Änderungsvorlagen:

038/01/2024 (Verwaltung) - zurückgezogen

038/02/2024 (alle Einreicher; Verfasser Herr Bergmann)

038/03/2024 (alle Einreicher; Verfasser Herr Schatz)

Ortschaftsrat Schierke:

4 Ja

Ausschuss für Schule, Kultur und Sport:

Antrag auf Vertagung: 7 Ja; 1 Enthaltung

Ordnungsausschuss:

Antrag auf Vertagung: 7 Ja

Bau- und Umweltausschuss:

Antrag auf Vertagung: 8 Ja

Wirtschafts-, Digitalisierungs- und Liegenschaftsausschuss:

Antrag auf Vertagung: 8 Ja

Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss:

038/01/2024: 9 Nein

038/2024 inkl. 038/02/2024: 9 Ja

Hauptausschuss:

10 Ja

Herr Schulze kehrt zum Beratungstisch zurück. Es sind 29 stimmberechtigte Mitglieder des Stadtrates anwesend.

Herr Bergmann erläutert die Beschlussvorlage und die Änderungsvorlagen und bittet um Zustimmung der Beschlussvorlage.

Beschluss

Der Stadtrat möge beschließen:

1.  Der Stadtrat trifft eine Grundsatzentscheidung über die Nutzung oder Verwertung des alten

Rathauses in Schierke. Dazu schlägt die Verwaltung Nutzungsvarianten mit Wirtschaftlichkeitsbetrachtung bis zum Ende des Jahres 2024 vor. Die Veräußerung des alten Rathauses und die Funktionsverlagerung in das Gebäude der ehem. Tourist Information bleibt eine Entscheidungsoption.

2. Der Verkauf der ehem. Tourist Information wird solange ausgesetzt.

3. Die Werterhaltungsmaßnahmen am Gebäude des bisherigen Rathauses werden auf das

unbedingt notwendige Maß beschränkt.

4. Nähere Betrachtungen zur Verkaufsoption finden erst statt, wenn der Grundsatzbeschluss für einen Verkauf durch den Stadtrat gefasst werden sollte.