Änderungsvorlagen:

011/01/2024 (Herr Schatz/ Herr Thurm/ Herr Bergmann) – aufgehoben

011/02/2024 (Herr Schatz/ Herr Thurm/ Herr Bergmann)

Ausschuss für Schule, Kultur und Sport:

011/01/2024: 3 Ja; 4 Nein; 1 Enthaltung

011/2024: 6 Ja; 2 Enthaltungen

Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss:

011/02/2024: 6 Ja, 2 Nein

011/2024: 8 Ja, einstimmig

Herr Thurm erläutert die Änderungsvorlage, in der andere Preise vorgeschlagen wurden.

Herr Boks spricht sich gegen die Änderungsvorlage aus, da es unumgänglich ist, dass sich die Bürger am Haushaltskonsolidierungskonzept beteiligen und ihren Beitrag dazu leisten müssen.

Herr Schatz erklärt, dass die Bürger auch nach dem Änderungsantrag bereits stärker belastet werden. Er erinnert daran, dass im Haushaltskonsolidierungskonzept 2023 beschlossen wurde, Mehreinnahmen in der Optimierung des Bäderbetriebes von 28.000,00 € zu erzielen. Die Beschlussvorlage sieht das Vierfache hiervon vor. Die in der Änderungsvorlage vorgeschlagenen Gebühren übersteigen die 28.000,00 € auch, sind jedoch noch etwas geringer als der Vorschlag der Verwaltung.

Die Änderungsvorlage 011/02/2024 wird zur Abstimmung gestellt:

Beschluss

Der Stadtrat beschließt die Neufassung der Entgeltordnung für die Badeanlagen der Stadt Wernigerode