- Herr Kramer spricht über die Kleine Anfrage von Herrn Schatz aus dem Stadtrat zur Einfriedung des Karlshauses. Er erläutert, dass die Anfrage intern bereits intensiv geprüft wird. Er informiert darüber, dass eine Stellungnahme vom Landkreis, der zuständigen Forstbehörde, erbeten wird.
- Zum Thema Windkraft informiert Herr Kramer auf Grund der konkreten Fragen in den letzten Wochen, dass aktuell in der Gemarkung Wernigerode kein konkretes Vorhaben benannt werden kann. Er erläutert den Arbeitsprozess und die Suche nach geeigneten Flächen durch die Regionale Planungsgemeinschaft für die kommenden mindestens zwei Jahre. Er spricht das Wind-an-Land-Gesetz an und sagt, dass die Flächenziele nicht nur die Stadt Wernigerode, sondern das Gebiet der Regionalen Planungsgemeinschaft betreffen. Er erläutert, dass es sich um eine relativ große Fläche handelt, zu der auch Teile des Landkreises Mansfeld-Südharz gehören.
- Herr Siegel erinnert an die ausstehenden CO2-Zahlen aus dem Umwelt- und Bauausschuss Juni 2023.
Herr Kramer nimmt den Hinweis entgegen und bestätigt, dass die Unterlagen zum gegenwärtigen Zeitpunkt in der Bearbeitung sind.
4. Herr Siegel fragt, ob die Sicherungsarbeiten am Vitiholz, welche im Jahre 2006 durchgeführt wurden, zwischenzeitlich abgeschlossen sind.
Herr Kramer antwortet, dass ihm seit 2016 bekannt ist, dass die Maßnahmen abgeschlossen sind.
5. Herr Bergmann fragt zum aktuellen Stand „Friedwald“ in Wernigerode. Er spricht den aktuellen Artikel der „Harzer Volksstimme“ an.
Herr Kramer sagt, dass derzeitig kein Anlass besteht, an dritter Stelle einen Friedhof auszuweisen. Er bestätigt, dass aktuell kein Angebot eines Friedwaldes in Wernigerode besteht. Er sagt, dass Teile des Zentralfriedhofs einem Friedwald sehr nah kommen. Weitere Details wird er im nichtöffentlichen Teil des Bauausschusses besprechen.
Herr Bergmann bestätigt, ebenfalls keinen weiteren Friedhof zu benötigen Er spricht eine notwendige Nutzungsänderung bzw. -anpassung an. Er bittet um eine Vertiefung des bisher bestehenden Angebotes.
Herr Kramer bestätigt, dass weitere Bestattungsformen - je nach den Möglichkeiten - auf der Fläche des Zentralfriedhofes angestrebt werden. Er sagt, dass ausreichend Flächen vorhanden sind, allerdings auch personell eine weitere Entwicklung notwendig ist.
6. Herr Bergmann bemängelt den Zustand der Toiletten am Rathaus. Er sagt, dass mehrere Fliesen fehlen und bittet dringend um kurzfristige Verbesserung des Zustandes.
Herr Kramer bestätigt den schlechten Zustand der Sanitäreinrichtung und auch bei weiteren Stellen. Er spricht geplante Sanierungsmaßnahmen mit Hilfe von Fördermitteln an. Er erläutert, dass am gesamten Rathaus bis voraussichtlich 2026 Baumaßnahmen geplant sind. Er sagt, dass die Toilettenanlagen kostenintensiv und die Pachtverträge nicht auskömmlich sind. Er stellt in Aussicht, die Planungsleistungen mit den Zeitabläufen vorzulegen. Er legt dar, dass diese Projekte nicht mit dem Eigenkapital der Stadt möglich sind und Fördermittel genutzt werden müssen.
Herr Bergmann schlägt eine Besichtigung der Toilette während der Pause vor. Der angesprochene Sanierungszeitraum ist für Herrn Bergmann nicht hinnehmbar.
Herr Winkelmann stimmt Herrn Bergmann zu.
Herr Kramer bestätigt den desolaten Zustand der Toiletten und sieht die fehlende Barrierefreiheit ebenfalls kritisch. Er weist auf eine kostenintensive Sanierung sowie eine fehlende Finanzierung aufgrund der Haushaltslage hin.
Herr Bergmann stimmt Herrn Kramer nicht zu.
7. Herr Jörn informiert darüber, dass jeweils in der Mitte der Kantstraße und in der Straße Am Eisenberg große Löcher in der Straße sind. Er weist auf die Unfallgefahr für Radfahrer hin und bittet um Ausbesserung.
Herr Winkelmann ergänzt Straßenschäden in der Hinterstraße und weiterführend in Richtung Westerntor sowie in der Tongrube.
Herr Kramer nimmt die Hinweise entgegen und bestätigt laufende Ausbesserungsmaßnahmen mit Kaltmischgut innerhalb der Stadt. Er stellt fest, dass der Instandhaltungsstau bekannt ist. Er erläutert, dass viele Schäden nach dem letzten Frost zu verzeichnen sind und bereits mehrere Tonnen Kaltmischgut in die Straßen eingebracht wurden.
8. Herr Jörn bestätigt das Problem der Toilettenanlagen in Wernigerode und wünscht sich eine bessere Hygiene sowie eine Reparatur der Fliesen.
9. Herr Winkelmann spricht die Weihnachtsdekoration in der Breiten Straße. Diese wurde bisher nicht abgenommen.
Herr Kramer antwortet, dass die Abnahme der Weihnachtsdekoration ein abgestimmter Prozess mit der Stadtwerke Wernigerode GmbH ist und vorgesehen ist.
10. Herr Winkelmann stellt fest, dass bei der Turmuhr an der Stadtecke in der Breiten Straße ein Leuchtmittel defekt ist und die Beleuchtung nicht funktioniert.
Herr Hartmann von der Stadtwerke Wernigerode GmbH nimmt den Hinweis entgegen.
