Fau Lisowski führt in die BV 011/2024 ein.

Herr Schatz führ in die ÄV 011/02/2024 ein.

Frau Leo weist daraufhin, dass durch die Anpassungen der ÄV die Mehreinnahmen gegenüber der Beschlussvorlage um ca. 30 % bzw. 30 TEUR sinken würden.

Herr Wurzel merkt an, dass aktuell in Wernigerode mehrere Gebührenerhöhungen erfolgen und stimmt somit der ÄV von Herrn Schatz zu.

Frau Leo ergänzt hierzu, dass es sich um nutzungsbezogene Einrichtungen handelt. Für den Fall, dass die Gebühren nicht erhoben werden, legt man die Defizite, welche bei den Einrichtung entstehen, auf die gesamten Einwohner um und nicht auf die Nutzer der Einrichtung, so wie es das Abgabenrecht vorsieht.

Im Anschluss wurde zunächst über die ÄV 011/02/2024 abgestimmt.

Abstimmungsergebnis:  6 Ja-Stimmen  2 Nein-Stimmen

Danach wurde über die BV abgestimmt.