Die Thematik der Beschlussvorlage wurde laut Herrn Dorff bereits mit dem Stadtrat diskutiert. Das Gerichtsverfahren zur Kruskabrücke wurde wegen eines formalen Stolpersteins zu unseren Lasten entschieden. Die Stadt Wernigerode hat jedoch auf eine Berufung verzichtet. Mit der jetzigen Beschlussvorlage wird das Verfahren zur Einziehung der Kruska-Brücke neu aufgerollt.
Herr Dietrich stellt sich als Sachbearbeiter des Sachgebeites Tiefbau vor. In seinen Aufgabenbereich fallen unter anderem die Brücken und der Hochwasserschutz. Er erläutert, dass der Klage aufgrund von nicht erkennbar ausgeübtem Ermessen stattgegeben wurde. Daher wurde das Verfahren nochmal neu gestartet. Die Abwägung hat nun stattgefunden. Die notwendigen Stellungnahmen der beteiligten Träger öffentlicher Belange wurden aktualisiert. Es wurde weiterhin eine erneute Verkehrszählung durchgeführt, deren Ergebnisse mit der Verkehrszählung aus 2020 verglichen wurden. Es wurden ebenfalls mögliche Umleitungsstrecken und Alternativen geprüft. Hierbei kam man zu den gleichen Ergebnissen wie bereits 2020. Die große Bedeutung der Brücke für den Schüler- und Radverkehr konnte festgestellt werden.
Der Rückbau der Brücke ist laut Herrn Dietrich aus Hochwasserschutzgründen alternativlos. Technische Alternativen sind nicht vorhanden. Es gibt jedoch eine neues Fördermittelprogramm. Es soll daher versucht werden, Fördermittel für einen Ersatzneubau zu aquirieren. Letztmalig können aus diesem „Fördertopf“ im April 2024 Fördermittel beantragt werden.
Frau Gorr fragt nach, ob es sich um Schüler-Rad-Verkehr handelt.
Herr Dietrich erläutert, dass im Schülerverkehr 3 Ströme ausgemacht werden konnten. Diese nutzen die Brücke ebenso stark wie der Radverkehr. Der Pkw-Verkehr hingegen läuft hauptsächlich über die Friedrichstraße und Ilsenburger Straße. Die Kruska-Brücke wird nur als Abkürzung genutzt.
Frau Gorr begrüßt die Prüfung bezüglich der Beantragung von Fördermitteln.
Nachdem es keine weiteren Wortmeldungen mehr gibt, stellt der stellvertretende Ausschussvorsitzende die Beschlussvorlage 001/2024 zur Abstimmung.
