Änderungsvorlagen:

031/01/2024 (Verwaltung)

Frau Leo erläutert die Beschlussvorlage.

Herr Schatz regt an, zukünftige Beitrittsbeschlüsse vor der Beschlussfassung im Stadtrat in einem zuvor einberufenen Haupt- oder Finanzausschuss zu beraten, um Unklarheiten beseitigen zu können. Er würde sich wünschen, dass die von der Kommunalaufsicht gestrichenen Maßnahmen durch sparsame Haushaltsführung doch noch realisiert werden können.

Frau Leo erwidert, dass die Kurzfristigkeit der Einbringung der Vorlage dem geschuldet ist, dass die Verfügung erst am vorherigen Freitag in der Verwaltung ankam. Die Einberufung eines Hauptausschusses hätte die Haushaltsfreigabe noch einige Zeit nach hinten verlagert.

Beschluss

Der Stadtrat beschließt gemäß § 45 Abs. 2 Nr. 4 des Kommunalverfassungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA) in der derzeit geltenden Fassung die Änderungen zur Haushaltssatzung 2024 (inkl. finanzieller Auswirkungen im Finanzplan) und der kommunalaufsichtlichen Entscheidung des Landkreises Harz vom 25.04.2024 beizutreten.