Änderungsvorlagen:
043/01/2025 (Boks)
043/02/2025 (Angelov)
043/03/2025 (Schatz)
043/04/2025 (Schatz)
043/05/2025 (Schatz, Boks)
043/06/2025 (Verwaltung)
Hauptausschuss:
043/03/2025: 3 Ja; 4 Nein; 2 Enthaltungen
043/02/2025: 1 Ja; 7 Nein; 1 Enthaltung
043/01/2025: 4 Ja; 5 Enthaltungen
043/05/2025: 8 Ja; 1 Enthaltung
043/2025: 4 Ja; 2 Nein; 3 Enthaltungen
Ausschuss für Schule, Kultur und Sport:
Vertagt
Herr Schulze verlässt die Sitzung. Es sind 35 stimmberechtigte Mitglieder anwesend.
Herr Kascha begrüßt die anwesenden Mitglieder des PKOW. In einer Sonderveranstaltung gemeinsam mit dem Landrat konnten zahlreiche Hinweise mit Blick auf die bevorstehende Verschmelzung aufgenommen werden, welches im Ergebnis die Änderungsvorlage 043/06/2025 ergab. Er bittet um Zustimmung der Vorlage, um ein Signal zu setzen, Verantwortung für die kulturelle Landschaft in Wernigerode und das PKOW zu übernehmen und sich zu diesem zu bekennen. Der Beschluss dieser Vorlage ist der letzte Schritt, die Sicherung des Orchesters gemeinsam mit dem Konzerthaus zu sichern. Im gestrigen Kreisausschuss wurde der Beschluss gefasst, diese Fusion zu vollziehen und die Andeutung gemacht, der Änderungsvorlage in den entsprechenden Gremien zuzustimmen.
Frau Gorr fragt nach, ob diese Änderungsvorlage vom Kreisausschuss bestätigt und mit allen Beteiligten offen darüber gesprochen wurde.
Herr Kascha antwortet, dass die Vorlage mit dem Sachgebiet Controlling und den anderen Partnern besprochen wurde. Im gestrigen Kreisausschuss wurde nichtüber die Vorlage abgestimmt, weil sie nicht im Geschäftsgang war. Der Landrat hat die Vorlage im Kreisausschuss jedoch verteilen lassen und gesagt, dass er diese Vorlage nach dem Beschluss der Stadt Wernigerode gleichlautend übernehmen und im Kreistag beschließen lassen möchte. Daraufhin gab es die entsprechenden wohlwollenden Äußerungen der Kreisausschussmitglieder.
Frau Gorr hofft, dass alle Beteiligten dieses Wohlwollen teilen.
Herr Dorff sagt, dass es darum geht, das Ensemble zu erhalten. Die Fusion ist hier vorgezeichnet. Die Änderungsvorlage basiert auf den Voten des Hauptausschusses. Die Kreistagsmitglieder sind ebenfalls daran interessiert, das Ensemble und die Qualität zu erhalten. Er bittet um Zustimmung der Vorlage.
Herr Wiecker findet, es sollte alles dafür getan werden, damit das Orchester noch lange erhalten bleiben kann. Das PKOW ist weit über die Wernigeröder Grenzen hinaus bekannt.
Herr Thurm ist der Meinung, man müsse die Emotionalität aus dem Thema nehmen und eine sachliche Entscheidung treffen. Die Stadt und der Stadtrat trägt die Verantwortung für die 25 Arbeitsplätze des PKOW. Es wäre aus seiner Sicht zielführend, wenn dem heutigen Vorschlag hier gefolgt wird.
Frau Angelov berichtet, dass das PKOW die Menschen, die dahinter stecken ausmacht. Musiker, Familien oder Lehrer/innen an Musikschulen. Sie unterstützt die Vorlage des Oberbürgermeisters, weil es in ihr um diese Menschen geht. Sie hat kein Verständnis für den aufgebauten Druck des Landkreises, denn wer Kultur möchte, droht nicht mit dem Entzug der Förderung, sucht Lösungen und stellt keine Ultimaten. Sie ist verwundert, dass diese Beschlussvorlage nicht im Finanzausschuss beraten wurde. Kultur ist teuer. Man möchte sie sich dennoch trotz Überschuldung und Konsolidierung leisten. Es sollte in diesem Fall auch bei den Menschen ankommen, die das Orchester ausmachen. Sie hofft, die anderen Gremien befürworten einen Vertrag, der den Wernigeröder Klangkörper weitestgehend unangetastet lässt und eine Ausstiegsklausel niemals genutzt werden muss. Sie zieht ihre Änderungsvorlage zurück und bittet um Zustimmung der Vorlage des Oberbürgermeisters.
Herr Boks spricht sich für die Änderungsvorlage des Oberbürgermeisters aus und wirbt dafür, dieser zuzustimmen. Diese hat viel Arbeit, Nachdenken und Engagement gekostet. Er zieht seine Änderungsvorlage zurück.
Frau Gorr möchte den Musiker/innen und Verantwortlichen des PKOW einen großen Dank ausrichten, ebenso wie der Landesregierung, insbesondere dem Staats- und Kulturminister Rainer Robra. Sie ist voller Hoffnung, dass dieses Konstrukt, auf das wir warten, gelingt.
Herr Schatz schließt sich den Meinungen an, dass die Änderungsvorlage des Oberbürgermeisters, die beste aller Änderungsvorlage zur Fusion ist, weil sie aus unklaren Begriffen wie dem Festhalten an einem Klangkörper und dem Bespielen einer Spielstätte harte Fakten macht. Nach wie vor ist Herr Schatz jedoch sehr skeptisch bezüglich der Fusion, da wir immer noch keinen bestätigten Haushalt haben und die Stadtentwicklung somit still steht. Ein Grund dafür ist, dass wir bei Diskussionen dieser Art das Finanzielle immer vom Qualitativen trennen. Kein Redner hat heute davon gesprochen, wie die Mehraufwendungen, die uns die Beteiligung am Theater kosten wird, finanziert werden sollen. An anderen Stellen wird das Geld auch dringend benötigt. Im Jahr 2024 wurden für die Spielstätte und das Orchester zusammen 430.000,00 € ausgegeben. Durch die Fusion werden diese Kosten weiter drastisch nach oben steigen. Er möchte alle Stadträte an ihre Verantwortung für die gesamte Stadt erinnern. Ein gesunder Haushalt ist Grundlage jeder vernünftigen Stadtentwicklung. Die Änderungsvorlagen 043/04/2025 und 043/05/2025 werden zurückgezogen.
Frau Barner berichtet, dass es sich der Stadtrat mit dieser Vorlage nicht leicht gemacht hat. Es hat ein Prozess dazu stattgefunden, der viel verändert hat. Es wurde Sicherheit in den Vertrag gebracht. Ihrer Meinung nach ist die Vorlage nun entscheidungsreif. Sie stimmt der Vorlage zu.
Herr Winkelmann ist Herrn Boks dankbar, dass er viel Zeit investiert hat, um gemeinsam mit dem Oberbürgermeister eine Vorlage zu erstellen, welche nun heute hier vorliegt. Er ist dankbar, dass sich auch der Landrat Zeit genommen hat, gemeinsam mit interessierten Wernigeröder Stadträten darüber zu beraten, was auch seine Ansicht verändert hat. Weiterhin hebt er positiv hervor, dass der Förderverein bzw. der Vorstand des Orchesters sich an den Stadtrat gewandt hat um die Sicht der Betroffenen darzulegen. Er berichtet vom Lob von Herrn Robra an das Orchester und die Zusage von Geldern. Er bittet um Zustimmung der Vorlage.
Herr Böttger spricht sich aus finanziellen Gründen gegen die Fusion aus.
Die Änderungsvorlage 043/03/2025 wird zur Abstimmung gestellt:
Abstimmungsergebnis: | 4 | Ja-Stimmen | 28 | Nein-Stimmen | 3 | Enthaltungen |
Die Änderungsvorlage wurde abgelehnt.
