Frau Mudrow berichtet über das Stadtentwicklungskonzept anhand einer Präsentation. Diese wird im Anschluss zur Verfügung gestellt.

Es folgt eine allgemeine Diskussion zum Stadtentwicklungskonzept mit Fragen und Redebeiträgen von Herrn Schoenfelder, Herrn Linde, Herrn Bergmann. Herr Bergmann weist ausdrücklich auf Sparsamkeit hin. Er bittet darum, die Planungskosten sowie die indirekt anfallen Personalkosten durch die Betreuung eines externen Planungsbüros direkt an den Beschluss zu jeder Einzelmaßnahme zu knüpfen.

Frau Mudrow spricht über die zukünftige Umsetzung des Stadtentwicklungskonzeptes.

Herr Kramer beantwortet die Fragen von Herrn Siegel im Rahmen der Stadtratssitzung vom 15.02.2024. Dabei geht er auf die Einordnung des Konzeptes in die bestehenden Konzepte ein. Weiterhin stellt er mögliche Befugnisse der Lenkungsgruppe vor und betont die Wichtigkeit des Informationsflusses in die Fraktionen. Er stellt in Aussicht, die genauen Aufgaben der Lenkungsgruppe innerhalb dieser in 2024 zu erarbeiten. Er bestätigt die Vielzahl an Maßnahmen und nicht alles zwangsweise umzusetzen. Er spricht über die Schwierigkeit der Priorisierung von Maßnahmen. Er stellt in Aussicht in Abhängigkeit mit dem Haushalt jeweils die entsprechenden Maßnahmenpakete aufzuzeigen.

Frau Mudrow nimmt die Frage aus dem Stadtrat von Herrn Linde zu den Zahlen von Kindertagesstätten auf. Sie erläutert, dass diese Zahlen im Stadtentwicklungskonzept enthalten sind, jedoch eine gesonderte Integration einer Kita-Bedarfsplanung nicht Bestandteil einer ISTEK-Fortschreibung ist. Eine derartige Fachplanung gehört in den Zuständigkeitsbereiches des jeweiligen Fachamtes.

Auf Nachfrage von Herrn Schönfelder erläutert Herr Kramer, dass der jeweilige Grundsatzbeschluss vorliegen muss. Zielsetzung ist es, zukünftig mit einem zweistufigen Grundsatzbeschluss zu arbeiten.
 

Herr Siegel sieht eine Vielzahl an verschiedenen Handlungsoptionen und spricht die noch offene Prioritätensetzung an. Diese soll im Rahmen einer nächsten Lenkungsgruppensitzung besprochen werden. Der von ihm unterbreitete Vorschlag zur Verknüpfung der anvisierten Maßnahmen mit den zukünftigen Haushaltsplan-Aufstellungen, lässt sich erfreulicherweise im Bericht wiederfinden. Herr Siegel bittet um die Zusendung, der zuvor von Herrn Kramer erläuterten Beantwortung, der von ihm in der letzten Stadtratssitzung gestellten Fragen.

Herr Kramer sichert die Zusendung der Unterlagen zu.