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Zur Beschlussvorlage wurde in den Ausschusssitzungen wie folgt abgestimmt:

 

Bau- und Umweltausschuss     8 Ja-Stimmen

Wirtschafts-, Digitalisierungs- und Liegenschaftsausschuss 8 Ja-Stimmen

 

Herr Winkelmann geht auf die Diskussion im Bau- und Umweltausschuss ein. Seiner Meinung nach dauert der Prozess zu lange, da man wahrscheinlich erst Ende des Jahres ein Ergebnis erzielen wird. Im Wirtschafts-, Digitalisierungs- und Liegenschaftsausschuss wurde thematisiert bereits parallel die Verbindung mit dem Land und dem Landkreis aufzunehmen.

 

Herr Kramer informiert, dass die als Suchflächen definierten Flächen, dem Landkreis und der regionalen Planungsgemeinschaft als Potenzialflächen gemeldet wurden. Die Flächen finden sich bereits in dem Gewerbeflächenkonzept der Planungsgemeinschaft wieder. Das Konzept ist in den letzten Abstimmungen bevor es für den Landkreis Harz und Teile des Landkreises Mansfeld-Südharz veröffentlicht wird.

 

Herr Winkelmann fragt, ob es bereits für Firmen die Möglichkeit gäbe Wunschflächen zu bestimmen.

 

Herr Kramer antwortet, dass Land, Landkreis und die regionale Planungsgemeinschaft die Flächen kennen und Interessierte gerne an die Stadt Wernigerode verweisen können. Die Stadt freut sich auch den direkten Kontakt mit Investoren zu bekommen.

Die Flächen wurden als Potenzialflächen benannt, da noch kein Bebauungsplan-Verfahren läuft und diese noch nicht im Flächennutzungsplan hinterlegt sind.

 

Herr Kascha ergänzt, dass man den Investoren auch mitteilen muss, dass es ein langer Weg bis zur Entwicklung eines Gewerbegebietes ist. Bei Bedarf einer kleineren Fläche, gibt es auch im Gewerbegebiet Smatvelde noch freie Optionen.

 

Herr Kramer informiert, dass es in den Diskussionen im Rahmen des Stadtentwicklungskonzeptes weder verwaltungsintern noch in den politischen Diskussion zu einem eindeutigen Ergebnis kam. Deswegen wurde sich dazu verständig, als eine der Maßnahmen im Stadtentwicklungskonzept, auf ein gesondertes Bedarfskonzept zu verweisen. Darauf basierend kann dann die Diskussionen weiter fortgesetzt werden. Das Gutachten soll auch eine Wirtschaftlichkeitsbetrachtung beinhalten. Fehlinvestitionen sollen vermieden werden.

 

Herr Schatz unterstützt den Beitrag von Herrn Kramer.

 

Herr Kascha stellt die Beschlussvorlage zur Abstimmung.

 

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Beschluss
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Abstimmungsergebnis:

10

Ja-Stimmen

Der Hauptausschuss empfiehlt dem Stadtrat einstimmig die Beschlussfassung.

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