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Herr Dorff berichtet, dass die geplanten Baumaßnahmen im Frühjahr beginnen. Für die Grundschule Harzblick seien Fördermittel über 1 Mio. Euro akquiriert worden, wobei die Gesamtkosten der Maßnahmen 4,5 Mio. Euro betragen. In diesem Jahr sollen das Erdgeschoss, das erste Obergeschoss sowie der Keller etagenweise saniert werden.

 

Er führt weiter aus, dass im „Haus der Vereine“ die Elektroinstallationen bereits begonnen hätten und im Frühjahr abgeschlossen würden. Zudem sei vorgesehen, den Sockelbereich sowie die Außenanlagen zu sanieren.

 

Bezüglich der Turnhalle Stadtfeld erklärt Herr Dorff, dass die Ausschreibungen für die Prallwände, Türen, Elektroanlagen und die Akustik erfolgt seien. Die Arbeiten sollen in den Osterferien beginnen.

 

Zum Kohlgarten führt er aus, dass das Rollsportfeld ausgeschrieben sei und der Zuschlag in Kürze erteilt werde. Auch diese Maßnahme solle noch in diesem Jahr umgesetzt werden.

 

Herr Dorff informiert, dass in der Kindertagesstätte Stadtfeld die Renovierungsarbeiten im Erdgeschoss sowie die Windfänge abgeschlossen seien. Die Zentralküche soll in diesem Jahr saniert werden, wobei die Kosten derzeit noch geprüft würden.

 

Zum Waldhofbad merkt er an, dass die Arbeiten, die ursprünglich im letzten Jahr beginnen sollten, nun in diesem Jahr in einem größeren Umfang umgesetzt würden.

 

Hinsichtlich der Kindertagesstätte „Nöschenröder Hummelhaus“ berichtet Herr Dorff, dass das Dach undicht sei und Regenwasser in einen Gruppenraum eindringe. Das Gründach soll saniert werden, was notwendig sei, da die Kita „Lindenberg“ dort mit einziehen soll.

 

Auf Nachfrage von Herrn Dr. Ellendt informiert Herr Dorff zum „Haus der Vereine“, dass die oberste Etage noch für einen potenziellen größeren Mieter reserviert sei, zu dem er im nichtöffentlichen Teil weitere Informationen geben könne.

 

Frau Walter fragt, ob vor dem „Haus der Vereine“ wieder Bäume gepflanzt werden, um Schatten zu spenden. Weiterhin erinnert sie an die Aussage, dass im „Haus der Vereine“ sehr viele Räume als Lager vermietet seien und dass das Ziel war, diese doch eher an Vereine zu vermieten. Sie fragt, inwieweit hier bereits Änderungen eingetreten seien.

 

Herr Dorff entscheidet, die erste Frage als Kleine Anfrage aufzunehmen. Zur zweiten Frage schlägt er vor, sich an den Liegenschaftsausschuss zu wenden, da dort die Verantwortung für die Vermietung liege. Beispielsweise habe die „Initiative Große für Kleine“ im Keller ihre Kulissen eingelagert. Angestrebt sei weiterhin, die Räume mit Initiativen zu belegen.

 

Frau Walter erwähnt, dass sie als BUND dort ebenfalls einen Raum für Treffen nutzen und fragt, ob man einen Kellerraum dann extra bezahlen müsse, wenn man dort schon Mieter sei. Sie bittet, einen kleinen Keller nutzen zu dürfen.Herr Dorff rät ihr, dazu Herrn Sieber oder Herrn Marby aus dem Bereich Liegenschaften telefonisch zu kontaktieren.

 

Frau Angelov und Frau Barner schlagen vor, das Thema „Haus der Vereine“ in einer der nächsten Ausschusssitzungen umfassend zu behandeln. Frau Barner regt an, eine Sitzung direkt im Haus der Vereine abzuhalten, sofern ein geeigneter Raum vorhanden sei. Frau Walter ergänzt, dass der Konferenzraum des Hauses für den Ausschuss ausreiche, jedoch bei zusätzlicher Öffentlichkeit problematisch werden könnte. Frau Barner fragt, wie das „Haus der Vereine“ in der Öffentlichkeit beworben wird. Dies wird als Kleine Anfrage aufgenommen.

 

Frau Köhler informiert aus dem Bereich der Sozialen Dienste, dass das Übergangswohnheim zurzeit trotz der aktuell wärmeren Temperaturen mit 16 Männern und 7 Frauen immer noch sehr voll belegt ist, ebenfalls ist die Notwohnung weiterhin voll belegt mit 4 Männern und 2 Frauen. In der Frauenschutzwohnung leben derzeit 4 Frauen und 6 Kinder. Im Senioren- und Familienhaus haben im Februar 184 Veranstaltungen mit insgesamt 2180 Besuchenden sowie 160 Beratungen stattgefunden.

 

Weiter informiert Frau Köhler, dass am 05.06.2026 der Kindertag im Bürgerpark stattfinden wird und lädt die Ausschussmitglieder hierzu herzlich ein. Das diesjährige Thema „Weltreise rund um den Globus“ wurde in Rahmen einer Ferienveranstaltung von Kindern ausgelost. Sie erläutert, dass der Einlass analog zum Vorjahr gestaltet werde, um eine hohe Kinderbeteiligung zu gewährleisten. Dies war 2025 mit über 2500 Kindern von über 4200 Besuchenden dadurch gelungen, dass pro Kind eine Begleitperson freien Eintritt hatte. Ebenso würden im Vorfeld analog zu 2025 den Einrichtungen wieder Einlassbänder zur Verfügung gestellt. Der Eintritt werde wieder als Spende betrachtet.

 

Frau Schlicht berichtet aus dem Sachgebiet Stadtjugendpflege. Sie informiert über die Vorbereitung des Kindertages sowie des Ferienpasses, der rund 30 Veranstaltungen umfassen werde. Neue Kooperationen und Veranstaltungen seien geplant, wobei der Fokus auf der Einbindung lokaler Institutionen und Vereine liege. Zudem kündigt sie eine Veranstaltung im Zuge der Landtagswahlen an: ein politisches Speed-Dating mit 9. Klassen. Der genaue Termin stehe noch nicht fest. Herr Sciborski erkundigt sich, ob die geplante Veranstaltung mit dem Neutralitätsgebot an Schulen vereinbar sei. Herr Dorff bestätigt, dass dies der Fall sei, solange alle Parteien eingeladen würden.

 

Frau Angelov fragt nach einer Kleiderordnung in den Treffs in Hinblick auf verfassungsfeindliche Symbole. Frau Schlicht erklärt, dass dies bisher kein bekanntes Problem sei, sie jedoch Rücksprache mit den Kollegen halten werde. Frau Walter und Frau Piper thematisieren die Schulung der Mitarbeiter in Bezug auf Symbole und Kleiderordnungen. Frau Schlicht bestätigt, dass entsprechende Fortbildungen stattgefunden hätten.

 

Frau Barner bringt den sozialen Brennpunkt Harzblick zur Sprache und fordert Maßnahmen zur Verbesserung der Situation. Sie schlägt vor, eine Ausschusssitzung im Harzblick abzuhalten, um die Problematik vor Ort zu erörtern. Zudem erkundigt sie sich nach dem Stand des Jugendparlaments und äußert Fragen zum Bahnhofsgelände, wo es Gerüchten zufolge zu Jugendprostitution gekommen sein soll. Herr Dorff und Frau Köhler bestätigen entsprechende Hinweise. Es gebe hierzu keine gesicherten Erkenntnisse. Maßnahmen wie die Einführung einer Citystreife und die Qualifizierung von Mitarbeitern seien geplant.
Die Fragen von Frau Barner werden als Kleine Anfragen aufgenommen.

 

Frau Walter fragt, wer genau die Citystreife besetze, ob dies die Polizei sei.
Frau Piper erkundigt sich, nach welchen Auswahlkriterien die Citystreife ausgewählt werde und wie teuer sie sei. Weiter erkundigt sie sich, ob die Citystreife auf demokratisches Verhalten geschult werde. Herr Dorff erklärt, dass es sich um Sicherheitsunternehmen handele, die nach Ausschreibung ausgewählt würden. Er erklärt, dass auf ein professionelles und demokratisches Auftreten geachtet werde.

 

Herr Sciborski fragt, wie lange es dauert, bis Anfragen beantwortet werden.
Frau Angelov antwortet, 4 bis 6 Wochen.
Herr Dorff sagt, die Antwort sollte spätestens bis zur nächsten Ausschusssitzung vorliegen. Er entschuldigt sich und versichert, an dieser Stelle noch einmal nachzuhaken.

 

Frau Angelov bedankt sich für die Veranstaltung zum Frauentag in der Remise und fragt nach dem Grund für den Ausfall des Empfangs im Rathaus.
Frau Köhler erklärt, dass dies auf fehlende personelle Ressourcen zurückzuführen sei und sie die Veranstaltung in Kooperation mit dem Frauenzentrum als gelungen wahrgenommen habe.
Herr Dorff ergänzt, dass die Zusammenarbeit mit dem Frauenzentrum als Kooperationspartner gut funktioniere.
Frau Barner und Frau Piper äußern Kritik am Ausfall des Empfangs und betonen die Bedeutung einer solchen Veranstaltung für die Frauen in der Stadt.

 

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Beschluss
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