Herr Diesener betritt den Sitzungssaal. Es nehmen 29 stimmberechtigte Mitglieder des Stadtrates an der Sitzung teil.
Herr Stechhahn möchte wissen, weshalb im Stadtentwicklungskonzept keine Daten über CO2-Messungen zu finden sind.
Herr Kramer antwortet, dass diese Frage zum Beispiel im Bau- und Umweltausschuss, in denen das Stadtentwicklungskonzept beraten wird, beantwortet und besprochen wird.
Frau Dehler merkt an, dass sie hofft, dass keine großen Nachbesserungen bezüglich der Brücke in der Kruskastraße vorgenommen werden müssen und die Entscheidungen diesbezüglich sinnhaft getroffen werden.
Herr Kascha ist sich sicher, dass zu dem Thema eine sinnhafte Beratung und Entscheidung stattfinden wird.
Herr Rothert hat eine Frage zum Thema „Leitungswasser und Fernwärme“. Die Frage wurde registriert und ist im Ratsinformationssystem unter der Rubrik „Anfragen“ zu finden.
Herr Büchting stellt eine Anfrage zum Thema „Umsatzrendite Tochtergesellschaften“. Die Frage wurde registriert und ist im Ratsinformationssystem unter der Rubrik „Anfragen“ zu finden.
Herr Hajek erkundigt sich nach Ermäßigungen für Senioren im öffentlichen Personennahverkehr, beim Besuch von Museen, bei der Nutzung von Stadtbädern, des Bürgerparks, dem Schloss Wernigerode, den Besuch des Konzerthauses Liebfrauen, bei der Fahrt mit der HSB, bei Veranstaltungen der WTG oder bei Vereinen.
Herr Kascha antwortet, dass der Stadtrat immer bemüht war, einen entsprechenden sozialen Ausgleich für öffentliche Einrichtungen für bedürftige Bevölkerungsgruppen herbeizuführen. Auf der heutigen Tagesordnung z.B. wird die Neufassung der Entgeltordnung der Badeanlagen der Stadt verwiesen.
Herr Hajek möchte einige Stadträte für dieses Thema sensibilisieren und wird zukünftig an einigen Ausschüssen zu dieser Thematik teilnehmen. Weiterhin möchte Herr Hajek wissen, ob in der Zukunft weitere Maßnahmen des Stadtrates und der Verwaltung geplant sind, wodurch die Bürger von Wernigerode höhere finanzielle Ausgaben haben werden, um am gesellschaftlichen Leben in unserer Stadt teilnehmen zu können.
Herr Kascha weist darauf hin, dass im Ratsinformationssystem der Stadt die aktuellen Beschlussvorlagen zu finden sind. Ein regelmäßiger Blick verschafft einen guten Überblick über die aktuellen Themen der Stadt.
Frau Bensing vom Verein „Schöne Harzer Heimat“ erkundigt sich, wann sie mit einer Rückantwort eines Anschreibens vom 17.01.2024 an Herrn Kascha rechnen kann. Eine Eingangsbestätigung blieb ebenfalls aus.
Herr Kascha antwortet, dass das Schreiben in der Verwaltung angekommen ist, welches sich auch an andere Kommunen richtet, sowie den Landrat. Nach erfolgter Abstimmung aller angesprochenen Parteien wird Frau Bensing eine Antwort erhalten.
Frau Bensing möchte weiterhin wissen, wie mit den offenen Fragen verfahren wird, welche während der Veranstaltung am 16.01.2024 gestellt wurden.
Herr Kramer sagt, dass die Fragen selbstverständlich noch beantwortet werden. Er stellt klar, dass diese Fragen nicht nur an alle Bürgermeiste und Oberbürgermeister des Landkreises gerichtet waren, sondern auch an den Landrat und den Ministerpräsidenten, sowie an Herrn Prof. D. Willingmann, wodurch momentan ziemlich viele Mitarbeiter beschäftigt werden. Es wird eine abgestimmte Antwort erstellt.
Frau Bensing entgegnet, dass die Fragen nicht an das Ministerium gerichtet waren, sondern an die Landräte und die Bürgermeister im Landkreis Harz.
Herr Kramer erläutert, dass die Fragen entsprechend zugeordnet wurden, da diese teilweise an die Stadt, den Landkreis und das Land gerichtet waren, welche nun zuständigkeitshalber in verschiedenen Ministerien beantwortet und zusammengestellt werden. Bei der hohen Anzahl an Fragen bittet Herr Kramer um Geduld.
Frau Bensing bedankt sich.
Herr Schrickel lobt die Verwaltung für die ausführliche Beantwortung seiner Anfrage aus dem Stadtrat im November. In dieser wurde ihm mitgeteilt, dass geprüft wird, ob ein Newsletter für die Bürgerbeteiligungsplattform bereitgestellt werden kann. Er fragt nach dem aktuellen Stand dazu.
Herr Kascha sagt, dass die Pressestelle der Stadt daran arbeitet, es aber noch keinen neuen Stand gibt.
Herr Schrickel stellt eine Frage zum Thema -Anwesenheit Stadtratsmitglieder Legislaturperiode 2019-2024. Die Frage wurde registriert und ist im Ratsinformationssystem unter der Rubrik „Anfragen“ zu finden.
Herr Duwe möchte Informationen zur Sterbe- und Geburtenrate für 2023 und folgende Jahre.
Herr Dorff antwortet, dass die Informationen bereitgestellt werden könnten, wenn die Adressproblematik von Herrn Duwe geklärt ist. Eine Information über zukünftige Geburten und Sterbefälle wird sich als problematisch erweisen.
Herr Schatz möchte Herrn Hajek auf seinen Redebeitrag antworten. Er weist auf den Familien- und Sozialpass des Landkreises hin, welcher sich nach dem Einkommen richtet. In der Stadt Wernigerode sind die Ermäßigungen in den Satzungen verankert. Den Familien- und Sozialpass kann jeder Bürger der Stadt Wernigerode beim Landkreis beantragen. Des Weiteren möchte Herr Schatz als Kreistagsmitglied, die Botschaft an einkommensschwächere Familien senden, dass in den Sozialprogrammen der Bundesrepublik umfangreiche Teilhabepakete gibt, in denen Vereinsmitgliedschaften für Kinder sozialschwacher Familien kofinanziert oder sogar vollständig finanziert werden können. Leider werden diese Gelder sehr unzureichend abgerufen.
Frau Bensing fragt nach einer Adresse, wo sie Fragen bezüglich Verunreinigungen in der Holtemme stellen kann. Die Frage wurde registriert und ist im Ratsinformationssystem unter der Rubrik „Anfragen“ zu finden.
