Herr Kascha informiert über:
- den Museumsfrühling am 24.03.2024
- die Übergabe eines Qualitätssiegels an die Touristinformation am 16.02.2024 um 11:00 Uhr
- die Bürgersprechstunden in den Ortsteilen, beginnend am 20.02.2024 um 16:00 Uhr in Silstedt
- den 80. Jahrestag des Bombenangriffs auf Wernigerode
- die Kranzniederlegung zum 80. Jahrestag des Bombenangriffs am 22.02.2024 um 11:00 Uhr auf dem Zentralfriedhof
- die Eröffnung der Ausstellung -Bomben auf Wernigerode- am 22.02.2024 um 18:00 Uhr im Schiefen Haus
- den Gottesdienst in der Johanniskirche am 25.02.2024 um 10:00 Uhr
- die Eröffnung des Jugendcenters nach der Sanierung am 01.03.2024 ab 12:00 Uhr
- die Eröffnung der Kinderbibliothek am neuen Standort am 02.03.2024 ab 11:00 Uhr
- das Konzert zum Frauentag in der Remise am 07.03.2024
- die Eröffnung des Frauenzentrums in der Marktstraße 11 am 08.03.2024
Frau Gorr hat eine Frage zur Diskussionsveranstaltung zum Thema Windenergie im Harz am 17.01.2024. Die Frage wurde registriert und ist im Ratsinformationssystem unter der Rubrik „Anfragen“ zu finden.
Frau Eilert berichtet von der Firma Clamex, welche im Auftrag der Stadt Wernigerode in freier Trägerschaft Reinigungskräfte und Hauswirtschaftler in den Kitas und Schulen unserer Stadt beschäftigt. Die Mitarbeiter der Firma sind mit ihren Problemen an die Stadt herangetreten, haben jedoch noch keine Antwort auf Ihre Fragen bekommen. Die Anfrage, welche Frau Eilert selbst am 24.01.2024 an die Stadt gerichtet hat, wartet auch noch auf eine Antwort. Sie würde eine Neuausschreibung von Fremdfirmen befürworten, ebenso eine Prüfung der Arbeitsverträge. Sie beauftragt die Verwaltung mit den Mitarbeitern der Firma Clamex und mit der Firma selbst ein Gespräch zu führen. Sie fragt, was die Firma kostet und was der Stadt die 16 Mitarbeiter kosten würden, welche auf Stundenbasis die Essenausgabe und die Reinigung machen.
Herr Dorff antwortet, dass sich die Verwaltung in Gesprächen mit der Firma Clamex befindet, bezüglich tariflicher Fragestellungen. Der Vertrag mit der Firma läuft noch bis zum Ende des Jahres 2024. Bestandteil der Ausschreibung für diese Leistung ist, wie auch bei den vorangegangenen, dass eine tarifgerechte Entlohnung Bestandteil ist. Die registrierte Anfrage vom 24.01.2024 wird dem Stadtrat nach Beantwortung zugeleitet.
Herr Winkelmann berichtet von der Veranstaltung zum Thema Windkraft mit Herrn Prof. Dr. Willingmann. Es herrschte eine hohe Polizeipräsens. Einige Gäste, welche eine Einladung erhalten hatten wurden aus brandschutztechnischen Gründen wieder ausgeladen, sind jedoch fest davon ausgegangen, dass die Aufzeichnung noch im Nachhinein einsehbar ist. Er bittet um Bereitstellung des Formates.
Weiterhin weist Herr Winkelmann darauf hin, dass der Parkplatz Ochsenteich dringend begradigt werden muss, bzw. zumindest die Schlaglöcher ausgefüllt werden müssen.
Er erkundigt sich danach, wann die Betroffenen eine Auskunft, bezüglich einer Auskunft zum Herstellungsbeitrag 2 erhalten werden.
Herr Kascha antwortet, dass der Punkt leider noch nicht erreicht ist, dass man den Betroffenen das Geld zurückzahlen kann. Es existieren jedoch bereits Befassungen und Vorlagen innerhalb der Verbandsversammlung, mit welchen sich voraussichtlich in der kommenden Woche beschäftigt werden wird.
Frau Klein-Range erläutert, dass zwischen dem Landkreis Harz und dem Abwasserverband zur Ersatzvornahme hinsichtlich der Satzung, welche geheilt werden sollte, um Grundlage für den Herstellungsbeitrag 2 und für die herausgegangenen Bescheide an die Beitragspflichtigen zu sein. Dieser Rechtsschreit wurde vorerst im Eilverfahren beendet, die Hauptsache Entscheidung steht jedoch noch aus. Das Klageverfahren wird fortgeführt. Ein genauer zeitlicher Rahmen, wann dies beendet sein wird, kann nicht genannt werden.
Herr Dorff sagt, dass die Schlaglöcher einmal im Jahr glattgezogen werden. Dies wird üblicherweise nach dem Winter gemacht.
Herr Bergmann berichtet, dass heute Baufahrzeuge auf dem Ochsenteichgelände standen, welche Schotter aufgebracht haben. Er berichtet, dass er die gleiche Anfrage bereits an Herrn Kramer gerichtet hat bezüglich der Zufahrt zum Parkplatz –Kaltes Tal-. Diese befindet sich in einem sehr schlechtem Zustand. Seiner Meinung nach müsste darauf geachtet werden, dass grauer Hartstein, anstatt des roten benutzt wird, da dieser das Auswaschen beschleunigt.
Herr Kramer antwortet, dass der städtische Teil wenige Wochen nach der Aufforderung von Herrn Bergmann ausgebessert wurde und eine Aufforderung an den Landesforst für deren Teil der Straße erteilt. Leichte Ausbesserungsmaßnahmen wurden bereits ausgeführt.
Herr Bergmann entgegnet, dass der Zustand am vorhergegangenen Sonntag noch unverändert war. Seine Anfrage diesbezüglich ist jedoch schon 2 Monate alt.
Herr Kramer wird dem nochmal nachgehen. Eventuell hat sich der Zustand aufgrund der winterlichen Witterungsbedingungen wieder verschlechtert.
