Frau Leo informiert, dass sie in der nächsten Finanzausschutzsitzung Eckpunkte zur Haushaltsplanung 2025/2026 vorstellen wird.
Herr Schatz fragt nach, ob die Jahresabschlüsse 2021 bis 2023 fristgerecht beim Rechnungsprüfungsamt vorgelegt werden, um eine Genehmigung für den Doppelhaushalt 2025/2026 erhalten zu können. Frau Leo teilt mit, dass der Jahresabschluss 2021 bereits beim Rechnungsprüfungsamt des Landkreises Harz vorgelegt wurde. Weiterhin ist geplant, den Jahresabschluss 2022 bis Ende 2024 und den für das Jahr 2023 bis März 2025 fertigzustellen.
Herr Schatz merkt an, dass ihm die Gebührenhöhe in der Sondernutzungssatzung deutlich zu niedrig ist und die Verwaltung eine Überprüfung dieser vornehmen sollte. Außerdem schlägt er eine „Premiumgebühr“ für Nutzer der A-Lage vor. Frau Leo informiert, dass die Satzung gerade bearbeitet wird und dass sie die Hinweise an das Fachamt weitergeben wird.
Herr Schatz hätte außerdem gerne Informationen darüber, wie sich der Krankenstand im Bereich der Kindertagesstätten entwickelt hat. Er bezieht sich dabei auf die jüngste Studie der Bertelsmann Stiftung, bei der ermittelt wurde, dass der Krankenstand im Durchschnitt bei 34 Tagen pro Jahr liegt. Er bittet für die Stadt ebenfalls um eine Auswertung, wobei diese gestaffelt nach Altersgruppen vorgenommen werden soll, damit erkennbar ist, in welchem Bereich die meisten Krankentage auftreten. Die Personalkosten sind ein großer Anteil bei der Kalkulation der Kitagebühren, hier könnten sich ggf. Optimierungspotentiale erschließen, wenn sich die Krankentage reduzieren lassen. Herr Radünzel gibt den Hinweis, dass die Studie nur die Angaben der DAK Krankenkasse berücksichtigt, somit könnte der tatsächliche Krankenstand in Sachsen-Anhalt höher liegen. Der Personalschlüssel sollte auch nicht so gekürzt werden, wie vom Land empfohlen, da bei den anderen Mitarbeiter/-innen vermehrt psychosomatische Erkrankungen und körperliche Beeinträchtigungen auftreten könnten.
Zu der Anfrage von Herrn Schatz wird es vom Hauptamt hierzu eine schriftliche Antwort geben.
Ausschussvorsitzender Boks informiert, dass die Stadtverwaltung bereits Maßnahmen zur Reduzierung der Arbeitsunfähigkeitstage bei den KITA-Mitarbeiter/-innen geprüft hat und Mitarbeitergespräche dazu stattfinden. Er würde gerne wissen, wie die Maßnahmen bisher umgesetzt wurden. Herr Radünzel weist darauf hin, dass es eine Umfrage durch den Personalrat zum Thema Mitarbeiterzufriedenheit gegeben hat. Die Auswertung wird gerade vorgenommen.
