung des Betreuungsschlüssels gebe, diese jedoch aufgrund der hohen Kosten im Städte- und Gemeindebund auf Ablehnung stoßen.
Herr Ramme fragt, ob er es richtig verstanden habe, dass jeder Mitarbeiter 3 Monate nicht da sei – rechne man 40 Krankentage, 30 Tage Urlaub plus Lehrgänge und Brückentage zusammen. Er fragt, was man tun könne, um die Krankenquote zu senken. Weiter fragt er, was mit den bisher als Kita genutzten Immobilien geplant sei. Er schlägt vor, diese einer städtischen Wohnungsbaugesellschaft zu übergeben, die diese in Sozialwohnungen umwandelt, da er davon ausgehe, dass diese vor ihrer Nutzung als Kindergärten einmal Wohnraum waren.
Herr Dorff weist darauf hin, dass die Stadt bereits ein Gesundheitsmanagement in Form von Prävention auch im Erzieherbereich betreibe, um den Krankenstand zu senken. Hinsichtlich der Immobilien informiert er, dass für das Gebäude der Kinderkrippe „Auerhahn“ die Ausschreibung zum Verkauf geplant sei, ebenso mittelfristig für das Gebäude der Kinderkrippe „Lindenberg“. Eine Entscheidung zu einer Überführung in eine Drittnutzung der Immobilien obliege dann dem Stadtrat.
Frau Piper schlägt vor, die Gelder aus dem Verkauf der Immobilien für soziale Zwecke, zur Unterstützung von Familien zu behalten. Sie sei dagegen, dass das Geld wieder einseitg – zum Beispiel für einen Fußballplatz – verwendet werde und würde gerne den Verwendungszeck für das Geld aus dem Erlös festlegen. Herr Dorff weist darauf hin, dass die Stadträte Empfehlungen geben können, für welchen Zweck die aus dem Verkauf der Immobilien eingenommenen Gelder verwendet werden sollen.
Frau Barner erkundigt sich nach dem geplanten Zeitfenster für die Fusionen sowie nach der Reaktion der Eltern und des Personals auf die geplanten Maßnahmen.
Frau Köhler berichtet, dass es keine negativen Rückmeldungen gegeben habe, da die Konzepte der Einrichtungen erhalten blieben und die Teams nicht aufgelöst würden.
Herr Dorff ergänzt, dass die Fusionen schrittweise bis 2030 umgesetzt würden, um eine reibungslose Integration der Teams zu gewährleisten.
Frau Kutzner erklärt, dass der IB dem geplanten Umzug des Familienzentrums in die Räumlichkeiten der Kita „Löwenzahn“ zustimme. Sie betont, dass das Konzept des Familienzentrums an die neuen Gegebenheiten angepasst werde, um die erweiterten Möglichkeiten der neuen Räumlichkeiten zu nutzen. Wichtig sei, dass im neuen Gebäude Barrierefreiheit gegeben ist.
Frau Angelov stimmt dem zu und berichtet, dass sich unter den aktuell das Familienzentrum nutzenden Personen ältere Menschen und Frauen mit Kinderwagen befänden.
Herr Dorff erläutert, dass durch den Umzug auch Mietkosten eingespart würden, da die bisherigen Räumlichkeiten des IB von der GSW angemietet seien.
Frau Barner äußert Bedenken, ob man den Mietvertrag mit der GSW so einfach lösen könne. Auch würde ihr missfallen, wenn das Gebäude der GSW dann leer stehen würde.
Herr Dorff berichtet, dass hier mit der Tochtergesellschaft GSW in sehr gutem Einvernehmen zusammengearbeitet werde.
Frau Walter bringt die Situation im Stadtteil Harzblick zur Sprache und regt an, dort verstärkt soziale Angebote zu schaffen, zum Beispiel in der ehemaligen Kaufhalle.
Frau Kutzner berichtet, dass der IB bereits ein Upcycling-Café im Harzblick betreibe und plane, ein quartiersbezogenes Managementprojekt zu beantragen.
Herr Dorff ergänzt, dass die Stadt bei der Nutzung eigener Gebäude im Harzblick flexibel sei, um soziale Projekte zu unterstützen.
Herr Schult bezieht sich auf eine Befragung mit der Polizei vor 2 Jahren zur Kriminalitätsrate im Harzblick und regt an, diese erneut zu überprüfen, um die Situation mit anderen Stadtteilen wie Burgbreite oder Stadtfeld zu vergleichen.
Frau Barner bittet, das Jugendamt zu ergänzen.
Herr Dorff sichert zu, eine entsprechende Anfrage an die Polizei und das Jugendamt zu stellen.
Abschließend wird die Beschlussvorlage zur Anpassung der Platzkapazitäten in den Kindertageseinrichtungen mit der Ergänzung zur Barrierefreiheit einstimmig angenommen.