Herr Kramer erläutert zum Tagesordnungspunkt 23, dass im Jahr 2025 Haushaltsmittel der Friedrichstraße und Amtsfeldstraße als Deckungsquelle für den Lückenschluss Sturzbach in der Frankenfeldstraße verwendet wurden.
Ursprünglich sei vorgesehen gewesen, diese Mittel durch das Sondervermögen des Bundes zu kompensieren. Da die Fördermittel aus dem Stadtumbau jedoch nicht mit dem Sondervermögen kompatibel seien, werde nun eine andere Deckungsquelle vorgeschlagen.
Er betont, dass es sich nicht um Mehrkosten handele, sondern lediglich um eine Änderung der Finanzierung.
Der Wasser- und Abwasserverband habe inzwischen einen Wirtschaftsplan beschlossen, sodass die Maßnahme in diesem Jahr beginnen könne.
Zur Vorlage 02 aus 2026, die die LED-Umstellung der Straßenbeleuchtung in der Friedrichstraße betrifft, erklärt Herr Kramer, dass ursprünglich Fördermittel in Höhe von einer Million Euro für den Ausbau der Lutherstraße vorgesehen waren.
Die Lutherstraße würde jedoch als Umleitung für die Amtsfeldstraße benötigt und der Ausbau solle erst 2028 erfolgen, die Fördermittel wurden aber bereits in diesem Jahr zugewiesen und auch bereits abgerufen.
Um Strafzinsen zu vermeiden, werde vorgeschlagen, die Mittel für die LED-Umstellung in der Friedrichstraße zu verwenden. Auch hier handele es sich nicht um Mehrkosten, sondern lediglich um eine andere Art der Finanzierung.
Herr Mendritzki ergänzt, dass die genannte Summe von einer Million Euro den gesamten Kostenrahmen des Programmjahres darstelle und nicht ausschließlich für die LED-Umstellung der Friedrichstraße vorgesehen sei. Die tatsächlichen Kosten für die LED-Umstellung beliefen sich auf 115.000 Euro.
Herr Böttger erkundigt sich nach der Anzahl der Laternen oder Leuchtmittel, die im Rahmen der geplanten Umstellung betroffen seien.
Herr Kramer erklärt, dass die Umstellung alle bestehenden Straßenlaternen in der Friedrichstraße umfasse, von der unteren bis zur oberen Begrenzung. Er erläutert, dass nicht die gesamten Masten ausgetauscht würden, sondern lediglich die Leuchtmittel oder die Köpfe der Laternen, was bereits mit hohen Kosten verbunden sei.
Herr Kramer führt weiter aus, dass in der Stadt noch viele Natriumdampflampen in Betrieb seien. Durch die Umrüstung auf LED-Technologie könnten alle Laternen wieder in Betrieb genommen werden, da die Energieverbräuche dann so gering seien, dass sie finanziell nicht mehr ins Gewicht fielen. Er präzisiert, dass der Bereich von der Westerntorkreuzung bis zur Francke-Schule bzw. bis zum Bahnübergang zur Amtsfeldstraße in die Umstellung einbezogen werde.
Herr Dr. Bosse erkundigt sich, ob die neuen LED-Leuchten in ihrer Helligkeit den bisherigen Leuchten entsprechen oder ob sie heller seien, da es Beschwerden von Anwohnern gebe, wenn die Beleuchtung zu intensiv sei.
Herr Kramer erklärt, dass die LED-Leuchten in der Regel dimmbar seien und individuell eingestellt werden könnten, je nach Gefährdungslage und Bedarf.
Herr Winkelmann weist darauf hin, dass in der Kruska-Straße bereits LED-Leuchten ausgetauscht worden seien. Diese seien etwas heller und weißer als die bisherigen gelblichen Leuchten, jedoch nicht störend. Er betont, dass durch die Dimmbarkeit der Leuchten keine Bedenken notwendig seien.
