Hauptmenü
Inhalt
Reduzieren

Herr Albrecht informiert zu Beginn der Einwohnerfragestunde über datenschutzrechtliche Aspekte im Zusammenhang mit der Sitzung. Er erläutert, dass Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern in die Niederschrift aufgenommen und im Internet veröffentlicht werden. Dabei könnten Fragesteller auf die öffentliche Nennung ihres Namens verzichten, indem sie ihre Angaben dem Präsidium oder den Ausschussvorsitzenden direkt mitteilen.

 

Zudem weist er darauf hin, dass eine Tonaufnahme der Sitzung zur Protokollierung angefertigt werde und eine KI-gestützte Protokollierungssoftware zum Einsatz komme. Diese Maßnahmen erfolgten DSGVO-konform, und die Daten würden nicht für das Training von KI-Systemen genutzt.

Herr Albrecht betont, dass Bürgerinnen und Bürger über die Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten informiert seien und verweist auf die ausführliche Datenschutzerklärung auf der Internetseite der Stadt Wernigerode.

 

Herr Winkelmann schlägt vor, die Informationen zukünftig auszudrucken und laminiert auszulegen, statt sie zu Beginn jeder Sitzung zu verlesen.

 

Herr Martin ergreift das Wort und stellt sich als Vertreter der Initiative Lärmschutz Wernigerode vor.

Er möchte auf die Problematik im Zusammenhang mit Karls Erdbeerdorf hinweisen und betont, dass die Initiative keine Gegner, sondern besorgte Anwohner seien, die eine Berücksichtigung aller mit dem Bau einhergehenden Probleme forderten.

 

Herr Albrecht unterbricht und weist darauf hin, dass dieses Thema auf der Tagesordnung stehe und zum Beschluss vorgesehen sei, weshalb keine Fragen dazu gestellt werden dürften.

 

Herr Martin äußert daraufhin den Wunsch, ein vorbereitetes Schreiben einzureichen, das ins Protokoll aufgenommen werden solle. Herr Albrecht erklärt, dass dies möglich sei und das Schreiben an die Anwesenden verteilt werde.

 

Frau Hamecher meldet sich anschließend zu Wort und stellt sich vor. Sie erklärt, dass sie einen Antrag an den Stadtrat richten möchte, der darauf abzielt, das Wahrzeichen des Harzes, den Brocken, vor einem Missbrauch zu schützen.

Sie begründet ihren Antrag mit der symbolischen Bedeutung des Brockens als Zeichen der erkämpften Freiheit durch die friedliche Revolution.

 

Herr Albrecht weist darauf hin, dass die Einwohnerfragestunde für Fragen an die Verwaltung vorgesehen sei und keine Anträge gestellt werden könnten.

 

Frau Hamecher bittet dennoch darum, ihren Antrag den Stadträten zur Verfügung zu stellen.

Reduzieren
Beschluss
Reduzieren
nach oben