Herr Prof. Dr. Zimmermann fragt hinsichtlich des Änderungsantrages nach, wie sich die 30 TEUR bei den Bewirtschaftungskosten zusammensetzen. Herr Dorff antwortet, dass es sich um die Anschaffung der drei Parkautomaten handelt.

Die Beschlussvorlage wird durch Herrn Schatz erörtert. Prof. Dr. Zimmermann erkundigt sich nach den Eigentumsverhältnissen der Parkflächen. Herr Dorff erklärt, dass ein Teil öffentlich-rechtlich gewidmet ist, ein anderer Teil ist privatrechtlich genutzt. Alle Flächen gehören der Stadt.

Anschließend erfolgt die Abstimmung folgendermaßen:

Änderungsvorlage 066/01/23:

Die Gesamtvorlage wird zur Abstimmung gestellt: