Frau Leo informiert über die Eckdaten des Haushaltes 2024. Weiterhin teilt sie mit, dass die wichtigsten Beschlussunterlagen, wie Ergebnis- und Investitionshaushalt sowie der Vorbericht und der Stellenplan bis zum 09.02.2024 versendet werden. Im Anschluss erfolgt eine kurze Diskussion in der alle Fragen beantwortet werden konnten.

Herr Schatz erkundigt sich im Nachgang an den JGSA, ob es sich bei den Eigenmitteln zum Beteiligungsprojekt des IB um Mittel der Stadt handelt. Frau Köhler antwortet, dass es sich um Mittel des IB handelt.

Herr Winkelmann fragt nach einem Prüfungsbericht des Landesrechnungshofes der bei der Stadt vorliegt. Frau Leo informiert, dass eine Prüfungsankündigung zur Mitteilungspflicht vom Landesrechnungshofes vorliegt. Herr Dorff informiert, dass die Ergebnisse der Personalprüfung noch nicht abschließend vorliegen.