VERWEISUNGSBESCHLUSS:

Alle Ortschaften, alle Ausschüsse

Änderungsvorlagen:

005/01/2024 (Herr Schatz/Herr Linde)

Herr Kascha bedankt sich bei dem Stadtrat, welcher über ein Jahr den Prozess zur Erstellung des Stadtentwicklungskonzeptes in unterschiedlichen Gremien begleitet hat. Des Weiteren bedankt er sich bei den Bürgerinnen und Bürgern, welche Anregungen, Kritik und Wünsche geäußert haben zur Erarbeitung des Konzeptes und bei der Verwaltung, die ein Jahr lang sehr aktiv das Stadtentwicklungskonzept mitgestaltet hat. Er bittet um Verweisung in die Ausschüsse und Ortschaften.

Herr Siegel wird dem Verweisungsantrag gern zustimmen. Er findet es wichtig zu erwähnen, dass dieses Konzept unter dem Haushaltsvorbehalt steht. Er möchte auf vier folgende Sachverhalte eingehen. In der Begründung zur Beschlussvorlage heißt es, dass dieses STEK übergeordneter Handlungsrahmen ist. Was gilt muss definiert werden. Zum Zweiten weist er darauf hin, dass in der Begründung steht, dass die Lenkungsgruppe auch Entscheidungsgremium sei. Es ist notwendig, dass definiert wird, worin diese Entscheidungsbefugnis bestehen soll. Zum Dritten gibt es im finalen Bericht ein umfangreiches Maßnahmenpaket von 94 Punkten, was etwas unübersichtlich erscheint. Zum Vierten ist völlig offen, wie eine Priorisierung der Möglichkeiten passieren soll. Man könnte diese Prioritäten als Anlage zum jährlichen Haushaltsplan als gesonderte Anlage ausfertigen.

Herr Kramer legt dar, dass der letzte Punkt von Herrn Siegel so in Planung ist. Mit Blick auf die Ausschusssitzungen möchte er organisatorische Hinweise geben. Momentan werden entsprechende Präsentationen für die Ausschüsse vorbereitet, da nicht fast 100 Maßnahmen in einem Ausschuss besprochen werden können. Er bittet die Ausschussvorsitzenden darum, der Verwaltung einen kurzen Hinweis zu geben, wenn im Ausschuss auf eine bestimmte Maßnahme genauer eingegangen werden soll.

Herr Linde entdeckt im Stadtentwicklungskonzept keine Auskünfte zur Entwicklung der Kinderzahlen, die Kapazitäten der Kindertagesstätten, Erzieher und Schulen. Dies entspricht seiner Erwartung nach einer langfristigen Planung der Stadt und Planung der Kindertagesstätten. Herr Linde erläutert die Änderungsvorlage, welche Herr Schatz und er eingereicht haben.

Die Verweisung wird zur Abstimmung gestellt: