Herr Dr. Bosse verlässt die Sitzung. Es sind 33 stimmberechtigte Mitglieder anwesend.
Herr Kascha erläutert im Zusammenhang mit dem Variantenvergleich zur Betreibung der Schierke Feuerstein Arena, dass noch umfangreiche Betrachtungen, insbesondere zur Beihilfe und steuerrechtlichen Belangen, erforderlich seien. Er schlägt vor, die Thematik in der übernächsten Kulturausschusssitzung sowie gegebenenfalls in weiteren Ausschüssen zu behandeln.
Herr Winkelmann fragt nach, ob die Vorlage zurückgenommen oder doppelt behandelt werde.
Herr Kascha stellt klar, dass die Aufgabe darin bestand, vier Varianten zu untersuchen, dessen Vorbereitung fast abgeschlossen sei. Die Ergebnisse sollen dann im übernächsten Kulturausschuss sowie anschließend im Stadtrat vorgestellt werden.
Herr Schatz erklärt, dass er es für sinnvoll halte, die Bedeutung des Materials zu berücksichtigen und es direkt im Stadtrat einzubringen, anstatt es zunächst im Kulturausschuss zu behandeln.
Herr Kascha entgegnet, dass die Intention ursprünglich gewesen sei, die Debatte und Vorstellung im Kulturausschuss zu führen, jedoch solle das Papier allen Stadträten vorab zur Verfügung gestellt werden.
Herr Schatz betont, dass der Kulturausschuss allein nicht ausreichend sei, da die Arena zwar im Kulturamt liege, jedoch auch der Finanzausschuss und der Hauptausschuss in die Beratungen einbezogen werden sollten.
Herr Kascha stimmt zu und erklärt, dass er dies entsprechend vorsehen werde.
Der Vorsitzende des Finanzausschusses habe ebenfalls zugestimmt, das Thema dort zu behandeln.
Herr Schuck stellt die Frage, ob das Thema automatisch auch im Ortschaftsrat besprochen werden oder ob dies gesondert angefragt werden müsse.
Herr Dorf erklärt, dass jeder Ausschussvorsitzende selbst entscheide, was auf die Tagesordnung gesetzt werde. Das vorliegende Papier sei zunächst ein Informationspapier, aus dem sich Beschlussvorlagen ergeben könnten. Es sei jedoch wichtig, dass alle Stadträte das Papier zur Kenntnis nehmen und in den Ausschüssen Nachfragen beantwortet würden. Die weiteren Entscheidungen lägen dann bei den Fraktionen und der Verwaltung.
Herr Albrecht hält es für sinnvoll, den Ortschaftsrat Schierke in Sachen der Schierker-Feuerstein-Arena zu beteiligen.
Herr Kascha fasst zusammen, dass das Papier nach Fertigstellung allen Stadträten zur Verfügung gestellt werde. Die Beratungen würden in den benannten Ausschüssen erfolgen, bevor das Papier erneut im Stadtrat behandelt werde.
Herr Schatz stimmt dieser Vorgehensweise zu.
Herr Boks merkt an, dass es sich um einen Prüfauftrag von Herrn Schatz handele, der abgearbeitet und bekannt gemacht werde. Sollten sich daraus Beschlussvorlagen ergeben, müssten diese aus den Fraktionen oder der Verwaltung kommen, bevor der Stadtrat erneut darüber berate.
