Im Anschluss leitet Herr Baake zum Tagesordnungspunkt 5 über, der Informationen und Anfragen umfasst. Er fragt, ob seitens der Stadtverwaltung Informationen vorliegen. Dies wird verneint.
Herr Fischer erkundigt sich zu Beginn der Sitzung über die Absage des Brockencamps der Bundeswehr, welches ursprünglich vom Landkreis Harz initiiert worden sei. Er verweist auf Berichte in der Volksstimme, wonach die Stadt Wernigerode, vertreten durch den Oberbürgermeister, eine alternative Lösung angeboten habe.
Herr Dorff erklärt, dass der Oberbürgermeister die Bedeutung der Präsenz der Bundeswehr in der Gesellschaft anerkenne und die Absage bedauere. Er führt aus, dass der Ochsenteich als möglicher alternativer Standort im Gespräch sei und bei Bedarf weitere Optionen geprüft werden könnten, falls dieser nicht geeignet sei.
Herr Fischer thematisiert anschließend eine frühere Anfrage zum Thema „Blackout“ und kritisiert die aus seiner Sicht unzureichende Beantwortung durch die Stadtwerke Wernigerode. Er hebt hervor, dass umfangreiche Maßnahmen zur Vorbereitung auf einen Blackout, wie die Stärkung der Netze, der Aufbau von Inselnetzen und die Simulation von Ernstfällen, öffentlich kommuniziert werden könnten, da diese Informationen nicht geheimhaltungsbedürftig seien. Er schlägt vor, das Thema im nichtöffentlichen Teil der Sitzung zu behandeln, um die Bevölkerung über die getroffenen Maßnahmen zu informieren. Zudem weist er auf die Arbeitsgruppe „Blackout“ hin, die seit über zwei Jahren existiere und kritisiert die fehlende Konzeptentwicklung der Stadtverwaltung für den Fall eines Blackouts.
Herr Dorff entgegnet, dass ein großflächiger Blackout ein Katastrophenszenario darstelle, das die öffentliche Ordnung erheblich beeinträchtigen würde. Er betont, dass die Stadt in Bezug auf Notstromaggregate gut aufgestellt sei und verweist auf ein Gutachten, das die benötigte Leistung für verschiedene Einrichtungen wie Schulen und die Hauptfeuerwache ermittelt habe. Zudem erläutert er, dass die Wasserversorgung durch den Druck aus der Rappbode-Talsperre auch bei einem Stromausfall gewährleistet sei. Er schlägt vor, das Thema „Blackout“ in einer der nächsten Sitzungen des Ordnungsausschusses erneut auf die Tagesordnung zu setzen.
Frau Eilert fragt nach, ob die Sitzbänke in der Innenstadt bereits vollständig aufgestellt sind. Wenn dies der Fall sein sollte, möchte sie gerne wissen, warum an manchen Standorten Sitzbänke augenscheinlich fehlen.
Herr Dorff sichert eine schriftliche Beantwortung der kleinen Anfrage zu.
