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Frau Angelov stellt die Beschlussvorlage 003/2025 vor.

 

Im Anschluss führt Herr Sciborski aus, dass er die Notwendigkeit für diese Vorlage nicht erkennen kann. Seines Erachtens ist die Stadt Wernigerode bereits sehr gut auf Wetterextreme vorbereit. Er fragt nach, was an Wernigerode so besonderes ist und von anderen Städten wie Halberstadt unterscheidet.

 

Frau Angelov antwortet, dass Wernigerode einige Besonderheiten hat, wie z. B. die Lage im Windschatten des Brockens, was in der Stadt Wernigerode zu weniger Niederschlägen führt, zudem wird die Lage des Nationalpark Harz hervorgehoben, wo in der Vergangenheit Waldbrände auftraten und weitere hinzukommen könnten.

 

Oberbürgermeister Kascha informiert, dass er die Beschlussvorlage zum Anlass genommen hat, sich verwaltungsintern zum bisherigen Umgang mit Wetterextremen auszutauschen. Den Stadtrat regelmäßig über die Vorgehensweise zu unterrichten, sieht er nicht als problematisch an. Weiterhin führt er aus, dass sich die Änderungsvorlage von Frau Angelov am bereits beschlossenen ISTEK orientiert und dementsprechend eine Priorisierung der noch offenen Punkte gewollt ist. Dieses sollte ohne großen Verwaltungsaufwand möglich sein.

 

Der Ausschussvorsitzende Boks ergänzt, dass es wichtig für die Bürgerinnen und Bürger sei, sich informieren zu können, wie man sich vor Wetterextremen schützt und hierzu auch Anregungen findet. Er versteht die Vorlage als Denkanstoß, Akzentuierung der vorhandenen Maßnahmen vorzunehmen und als Anregung für neue Maßnahmen.

 

Herr Thurm bewertet die Vorlage nach der Stellungnahme des Oberbürgermeisters zum Verwaltungsaufwand als positiv.

 

Herr Linde erkundigt sich, ob das Filmen während der Ausschusssitzung erlaubt ist.

 

Herr Radünzel antwortet, dass das Fotografieren und Filmen im öffentlichen Teil akzeptiert werden muss, jedoch keine Live-Aufnahmen ins Internet zu stellen sind.

 

Oberbürgermeister Kascha fügt hinzu, dass insgesamt mit dem Umgang von Video-Aufnahmen sensibel umzugehen ist, gerade auch im Hinblick auf die Anwesenden, die es nicht gewohnt sind in der Öffentlichkeit zu stehen.

 

Herr Sciborski gibt an, dass er die Ausführungen von Ausschussvorsitzenden Boks so versteht, dass er keine Kritik an den Vorlagen üben dürfte.

 

Ausschussvorsitzende Boks antwortet, dass er eine inhaltliche Auseinandersetzung mit der Beschlussvorlage ausdrücklich begrüßt, es aber ein Novum sei, eine Beschlussvorlage an das Ende der Tagesordnung zu setzten, weil man dann schon nach Hause gehen möchte. Dies wäre gegenüber dem Einreicher diskreditierend.

 

Oberbürgermeister Kascha erinnert an einen bisher ordentlichen und konstruktiven Umgangston in Ausschüssen, der auch weiterhin gepflegt werden sollte und hebt diesen als eine Stärke der Stadt hervor.

 

Herr Schatz kann der Vorlage nicht folgen, da die Beschlussvorlage zum Klimanotstand aufgehoben wurde und zudem auch gerade beschlossen wurde, dass in Schierke ein Teil des Waldes für den Nordic-Aktiv-Parcours weichen muss. Er sieht darin einen Widerspruch zu dem Anspruch der Vorlage.

 

Anschließend lässt Ausschussvorsitzende Boks über die Beschlussvorlage 003/2025 abstimmen.

 

Abstimmungsergebnis:

3

Ja-Stimmen

4

Nein-Stimmen

2

Enthaltungen

 

 

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Beschluss
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