Herr Müller, Anwohner der Heinrich-Heine-Straße fragt, warum die Anwohner vor dem Beschluss der Straßenumbenennung keinerlei Informationen erhalten haben. Er möchte wissen, warum so etwas ohne Anhörung der betroffenen Anwohner durchgeführt wird.
Frau Breitenstreter, ebenfalls Anwohner der Heinrich-Heine-Straße fügt hinzu, dass sie vor einer Woche den Bescheid darüber erhalten hat, dass ihre Straße umbenannt wird in Hannah-Arendt- Straße. Sie findet, dass Hannah Arendt keinen Bezug zu Wernigerode hat und sie gerne auch selbst Namensvorschläge unterbreitet hätte. Als Grund ist im Bescheid angegeben, dass die Umbenennung der Gefahrenabwehr dient. Sie wohnt seit 40 Jahren in dieser Straße und bisher ist ihr kein Vorfall bekannt, dass nicht die richtige Hausnummer gefunden wurde. Heinrich Heine hatte wenigstens einen Bezug zum Harz. Insgesamt sind 13 Anwohner ihres Abschnittes betroffen.
Herr Dorff antwortet, dass der Ausschuss für Schule, Kultur und Sport lediglich dafür verantwortlich ist, Straßennamen vorzuschlagen. Daraus wird der Beschlussvorschlag für den Stadtrat erstellt. Den Grund für die Umbenennung gibt das Amt für Stadtplanung vor.
Hinsichtlich der Namensgebung wurde sich Gedanken gemacht und dies in diesem Ausschuss auch ausdiskutiert. Die Entscheidung fiel im Anschluss, wie im Stadtrat, einstimmig.
Herr Zagrodnik ergänzt, dass Maßnahmen der Gefahrenabwehr für die heutige Zeit und auch für die Zukunft einen Verwaltungsakt darstellen. Auch andere Stichstraßen in diesem Bereich sind von der Umbenennung betroffen. Neben den negativen, gab es auch positive Rückmeldungen von Bürgern aufgrund der bestehenden jahrzehntelangen Unübersichtlichkeit. Die Verwaltung möchte an diesen Umbenennungen festhalten. Eine Seite der Straße wird mit geraden Hausnummern auf nummeriert. Die andere Straßenseite wird mit ungeraden Hausnummern versehen.
Frau Barner zeigt sich sehr verwundert darüber, dass die Bürger in den Entscheidungsprozess nicht einbezogen worden und keine Vormitteilungen erfolgten. Dieses Problem gab es bereits bei der Umbenennung der Frankenfeldstraße und es wurde festgelegt, dass die Bürger informiert werden sollen.
Verschiedene Bürger haben nun Rechtsmittel eingelegt. Die Verwaltung muss jetzt die Widersprüche bearbeiten.
