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Stadt Wernigerode

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Zur Beschlussvorlage wurde in den Ausschusssitzungen wie folgt abgestimmt:

 

Ausschuss für Schule, Kultur und Sport

6 Ja-Stimmen

Ordnungsausschuss

1 Ja-Stimme, 5 Nein-Stimmen,

2 Enthaltungen

Ausschuss für Jugend, Senioren und Soziales

4 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme

Bau- und Umweltausschuss

8 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme

Wirtschafts-, Digitalisierung- und

Liegenschaftsausschuss

9 Ja-Stimmen

Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss

7 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme

Ortschaftsrat Benzingerode

2 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme

Ortschaftsrat Reddeber

3 Ja-Stimmen

Ortschaftsrat Schierke

4 Ja-Stimmen

Ortschaftsrat Minsleben

nicht beschlussfähig

Ortschaftsrat Silstedt

5 Ja-Stimmen

 

Frau Leo erläutert die Beschlussvorlage. Dabei geht sie auf die Entwicklung und Umsetzung der Maßnahmen im Jahr 2023 ein (Anlagen zur Beschlussvorlage). Darauf aufbauend wurde die Fortschreibung des Konzeptes für 2024 vorgenommen. Es wurden auch zwei neue Maßnahmen in das Haushaltskonsolidierungskonzept aufgenommen (Einführung Verpackungssteuer, Anpassungen Kosten bei Minderheitsbeteiligungen und Mitgliedschaften).

Bei kontinuierlicher Weiterverfolgung der Maßnahmen ist ein Ausgleich der Defizite bei dem geplanten Ertrags- und Aufwandsvolumen bereits im Jahr 2026 möglich, die Verlustvorträge können abgebaut und ab 2027 die Rücklage gestärkt werden.

 

Herr Kramer stellt die Beschlussvorlage zur Abstimmung.

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Beschluss
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Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimmen

 

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