Herr Dorff informiert, dass das Waldhofbad dieses Wochenende (01./02.06.24) nicht öffnet, die Öffnung ist für nächstes Wochenende (08./09.06.24) geplant. Die Schwimmhalle bleibt bis zum Schuljahresende geöffnet.

Frau Köhler berichtet aus dem Amt für Jugend, Senioren und Soziales: Im SG Wohngeld bringen die Rentenerhöhungen zum 01.07.24 derzeit einen erhöhten Arbeitsaufwand mit sich, da alle laufenden Bescheide überprüft und ggf. angepasst werden müssen. Relevant sind hierbei erst Einkommenserhöhungen ab 15 %. Weiterhin laufen derzeit auf Bundes- und Landesebene die Online-Verfahren im Wohngeldbereich. Als Auftaktveranstaltung wurde in einer Videokonferenz informiert, dass die Vorbereitungen hierfür im Land Sachsen-Anhalt abgeschlossen sind und die Verwaltungen nun gefragt sind, Zuarbeiten zu leisten. Vorerst ist nur eine Online-Antragstellung „Mietzuschuss Erstantrag“ möglich, weitere Dienstleistungen sollen in den nächsten 14 Monaten Stück für Stück bereitgestellt werden. Hierzu sind Abstimmungen zwischen Fachamt und IT erforderlich, die in den nächsten Wochen erfolgen sollen. An dieser Stelle steht derzeit die Überlegung, ob man ggf. auf die Bereitstellung der Antragsmöglichkeiten „Weiterleistungsantrag Mietzuschuss“ und „Erstantrag und Weiterleistungsantrag Lastenzuschuss“ wartet, um dann ein kompakteres Erstangebot zu starten, um Verwirrung für die Antragstellenden zu vermeiden. Dies befindet sich derzeit im Abwägungsprozess, über den die Verwaltung weiter informieren wird.

Herr Reichel fragt, ob dies dann nur eine digitale Antragstellung ist oder ob es damit auch ein transparentes Antragsverfahren für den Bürger geben wird.

Frau Köhler antwortet, dass es dazu keine aktuellen Hinweise gibt, die Verwaltung auch hierüber weiter informieren wird.

Herr Ramme fragt, ob das Wohngeld von der Stadt gezahlt wird, oder ob die Stadt dieses vom Land oder Bund zurückerstattet bekommt.

Frau Köhler antwortet, dass die Stadt das Wohngeld komplett erstattet bekommt.

Frau Köhler informiert aus dem SG Stadtjugendpflege, dass die Ferienpass-Planung abgeschlossen ist und dieser am 31.05.24 online geht. Ab 10.06.24 sind dann Online-Anmeldungen zu allen Ferienpassveranstaltungen möglich. Sie hat hierzu Flyer mitgebracht und diese den Ausschussmitgliedern bereitgestellt.

Frau Köhler führt weiterhin aus, dass es bei den Ferienpass-Veranstaltungen dieses Jahr einige neue Veranstalter gibt, z. B. die Diakonie („Tag der Biene“). Rückblickend wurden in den Pfingstferien diverse Ferienangebote gemacht, auch ein Kooperationsprojekt mit der Diakonie und dem Jugendtreff Harzblick im Rahmen der „Aktionswoche gegen Alkohol“, welche als Präventivangebot bundesweit stattfand. Die Ergebnisse dieses Kooperationsprojektes werden im Nachhinein noch publik gemacht. Für die Mitarbeitenden der Stadtjugendpflege gab es eine Schulung zum Thema Sucht.

Weiter informiert Frau Köhler, dass folgende Veranstaltungen der Stadtjugendpflege für den Juni geplant sind:

-                           14.06.24 Hoffest „Center“

-                           21.06.24 Auftakt Ferienpass „Summer City Cup“

-                           24.06.24 Start Ferienpass

Frau Barner fragt, wie der letzte Schultag verlaufen ist. Sie schildert ihren Eindruck, der Lustgarten sei verwüstet worden, und fragt, wie der Eindruck der Streetworker ist und was daraufhin unternommen worden ist.

Frau Köhler bestätigt, dass auch von Seiten der Stadt die Einschätzung so ist. Sie berichtet, dass im Vorfeld präventiv mit der Polizei zusammen geschaut wurde, die Polizei war auch mit vor Ort an dem Tag. Die Stadtjugendpflege kann immer nur im Rahmen ihrer Möglichkeiten eingreifen.

Frau Barner fragt, wie denn zukünftig mit den Klassen gearbeitet werden soll, nur vor Ort zu sein reiche nicht aus.

Frau Köhler bestätigt dies und sagt, deshalb hat die Stadt die Zusammenarbeit mit der Diakonie intensiviert, um so zu schauen, wie bereits im Vorfeld Angebote geschaffen werden können, und es muss geschaut werden, wie die Zusammenarbeit mit den Schulen an dieser Stelle verstärkt werden kann.

Frau Barner sagt, sie verfolgt das schon viele Jahre, bisher hatte man das ganz gut im Griff, aber dieses Jahr sei es besonders eskaliert. Sie fragt, ob zu wenig getan wird.

Frau Köhler antwortet, sie kann nicht bewerten, woran das genau lag, es muss auf jeden Fall im Blick behalten werden.

Frau Barner berichtet, dass sie Bilder von der Verschmutzung des Lustgartens erhalten hat und fragt, ob an den Aufräumarbeiten im Lustgarten nur die Stadt beteiligt war oder ob die Schulen mit einbezogen wurden.

Herr Dorff antwortet, er vermutet, der Bauhof hat gereinigt, kann dies aber nicht mit Sicherheit sagen. Es wäre schön, wenn die Schüler aufgeräumt hätten.

Frau Barner schlägt vor, die Schüler, bevor sie in ihre Prüfungen gehen, erst einmal den Park aufräumen zu lassen. Sie sagt, sie war dieses Jahr sehr erschrocken.

Herr Reichel schildert seinen Eindruck, dass dieses Jahr zum Alkohol auch Drogen konsumiert wurden. Er meint, auch angesichts der (Teil-)Legalisierung von THC, Real-Schüler sind in der Regel noch nicht volljährig und dürfen somit auch nicht konsumieren. Hier müsse durchgegriffen werden.

Frau Köhler merkt an, dass an dieser Stelle die Stadtjugendpflege nicht zuständig ist.

Herr Reichel antwortet, das weiß er, und er fände es auch nicht clever, hier die Stadtjugendpflege einzusetzen. Er schlägt vor, hier in Zukunft mit der Polizei durchzugreifen, weil er glaubt, dass bei 16-Jährigen, die feiern wollen, Prävention kaum möglich sein wird.

Herr Dorff merkt an, dass die gesetzliche Grundlage hierzu nach wie vor unklar ist.

Frau Barner schlägt vor, dass man vor dem nächsten letzten Schultag eine Auswertung machen sollte. Es wäre Aufgabe der Schulen, sich dessen anzunehmen.

Herr Schatz würde befürworten, mit den Schülern am Tag nach dem letzten Schultag noch einmal vor Ort zu gehen, er würde dies aber nicht allzu hoch bewerten. Er erinnert, dass es früher einmal den „Young Part“ im Lustgarten gab, der aus denselben Gründen abgeschafft wurde, und nennt als Beispiel das „Weinfest“, bei dem auch nicht hinterfragt wird, wer danach den Marktplatz saubermacht. Er spricht sich für präventive Maßnahmen aus, aber man sollte auch die Kinder diesen ihren schönen Tag feiern lassen.

Frau Barner sagt, aber es müsse eine Grenze haben. Das könne man ja auch beim Weinfest machen.

Frau Köhler informiert weiter aus dem SG Soziale Dienste: Das Übergangswohnheim ist aktuell mit 18 Bewohnern ausgelastet. In der Notwohnung lebt derzeit 1 Bewohner. Die Frauenschutzwohnung ist aktuell mit 4 Frauen und 3 Kindern belegt, hier konnte jetzt 1 Frau nach anderthalb Jahren in kommunalen Wohnraum vermittelt werden. Frau Köhler berichtet, dass die MA Soziale Dienste an verschiedenen Arbeitskreisen und Fachtagen mitwirken, z. B. Fachtag Digitale Gewalt, häusliche Gewalt, Kinderschutz etc.  Mit dem Senioren- und Familienhaus fand am 16.05.24 eine Tagesfahrt für Senioren nach Bad Gandersheim statt im Rahmen des Projektes „Jung und alt auf Reisen“ in Zusammenarbeit mit Studenten der FH Harz. Es wurden insgesamt 367 Beratungen digital bzw. persönlich oder telefonisch durchgeführt. 367 Veranstaltungen haben im Senioren- und Familienhaus stattgefunden. 2.187 Besucher hatte das Senioren- und Familienhaus zu verzeichnen. Vom 12. – 30.08.24 ist Schließzeit im Senioren– und Familienhaus.

Frau Barner fragt, ob dies ein Jahresrückblick sei. Frau Köhler erläutert, dass sich die genannten Zahlen auf den Monat beziehen.

Frau Köhler gibt den Hinweis, dass am Sonntag, 02.06.24, der „Tag der Vereine“ im Bürgerpark stattfindet, bei dem die MA Soziale Dienste sehr stark an der Vorbereitung beteiligt sind.

Frau Köhler greift noch einmal das Thema „Essen auf Rädern“ aus der letzten Ausschusssitzung auf. Es wurden noch einmal alle Anfragen von Frau Stockmann zusammengestellt:

Stadtküche       – Einstellung des Betriebes

Gemeinnützige Gesellschaft für

Sozialeinrichtungen Wernigerode (GSW) – Essen vor Ort

Mutterhaus Elbingerode    – keine Kapazitäten

GVS Blankenburg    – keine Kapazitäten

„Mutterliebe“ Zaunwiese    – nur Catering

BesserEssen GmbH Quedlinburg   – keine Kapazitäten

FH Harz       – keine Möglichkeit der Belieferung

Salzlandküche      – aktuell keine Kapazitäten

Es gab ein Gespräch mit Frau Lewerenz, Geschäftsleiterin der GSW, in dem noch einmal alle Möglichkeiten besprochen wurden. Dies hat ergeben, dass es ein sehr hoher Kostenfaktor ist, Essen auf Rädern umzusetzen und hierbei diverse Rahmenbedingungen und Vorschriften einzuhalten sind, was die GSW nicht stemmen kann, zumal die Stadt die Bedarfe nicht klar beziffern kann. Bekannt ist noch eine Zahl aus dem Jahr 2014, als die Volkssolidarität noch mit Essen auf Rädern beliefert hat, hier waren es 100 bis 150 Essen.  Die GSW stellt aber das Angebot für Senioren bereit, nach vorheriger Anmeldung am Mittagessen direkt in jedem ihrer Seniorenheime teilzunehmen. Für nicht mobile Menschen, die durch die Sozialstation der GSW betreut werden, ist es denkbar, eine Verpflegung über die Sozialstation mit einzurichten. Frau Lewerenz hatte hierzu den Hinweis gegeben, dass regelmäßig Info-Veranstaltungen stattfinden zur Nutzung der Pflegestufen, welche Leistungen in Anspruch genommen werden können, u.a. den Fahrdienst. Die GSW wird weiterhin einen Flyer entwickeln, in dem alle Verpflegungsangebote für Senioren der Stadt Wernigerode bzw. der GSW aufgeführt sind. Dieser wird den Senioren zur Verfügung gestellt.

Frau Stockmann ergänzt, dass sie schon gehört hat, dass das Essen der GSW sehr gut sein soll. Auch von den hohen Auflagen, die mit der Essenauslieferung verbunden sind, hat sie schon gehört, und dass diese auch die Stadtküche nicht mehr leisten konnte.

Frau Barner lobt, dass sich der Sache angenommen wurde.

Herr Reichel fragt, ob man den genannten Flyer auf der Stadt-Website online stellen kann.

Herr Dorff antwortet, dass das sicher möglich ist, aber die Stadt-Website nicht überfrachtet werden sollte. Der Flyer sollte eher gezielt den Senioren zur Verfügung gestellt werden, die einen dringenden Bedarf haben.

Herr Schmidt schlägt vor, die Möglichkeiten der Essensversorgung im Amtsblatt zu veröffentlichen. Der Bürger müsse sich dann selbst kümmern, wie er sein Essen bekommt.

Herr Schatz spricht seinen Dank für die Initiative aus. Er informiert über die „Initiative BEQISA“, bei der z. B. Schüler / Studenten Patenschaften für pflegebedürftige Personen übernehmen. Er schlägt vor, eventuell ein Projekt zu initiieren, bei dem z.B. Senioren in Hasserode mit Essen von der Hochschule Harz versorgt werden. Er hält es für möglich, über „BEQISA“ eine Machbarkeitsstudie für eine alternative Essensversorgung zu initiieren, da sicher nicht nur Wernigerode dieses Problem hat.

Frau Köhler nimmt diese Anregung gern auf und berichtet, dass auch sie bereits ein Förderprogramm in Erwägung gezogen hat, hierbei aber Rahmenbedingungen eingehalten werden müssen.

Frau Barner begrüßt diese Ideen. Weiter schlägt sie die Weiterführung der Gespräche mit der „Salzlandküche“ vor, deren Standort hier in Wernigerode sich derzeit noch im Bau befindet.

Herr Schmidt fragt, ob das Essen auf Rädern von der Stadt bezuschusst wird. Es gäbe ja auch viele Gaststätten, die Essen gegen Aufpreis nach Hause liefern.

Frau Köhler gibt zu bedenken, dass bei den Gaststätten andere Preise dahinterstehen.

Frau Stockmann fügt hinzu, dass es sich bei den Senioren um eine tägliche Essensversorgung über einen längeren Zeitraum hinweg handelt.

Frau Piper fragt, wie teuer so ein Essen mit Lieferung ist.

Frau Köhler antwortet, dass sie einen Preis für das Essen nicht genau benennen kann. Wenn die GSW das Essenlieferungsangebot umsetzen würde, müsste sie die dadurch entstehenden Kosten dann auf das Essen umlegen.

Herr Dorff nennt als Beispiel die Zentralküche, die Essen an die Kitas der Stadt ausfährt. Hier kostet eine kleine Portion 3,50 €, es werden täglich ca. 1200 Essen gekocht. Zuzüglich Transport kommt man nahe den Kosten, die auch der Pizzalieferservice erhebt.

Frau Stockmann gibt zu bedenken, dass die Essen an Senioren einzeln ausgeliefert werden müssen, und innerhalb kürzester Zeit (niemand soll erst 16 Uhr sein Essen bekommen).

Herr Dorff ergänzt, und in Thermophoren, denn das Essen soll ja warm bleiben.

Herr Ramme fragt, ob der „Tag der Vereine“ bei schlechtem Wetter abgesagt wird, ob es Kriterien gibt, nach denen sich eine eventuelle Absage richtet, um Planungssicherheit zu haben.

Herr Dorff antwortet, nur bei sehr starkem Regen würde der „Tag der Vereine“ abgesagt, und er hält eine Absage für sehr unwahrscheinlich. 

Frau Köhler gibt den Hinweis, dass die Organisation des „Tag der Vereine“ in den Bereich des Amtes 40 fällt.

Herr Schatz äußert sein Empfinden, dass es immer weniger Ehrenamtliche gibt, die z.B. bereit sind, die Verantwortung, einen Verein zu führen, zu übernehmen. Er fragt, ob es nicht Programme gibt, wie man z. B. Vorstandsnachwuchs fördert bzw. Vereinsmitglieder befähigt, Vorstandsarbeit zu übernehmen

Herr Dorff ist der Meinung, dass es in erster Linie Aufgabe der Vereine ist, Nachwuchs zu generieren.

Herr Ramme sagt, das kann man nicht verallgemeinern, es sei generell schwierig, die Messlatten liegen durch die gesetzlichen Vorgaben und Auflagen sehr hoch. Er berichtet, dass es z. B. im Schwimmbereich unerreichbar ist, z.B. Tauchlehrer zu gewinnen, so dass ein Auslaufen dieses Vereines abzusehen ist.

Frau Köhler informiert aus dem SG Kindertagesstätten, dass die Stelle der Küchenleitung der Zentralküche zum 01.07.2024 wiederbesetzt ist.

Frau Kirsche informiert weiter, dass im Kitabereich noch 10 Stellen und 1 unbefristete Stelle offen sind, Bewerbungsverfahren laufen. Die „Fachkräfteoffensive für Erzieherinnen und Erzieher 2024 – 2027“ befindet sich im Antragsverfahren. 3 Ausbildungsverträge sind abgeschlossen. Zurzeit werden Kooperationsverträge mit den Berufsbildenden Schulen Quedlinburg für die theoretische Ausbildung geschlossen.

Herr Schmidt fragt, ob bei der Stadt Wernigerode auch Kinderpfleger ausgebildet werden.

Frau Kirsche antwortet, nein, bei der Stadt Wernigerode werden keine Kinderpfleger ausgebildet. Das Landesprogramm „Fachkräfteoffensive für Erzieherinnen und Erzieher“ konzentriert sich auf die Ausbildung von pädagogischen Fachkräften. Es gibt 5 Schulen in Sachsen-Anhalt vor, die die theoretische Ausbildung übernehmen.

Herr Dorff ergänzt, dass dies zufällig alles staatliche Schulen sind.

Herr Reichel sagt, sollte der Wehrdienst wiedereingeführt werden, wird wahrscheinlich auch das Freiwillige Soziale Jahr parallel dazu stattfinden. Er fragt, ob das für die Stadt eine Hilfe ist, wenn FSJ-ler in den Kitas unterstützend zur Seite stehen.

Frau Kirsche bejaht dies, es arbeiten auch jetzt bereits Bufdis und FSJ-ler in den Kitas.

Frau Barner fragt, wie die Auslastung der Kitas ist.

Frau Kirsche antwortet, zum Kita-Jahresende liegt die Auslastung bei bis zu 95 %. Diese wird zum 01.08. wieder sinken, wenn viele Kinder eingeschult werden. Sie informiert weiter, dass die Plätze in den Kitas ausreichend sind. Es gibt eine Entlastung im Krippen-Bereich, wo sich die rückläufigen Geburtenzahlen bemerkbar machen. Dennoch sind die Krippenplätze fast voll besetzt.

Herr Schmidt fragt, ob Ukrainer oder andere Flüchtlinge auch ihre Kinder in die Kita geben können.

Frau Kirsche antwortet, ja, auch diese haben einen Anspruch auf Betreuung in unseren Einrichtungen. Es sind bereits vermehrt Flüchtlingskinder in den Kitas „Pusteblume“ und „Harzblick“. Hier wird mit Übersetzungsprogrammen gearbeitet, um die Verständigung zu gewährleisten.

Herr Dorff ergänzt, dass auch 5 Erzieherinnen mit Migrationshintergrund, davon 2 mit einer Ausbildung „Staatlich anerkannter Erzieher“, eingestellt sind. Er berichtet, dass die Kinder auch schnell Deutsch lernen, was sehr gut und wichtig für die Integration ist.

Herr Schmidt sagt, es gibt aber auch ausländische Familien, die ihre Kinder nicht in eine Kita bringen, wie kann man diese erreichen, das ist ein großes Problem.

Frau Barner fragt, wie die Stimmung in der Kita „Musikus“ ist, ob nach dem Vorfall wieder Beruhigung eingetreten ist.

Frau Köhler bejaht dies und berichtet, dass noch einmal ein Elternabend zum Thema Kindeswohl durchgeführt wurde, der mäßig besucht war. Es gibt keinen Rückgang der Kinderzahlen in der Kita „Musikus“. Das Sommerfest hat stattgefunden, und es war sehr gut besucht.

Frau Kirsche ergänzt, dass beim Sommerfest in der Kita „Musikus“ die gute Stimmung spürbar war und von den Eltern kommuniziert wurde.

Frau Köhler informiert, dass am 07.06.24 ab 14 Uhr der Kindertag im Bürgerpark unter dem Motto „Alte und neue Märchen“ stattfindet. Flyer wurden verteilt. Es wird eine bunte Angebotspalette geben. Der Kindertag wird unterstützt von mehreren freien Trägern, u. a. werden Vertreter des IB, der Bibliothek und der Schierker Feuersteinarena mit ihren Angeboten vor Ort sein. Es wird eine Aktionswiese geben mit kostenfreien Angeboten, die die Sponsoren zur Verfügung gestellt haben, z. B. ein Bungee-Trampolin. Als Sponsoren konnten u. a. die GWW, IMO, die Schierker Feuersteinarena und die Freiwillige Feuerwehr Silstedt gewonnen werden. Organisiert wird das Kinderfest durch die Stadtjugendpflege, die Jugendtreffs sind an diesem Tag geschlossen. Unterstützung beim Auf- und Abbau leisten der Bauhof, die Hausmeister und die Feuerwehr. Frau Köhler spricht an alle Ausschussmitglieder die Einladung aus, den Kindertag im Bürgerpark zu besuchen.

Weiter berichtet Frau Köhler, dass seit 15.05.24 der Jugendtreff Schierke wieder personell besetzt ist für 5 h/ Woche, vorrangig laut Internationalem Bund (IB) Freitag und am Wochenende. Es konnte eine Erzieherin der Kita Schierke hierfür gewonnen werden, voraus Synergieeffekte erhofft werden. Träger des Jugendtreffs Schierke ist der IB. Wenn der Termine bzw. Tag der offenen Tür zur offiziellen Eröffnung des Jugendtreffs Schierke feststeht, erhalten die Ausschussmitglieder hierzu noch eine Einladung.

Herr Schmidt fragt, ob sich der Jugendtreff in Schierke im Kindergarten befindet.

Frau Köhler bestätigt dies und ergänzt, dass es einen separaten Eingang zum Jugendtreff im hinteren Anbau der Kita gibt.

Herr Reichel gibt den Hinweis, dass MA in Kitas im Dienst keine offen drogenverherrlichende Kleidung tragen sollten, z.B. mit einer Aufschrift „Happy Pilz“ oder fröhlich aussehenden Tabletten.